PM Weihnachten

Dos Santos grüßt Santa Claus

 

Die Vorweihnachtszeit ist eingeläutet. Das macht sich nicht nur an viel frequentierten Einkaufsläden bemerkbar. „Weihnachten ist ja auch die Zeit der Lichter und der Hoffnung.“, findet die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD).

„Daher war es mir ein Bedürfnis, mich an der Finanzierung für die Weihnachtsbeleuchtung in Kalk, dort wo ich auch mein Bürgerbüro betreibe, zu beteiligen. Für Licht ist also gesorgt und die Hoffnung auf den Weihnachtsmann oder gute Prozente haben wir auch in der SPD noch nicht verloren.“, scherzt die Abgeordnete.

„Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein fröhliches und gesegnetes Weihnachtsfest sowie einen guten Start in das neue Jahr! Bleiben Sie gesund!“, grüßt die SPD-Politikerin.

PM Digitale Mobilität in NRW

Digitale Mobilität: NRW 2019 im Unfallatlas.

„Voraussichtlich ab Mitte 2019 stehen auch den Bürgerinnen und Bürgern aus NRW die Daten aus dem Unfallatlas zur Verfügung.“, weiß die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) aus einer entsprechenden Antwort einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stellen unter dem Link https://unfallatlas.statistikportal.de den so genannten Unfallatlas zur Verfügung.

„Hier werden die Daten der Ämter gesammelt, sodass eine umfangreiche geografische Darstellung der Unfallschwerpunkte straßengenau möglich ist. Auch unterschiedliche Verkehrsträger lassen sich auflisten. Dies ist ein sehr wertvolles Tool, um bspw. einen sicheren Schulweg für Kinder herauszusuchen.“, ergänzt dos Santos.

Da Daten aus NRW bislang wegen Problemen der Datenkompatibilität nicht eingespielt wurden, hatte dos Santos gemeinsam mit Kollege Carsten Löcker angefragt. Dieses Problem ist mit den neuen Daten aus 2018 nun gelöst.

„Der Unfallatlas ist ein Paradebeispiel dafür, wie Digitalisierung auch im Bereich Mobilität sinnvoll genutzt werden kann.“, resümiert die Politikerin.

 

Rede Flughafen Düsseldorf

Am Freitag, 16.11.2018, habe ich zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen „Nächtliche Lärmbelastungen durch Verspätungen am Flughafen Düsseldorf wirksam reduzieren“ im Landtag NRW gesprochen. So kritisieren die Grünen zurecht eine Aushöhlung des Nachtflugverbotes am Düsseldorfer Flughafen durch Verspätungen in derart hoher Anzahl, dass man Systematik dahinter zumindest vermuten muss.

Ein wirksamer Schutz vor Fluglärm, und zwar zu jeder Tages- und Nachtzeit ist die konsequente Erhebung von hohen Gebühren für laute und veraltete Flugzeuge, um einen Anreiz zu schaffen, vermehrt modernes Fluggerät einzusetzen.

Darüber hinaus ist es wenig ratsam jeden Flughafen ausschließlich isoliert zu betrachten, sondern wir brauchen ein breites Flugverkehrskonzept für NRW.

Hier geht es zur Rede.

PM Eingeschränkte Barrierefreiheit

Mobilität in Köln-Kalk mit eingeschränkter Barrierefreiheit.

 

Die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos kritisiert eine eingeschränkte Barrierefreiheit in ihrem Wahlkreis.

„Die Rolltreppe an der Haltestelle Kalk Kapelle ist gefühlt öfter defekt als funktionstüchtig.“, ärgert sich die Abgeordnete.

Aktuell sei auch noch der Aufzug am Bezirksrathaus außer Betrieb. Zusammen mit der Tatsache, dass der neu gebaute Aufzug an Kalk Post leider immer noch nicht in Betrieb gesetzt wurde, „kommen Menschen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl zurzeit gar nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen mit der Bahn nach Kalk“, bemängelt dos Santos.

Auch an weiteren Haltestellen, wie etwa der Fuldaer Straße in Höhenberg, die über keinen Aufzug verfügt, sei ein längerer Ausfall der Rolltreppen eine Katastrophe für Menschen, die nicht gut zu Fuß sind.

Angesichts der am 8.11.2018 vom Kölner Verwaltungsgericht bestätigten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auch in Köln sei ein attraktiver ÖPNV wichtiger als je zuvor.

„Ich erwarte von der Stadtverwaltung und vor allem von Verkehrsdezernentin Frau Blome (CDU), dass sie sich um die tägliche Mobilität der Menschen kümmert und die Probleme im Bezirk Kalk schnell löst.“, fordert die Verkehrsexpertin.

PM Binnenschiff Lösung

Susana dos Santos begrüßt die Aufhebung des Festmachverbots unter Auflagen am Rheinauhafen

Mit Freude nahm Susana dos Santos Herrmann (SPD) die Informationen aus der aktuellen Ausgabe der Kölner Hafenzeitung der Hafen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) auf, nach der das im Februar verhängte Festmachverbot am Rheinauhafen unter Auflagen wieder aufgehoben wurde.

„Das sind definitiv gute Nachrichten. Ich freue mich darüber, dass diese Zwischenlösung gefunden wurde, die im Sinne aller Beteiligten liegt. Wir alle wollen eine starke Binnenschifffahrt, auch um LKW-Verkehr von der Straße zu bekommen. Dafür braucht es eine vernünftige und sichere Infrastruktur.“

Die Verkehrsexpertin hatte sich nach Bekanntwerden des Festmachverbotes für eine Lösung eingesetzt und sich bei einem Ortstermin mit der Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) selbst von der Lage ein Bild gemacht.

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Beitrag in der Stadtteilzeitung „Ostheim“ vom Veedel e.V.

„Fatales Signal der Landesregierung“

 

In der neuen Stadtteilzeitung „Ostheim“ des Vereins „Veedel e.V.“ äußert sich die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) über das Thema „Innovative Wohnformen“ und den Umgang der Landesregierung damit.

Das Mehrgenerationen-Wohnhaus des Vereins „Lebensräume in Balance e.V.“  im Ostheimer Waldbadviertel gilt als gelungenes Beispiel für eine innovative Form menschlichen Zusammenlebens. Bei der Umsetzung half das Landesbüro für innovative Wohnformen, Sitz in Köln. Die NRW-Landesregierung hat jedoch die finanzielle Förderung des Büros gestrichen.

Projektinitiator Wilhelm Schwedes sowie die für Ostheim zuständige Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann kritisieren die politische Entscheidung scharf.

Ein Beitrag von Dogan Michael Ulusoy

Wer vor dem currygelb und weiß gestrichenen Wohnhaus am Bertha-Benz-Karree 165 im Waldbadviertel in Köln-Ostheim innehält, mag sich nicht viel denken: Ein gepflegtes Gebäude in einer ruhigen Lage umgeben von Wiesen und Bäumen. Kleine Idyllen dieser Art gibt es viele in den
rechtsrheinischen Stadtteilen. Doch dieses im September 2017 eingeweihte Wohnhaus ist etwas Besonderes. Denn dabei handelt es sich um ein Mehrgenerationen-Wohnhaus. In dem Gebäude mit 34 barrierefreien Wohneinheiten leben 42 Erwachsene und acht Kinder. Für sie alle gibt
es einen Gemeinschaftsraum sowie gemeinschaftlich nutzbare Außenanlagen. Zudem stehen weitere Räume zur Verfügung, die Platz für kreative Arbeit und kulturelle Aktivitäten bieten. Hinzu kommen ein Garten sowie Spielflächen für die Kleinen.
Ins Leben gerufen wurde die Anlage vom Verein „Lebensräume in Balance e.V.“ und der Kölner Immobiliengesellschaft GAG. „Wir hoffen, dass diese Wohnform noch viele Nachahmer finden wird“, betont Wilhelm Schwedes, Vorstand des Vereins und Initiator des Projekts. Dem Verein
sei es wichtig gewesen, der zunehmenden Individualisierung der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen.
Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung müsse man zudem verstärkt darüber nachdenken, wie man ältere Menschen würdig unterbringen könne. Doch derzeit zeigt
Schwedes sich besorgt. Denn die Landesregierung kündigte die finanzielle Förderung des Landesbüros für innovative Wohnformen mit Ende
2017. „Das Büro hat unserem Verein bei der Umsetzung des Mehrgenerationen-Projekts in Ostheim mit Rat und Tat zur Seite gestanden“, sagt Schwedes. Es sei bedauerlich, dass
sich Teile der Politik aus der Verantwortung zurückziehen.

Der Verein wollte sich mit der Düsseldorfer Entscheidung nicht zufrieden
geben und schrieb einen Protestbrief an Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Bauministerin Ina Scharrenbach (beide CDU). Eine Kopie des Schreibens ging unter anderem an die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann. Die für den Stadtteil Ostheim zuständige
SPD-Politikerin nahm sich des Falles an und richtete gemeinsam mit ihrem Parteikollegen Jochen Ott eine Anfrage an die Landesregierung. Die Abgeordneten wollten etwa wissen,
warum die Koalition Wohnformen wie Mehrgenerationen-Wohnhäuser nicht mehr unterstützen wolle und weshalb älteren Menschen die Möglichkeit genommen werde, sozial eingebettet in einer Gemeinschaft bis zum Lebensende leben zu können.

„Beitrag zur Gestaltung des gesellschaftlichen Wandels“

Dos Santos Herrmann zeigt sich über die Reaktion der Landesregierung empört: „In der Antwort wälzt die Landesregierung Verantwortung in dem Bereich auf Beratungsstellen ab, welche sich in anderen und unterschiedlichen Trägerschaften befinden.“ Moderne Ideen des Zusammenlebens hätten somit kaum noch eine Chance auf Realisierung:
„Besonders innovative Wohnformen
wie das Ostheimer Mehrgenerationen-Wohnhaus sind ein Beitrag zur Gestaltung des gesellschaftlichen Wandels“, erinnert die Abgeordnete. Mit individuellem Wohnungsbau
alleine sei die Wohnungsnot, besonders die drohende Vereinsamung im
Alter, nicht zu lösen. Auf Landesebene brauche es finanzielle Mittel, damit die Kommunen vor Ort innovative Wohnformen stemmen könnten.

Die SPD-Politikerin schlägt zugleich einen Bogen zur Bundespolitik. Das von der Bundesregierung geplante Baukindergeld sollte auch für Wohnungsbaugenossenschaften geöffnet werden, um das Bauen in urbanen Gegenden zu fördern. Von einer solchen Maßnahme könnten auch Vereine wie „Lebensräume in Balance e.V.“ profitieren, die sich für neue Formen sozialer Kooperation in Kommunen einsetzten.Schwedes lobt dos Santos Herrmann für ihre Initiative: „Mehrgenerationen-Wohnhäuser haben Zukunft. Unsere Gesellschaft wird von ehrenamtlicher Tätigkeit getragen. Die
Landesregierung sendet ein fatales Signal aus, „das ich nicht nachvollziehen kann“, kritisiert er – und hofft, dass man es sich in Düsseldorf mit der Streichung der Gelder noch einmal überlegt.

 

Der Text ist über diesen Link auch auf der Seite des Veedel e.V. abrufbar.

„Diskutieren Sie mit mir über die Digitalisierung!“

Kölner Landtagsabgeordnete dos Santos Herrmann startet Social-Media-Aktion

Die Digitalisierung wird in den nächsten Jahren große Veränderungen mit sich bringen und insbesondere die Arbeitswelt steht bereits jetzt vor einer deutlichen Umgestaltung: „Schon heute ist absehbar, dass die Menschheit mit einer weiteren industriellen Revolution konfrontiert ist“, erklärt die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD). Die Digitalisierung begegnet der Sozialdemokratin dabei auf verschiedene Weise: Einerseits hätten viele Menschen Angst, mit der Entwicklung nicht mehr mithalten zu können, vor großen Umbrüchen und Arbeitslosigkeit. Andererseits gäbe die digitale Revolution auch große Chancen, z. B. für eine aufstrebende Gründerszene. Weil die Digitalisierung so viele Menschen so unterschiedlich bewegt, möchte die Parlamentarierin mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt treten, um mit ihnen darüber zu sprechen. Im Oktober startet dos Santos Herrmann deshalb ihre Social-Media-Aktion „Thesen zur Digitalisierung“. Die SPD-Politikerin veröffentlicht auf Facebook und Instagram dabei bis zum Jahresende alle 14 Tage eine These zur Digitalisierung. Schwerpunkte der Aktion sind die Veränderungen der Arbeitswelt, neue Formen der Mobilität und Datensicherheit.

„Als Landtagsabgeordnete der Stadtteile Kalk, Deutz und der nördlichen Innenstadt sehe ich in meinem vielfältigen Wahlkreis sowohl die Chancen, als auch die Risiken technischer Neuerungen. Für Innovation und Wohlstand gibt es dabei eine Menge Potenzial. Die Risiken bestehen darin, dass die Qualifikationen vieler Arbeitnehmer womöglich nicht mehr ausreichen werden und sie infolgedessen von Jobverlusten bedroht sein könnten. Dies macht den Menschen Angst und wir müssen diese Sorgen ernst nehmen. Deshalb ist es wichtig, dass ich mich mit beiden Seiten der Digitalisierung und dem Wandel unserer kompletten Lebenswelt intensiv beschäftige“, betont die Politikerin. Der erste Beitrag soll am 4. Oktober veröffentlicht werden. Dos Santos Herrmann: „Sie sind herzlich dazu eingeladen, mit mir über die Digitalisierung zu diskutieren!“

 

 

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 4 / 2018

Mein neuer Newsletter ist da. Folgende Themen sind darin nachzulesen:

 

  • KalkKunst: Christina Kampmann und Roger Lewentz zu Besuch im Bürgerbüro Kalk
  • Thomas Kutschaty zu Besuch im Wahlkreis
  • Gespräch mit Greenpeace Köln zur Mobilitätswende in NRW
  • Laschet setzt geklaute Idee des Azubitickets nicht um
  • Beitragsfreiheit für Kitas
  • NRW-Haushalt
  • Gegen Zweckentfremdung von Mietswohnungen
  • Für die Demokratie

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Kalk Kunst am SPD-Bürgerbüro Kalk

Susana dos Santos Herrmann umrahmt von Roger Lewentz und Christina Kampmann

SPD-Bürgerbüro zeigt Werke der „KalkKunst“ – NRW-Landtagsabgeordnete dos Santos und rheinland-pfälzischer SPD-Chef Lewentz betonen Bedeutung eines lokalen Angebots der SPD

„Ich finde es großartig, dass ihr vor Ort Flagge zeigt“

 

Das Bürgerbüro der Kölner NRW-Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann (SPD) ist erstmals Ausstellungsort der „KalkKunst“. Zusammen mit prominenten Gästen gab die Politikerin am Freitag, den 21. September den Startschuss für das digitale Kunstprojekt „Garten Kalk“ des südkoreanischen Künstlers Sae Yun Jung vom Animationsstudio Vamos Animation: „Seit mehr als 25 Jahren ist das Bürgerbüro Anlaufpunkt für die Menschen mit ihren Problemen. Ab jetzt wird es für ein paar Wochen auch ein Ausstellungsort für innovative Kunst sein wird“, freute sich dos Santos anlässlich der feierlichen Eröffnung. Zu den geladenen Gästen gehörte der rheinland-pfälzische SPD-Landeschef und Innenminister des Landes, Roger Lewentz sowie die NRW-Abgeordnete Christina Kampmann, die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation ist.

Dos Santos erklärte, dass die Digitalisierung fast alle Lebensbereiche präge und nun auch die Kunst erreiche: „Die Digitalisierung macht Kunstwerke möglich, die sich bisher niemand vorstellen konnte“, betonte die SPD-Politikerin. Der seit 2010 in Deutschland lebende Künstler Sae Yun Jung entwickelte animierte Grafiken, die Pflanzen zeigen. Nachdem man eine App heruntergeladen und das Smartphone kurz vor eine Zeichnung gehalten hat, bewegen sich die Pflanzen – und zugleich erklingt eine stimmungsvolle Melodie. Einige Werke von Yun Jung sind im Bürgerbüro ausgestellt. Dos Santos sagte, dass sich mit Innovationen dieser Art gerade ein Stadtteil wie Kalk positiv hervortun könne, der in den letzten Jahrzehnten einen harten Strukturwandel durchgemacht habe. Die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann zeigte sich begeistert. Die Kalker Hauptstraße sei genau der richtige Ort, diese Art von Kunst zu präsentieren. Denn hier lebe die Mitte der Gesellschaft, sodass jeder daran teilhaben könne. Das sei auch der Anspruch als sozialdemokratische Partei.

Dos Santos: „Wir müssen mit den Menschen ins Gespräch kommen“

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