Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 3 / 2018

Meine Rede zur Luftverkehrsteuer

 

 

 

 

 

Die Themen im neuen Newsletter:

  • Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt
  • Sozialer Wohnungsbau
  • Schulsozialarbeit sicherstellen
  • CDU&FDP kündigen Schulfrieden auf
  • Empfang Stadtbezirk Innenstadt mit Thomas Kutschaty
  • Aktionswoche Feuerwehr: Auf dem Löschboot
  • Kalker Gymnasium zu Besuch
  • Sauberkeit im Veedel

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Anregung von Bürgern umgesetzt: Neuer Papierkorb in Vingst

„Ein offenes Ohr für die Belange der Menschen vor Ort und die Bereitschaft, sich zu kümmern auch wenn man nicht selbst direkt betroffen ist: Für mich ist das ein Kernelement von Politik. Ich danke der AWB Köln für ihre Hilfsbereitschaft und die schnelle Umsetzung.“, sagt die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann, deren Wahlkreis auch den Stadtteil Vingst umfasst.

Auf einer von ihr veranstalteten Bürgersprechstunde im Stadtteil war u.a. der Wunsch nach Aufstellung eines Müllbehälters an der Ecke „Hinter dem Heßgarten / Homarstraße“ geäußert worden. Auch eine Schülergruppe aus Vingst gab bei einem Landtagsbesuch Hinweise auf die Sauberkeitsproblematik an dieser Stelle. „Das habe ich mitgenommen und der AWB gerne weitergeleitet. Es sind eben auch oft die vermeintlich kleinen Dinge im Veedel, um die sich Politik kümmern soll. Das tun wir gerne auch weiterhin.“, verspricht die Kölner Sozialdemokratin. Dem Problem ist nachgegangen worden: Die notwendige Bodenhülse und der Papierkorb wurden bereits aufgestellt.

Neuer Papierkorb in Vingst

Portugiesische Zeitung zeichnet dos Santos aus

Berlin – 9. Juni 2018  – Die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann wurde in Berlin von der Redaktion der portugiesisch sprachigen Zeitung PortugalPost für besondere Verdienste im Bereich der Integration und politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten ausgezeichnet. Die SPD-Abgeordnete ist die erste portugiesisch stämmige Politikerin, die in ein deutsches Parlament gewählt wurde. 

Die PortugalPost erscheint monatlich in portugiesischer Sprache. Sie wurde 1993 gegründet für die in Deutschland lebenden Portugiesen. Neben Berichten aus den Communities in Deutschland nimmt die Berichterstattung über Deutschland und Portugal naturgemäß einen großen Raum ein. Die Redaktion hat ihren Sitz in Berlin. 

Susana dos Santos mit dem Preis.

Mit ihrer politischen Tätigkeit gebe sie den Portugiesen in Deutschland auch eine politische Stimme, betonte Chefredakteur Tiago Pinto Pais bei der Überreichung. In ihrer kurzen Dankesrede sagte dos Santos Herrmann: „Mir war und ist wichtig, dass Menschen gleichberechtigt in unserer Gesellschaft leben und arbeiten. Das schließt die politische Tätigkeit unbedingt mit ein.“ Sie habe von der Auszeichnung nichts geahnt und freue sich umso mehr darüber. Zu Beginn des Jahres 2018 hatte die Monatszeitung PortugalPost den „Portugaleser – Preis“ in verschiedenen Kategorien ausgelobt. Unter anderem in den Kategorien Wirtschaftsbeziehungen, Bildung, Kultur, gesellschaftliches und soziales Engagement. Neben dos Santos Herrmann gehörte u.a. der langjährige IG-Metall-Sekretär Manuel Campos zu Geehrten.

 „Ich verstehe diese besondere Ehrung als Auftrag, die Leistungen von Portugiesinnen und Portugiesen in Deutschland – sei es in Bildung und Wissenschaft, in Wirtschaft, Kultur oder Ehrenamt in meine politische Arbeit einzubeziehen“, so das Santos abschließend.

Informationsbesuch auf dem Löschboot der Kölner Feuerwehr

Die Kölner NRW-Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) informiert sich bei der Löschbootstation der Feuerwehr in Deutz über Arbeits- und Einsatzbedingungen

Die Kölner NRW-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann besuchte am Mittwoch, den 6. Juni die Löschbootstation der Kölner Berufsfeuerwehr im Deutzer Vorhafen. Dabei erhielt die SPD-Politikerin umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Im Gespräch mit Frank Stobbe, dem stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Köln und Gerrit Meenen, dem Geschäftsführer des Stadtfeuerwehrverbandes Köln konnten viele Fragen zur Feuerwehr beantwortet werden.

Frank Stobbe erläuterte im Gespräch mit dos Santos Hermann, dass sich das Berufsbild der Feuerwehrbeamtinnen und –beamten deutlich wandelt: „Die Anforderungen an das Einsatzpersonal sind heute andere als noch vor einigen Jahren“. Stobbe nannte als Beispiel die Rettung von Menschen aus verunglückten Fahrzeugen: „Die heutigen Fahrzeuge sind sehr komplexe, hochtechnisierte Maschinen mit sehr guten Sicherheitssystemen. Diese Sicherheitssysteme müssen die Einsatzkräfte kennen, um bei schweren Verkehrsunfällen richtig handeln zu können. Es reicht heute nicht mehr, Generalist für alle Einsatzlagen zu sein, sondern heute müssen wir die Mitarbeitenden und die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu Spezialisten fortbilden“, führte Stobbe aus. Dieses gelte nicht nur im Brandschutz und in der Technischen Hilfeleistung, sondern insbesondere auch im Rettungsdienst.

Einsatztest an der Wasserspritze.

Im Anschluss an die Diskussion hatte dos Santos Herrmann die Gelegenheit, mit dem städtischen Feuerlöschboot „Branddirektor Hans“ eine kurze Strecke über den Rhein zurückzulegen. Dos Santos Herrmann übernahm während dieser Fahrt auch einmal den Löschmonitor,  ganz wie bei einem richtigen Brandeinsatz. Danach ging es in den Maschinenraum, wo die Politikerin sich die komplexe Technik erklären ließ. Das Feuerlöschboot trägt den Namen des ersten Branddirektors nach dem 2. Weltkrieg und wurde im Jahr 1984 gebaut. Sein Einsatzgebiet reicht von Rhein km 669 in Wesseling bis Rhein km in 717 Zons.
Dos Santos Herrmann erklärte: „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die ehrenamtlichen und hauptberuflichen Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen. Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

Unterstützung für Gedenkort am ehemaligen Deportationslager Müngersdorf

Dos Santos Herrmann: „Das ehemalige Deportationslager in Müngersdorf ist ein wichtiges Mahnmal für die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten in Köln. Wir brauchen hier einen würdigen Gedenkort für die Opfer und ihre Hinterbliebenen sowie eine Warnung für die kommenden Generationen.“

Der Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. möchte einen neuen Gedenkort am ehemaligen NS-Deportationslager Müngersdorf errichten. Das Lager wurde 1941 von der Stadt Köln und der Gestapo mittels Zwangsfinanzierung durch die jüdische Gemeinde geplant und aufgebaut. Von dort wurden tausende Jüdinnen und Juden in die Vernichtungslager deportiert. Bislang erinnert jedoch nur ein Findling mit einer kleinen Gedenktafel an diesen Ort des Verbrechens. Die Bürgerinitiative aus Müngersdorf zielt auf einen angemesseneren Gedenkort ab, der einen Raum des Andenkens schafft und hinreichend über die dort begangenen Gräueltaten, die Opfer und die historische Bedeutung des Ortes für die Stadt Köln informiert. Ergänzt wird die Gedenkstätte durch die 19×4 Meter große Skulptur „Wall“ des Müngersdorfer Künstlers Simon Ungers (1957-2006). Die Kölner Landtagsabgeordnete und Sozialdemokratin Susana dos Santos Herrmann unterstützt diese Initiative ausdrücklich.   Weiterlesen

Besuch der Kaiserin-Theophanu-Schule Kalk im Landtag

Kalker Gymnasiasten besuchen SPD-Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann im Landtag

 

Die Kölner NRW-Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) hat am Montag, den 4. Juni Gymnasiasten der Kalker Kaiserin-Theophanu-Schule im Düsseldorfer Landtag empfangen. Die 39 Schülerinnen und Schüler einer 8. Klasse und der Jahrgangsstufe 11 lernten grundlegende parlamentarische Prozesse kennen und stellten dos Santos Herrmann Fragen zu ihrer politischen Arbeit. Die für Deutz, die nördliche Innenstadt und das westliche Kalk zuständige Politikerin hatte die Gruppe, die von einer Lehrperson sowie der Elternpflegschaftsvorsitzenden begleitet wurde, eigens in den Landtag eingeladen.

Los ging es für die Schülerinnen und Schüler am Morgen mit einem Frühstück, um sich für die kommende, durchaus anstrengende, fiktive Plenarsitzung zu stärken. Dort, wo sich sonst nur Spitzenpolitiker tummeln, nahmen jetzt die jungen Leute Platz: Auf der Regierungsbank, auf dem Sitz des Landtagspräsidenten und auf den Abgeordnetenstühlen. Anschließend ging es darum, ein Gesetzgebungsverfahren zu simulieren. Das Thema war zuvor im Unterricht behandelt worden: Soll ein Wahlrecht ab Geburt eingeführt werden? Wie in einer echten Sitzung schickte jede Fraktion eine Vertreterin oder  einen Vertreter an das Rednerpult, um den jeweiligen Standpunkt darzulegen.

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„Angriff auf die demokratische Grundordnung“

Kölner Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann attackiert im Landtag AfD-Antrag zur Parkraumsituation in NRW

„Angriff auf die demokratische Grundordnung“

 

Der Landtag hat am Donnerstag, den 17.5. über die Parkraumsituation in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen lehnten einen Antrag der AfD-Fraktion ab, in dem die Landesregierung dazu aufgefordert worden war, NRW-Großstädte bei der Entwicklung von Parkplatzkonzepten zu unterstützen. Künftig sollten Mindeststandards festgelegt werden, die genügend Parkplätze in den Ballungszentren vorsähen. Die Kölner SPD-Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann kritisierte, der Antrag sei rückwärtsgewandt und frei von Fakten: „Wer den Parkraummangel bekämpfen will und das insbesondere auf den Pendlerverkehr bezieht, darf sich nicht auf den Parkraum allein beschränken“, betonte die Abgeordnete.

Notwendig seien vielmehr moderne Mobilitätskonzepte. Hierzu gehörten etwa ein klares Bekenntnis zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs sowie ein Bekenntnis zu Sharingsystemen. „Wir haben eine ständig steigende Nutzerzahl im öffentlichen Nahverkehr“, sagte die SPD-Politikerin, die auch im Verkehrsausschuss sitzt. Allein im vergangenen Jahr hätten in Deutschland 10,3 Milliarden Fahrten im öffentlichen Nahverkehr stattgefunden. 45 Prozent der Bevölkerung seien laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PWC) dazu bereit, Sharingsysteme zu nutzen.

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PM Innovatives Wohnen

Pressemeldung:

NRW-SPD-Abgeordnete dos Santos Herrmann lehnt Schließung des Landesbüros für innovative Wohnformen ab

 „Landesregierung beerdigt moderne Ideen des Zusammenlebens“

 

Die Kölner NRW-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) übt scharfe Kritik an der Schließung des Landesbüros für innovative Wohnformen. „Damit beerdigt die Landesregierung moderne Ideen des Zusammenlebens“, teilt dos Santos Herrmann am Montag in Düsseldorf mit. „Besonders innovative Wohnformen wie etwa ein Mehrgenerationen-Wohnhaus sind ein Beitrag zur Gestaltung des gesellschaftlichen Wandels. Mit individuellem Wohnungsbau alleine werden wir die Wohnungsnot, besonders die drohende Vereinsamung im Alter, nicht lösen können“, betont die SPD-Politikerin.

Hintergrund der Kritik ist die Antwort der Landesregierung auf eine gemeinsame Anfrage der Kölner Landtagsabgeordneten Jochen Ott (SPD) und dos Santos Herrmann. In der Anfrage ging es um die von Schwarz-Gelb beschlossene Streichung der Förderung des Landesbüros für innovative Wohnformen. Für die beiden SPD-Parlamentarier stellt dies eine Abkehr von einem wichtigen und zugleich zukunftsweisenden Bereich der Wohnungspolitik dar.

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Bienen- und Insektenschutz in Köln

Kölner SPD-Abgeordnete besuchen Kölner Imkerverein

Am Freitag war ich mit meinen Kölner KollegInnen der SPD-Landtags Fraktion Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski, Jochen Ott und Martin Börschel zu Besuch beim Bienenhaus des Kölner Imkervereins in Finkens Garten in Rodenkirchen. Mit von der Partie waren darüber hinaus der Bezirksbürgermeister von Rodenkirchen, Mike Homann, sowie VertreterInnen der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, des Freundeskreis Haus des Waldes, des NABU Köln sowie des Imkervereins Deutz und des Bienenzuchtvereins Porz.

Vor Ort führte uns der Vorsitzende des Vereins, Frank Mann, über das Gelände in Finkens Garten und durch das Bienenhaus. Die im Anschluss an einen Impulsvortrag zum Thema Bienenschutz geführte Diskussion drehte sich vor allem um das Thema, wie man Lebensräume von Bienen und Insekten in der Stadt kreieren und schützen kann. Dabei können unkonventionelle Lösungen, wie Dachbegrünungen oder die Art der Landschaftspflege, eine wichtige Rolle spielen. Finkens Garten, wo das Bienenhaus des Imkervereins steht, ist eine Naturbildungseinrichtung, in der Mitarbeiter weitestgehend ehrenamtlich vor allem Kindern Anschauungsunterricht mitten in der Natur geben.

Im Rahmen der Kampagne „Bienen und Insekten schützen“ wollen wir als Kölner Abgeordneten zusammen mit der Landtagsfraktion verstärkt auf das Thema Bienensterben aufmerksam machen. Der Startschuss ist mit dem Besuch beim Imkerverein getan, nun wird das Thema in die Stadtbezirke und Ortsvereine getragen. Wer sich weiter informieren möchte, ist dazu auf meiner Seite, beim Gemeinschaftsbüro, unter den Hashtags #koelninNRW, #bienenretter und #ltnrw und natürlich auf der Homepage des Kölner Imkervereins herzlich eingeladen. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Herrn Mann und Herrn Heipmann vom Kölner Imkerverein, sowie bei Frau Lay, die sich hauptamtlich um Finkens Garten kümmert, für ihre Gastfreundschaft!