PM: Sozialer Arbeitsmarkt

Josef Neumann

„Der Soziale Arbeitsmarkt kommt nun auch mit Tariflohn.“

 

Zur anstehenden Verabschiedung des Teilhabechancengesetzes im Bundestag erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Das war schon vorher eine gute Nachricht für nach wie vor zu viele Langzeitarbeitslose in unserem Land. Noch besser aber ist die Nachricht, dass sich die vorgesehenen Lohnkostenzuschüsse nun auch am Tariflohn orientieren. Damit ist klar, dass alle tarifgebundenen Arbeitgeber von dieser Entscheidung profitieren, weil die Lücke zwischen Mindestlohn und Tariflohn nunmehr keine Hürde mehr zur Einstellung von langzeitarbeitslosen Menschen ist. Damit wird es auch keinen Wettbewerbsnachteil für tarifgebundene Arbeitgeber geben. Das konnte die SPD gegen den Willen der Union im parlamentarischen Verfahren durchsetzen.

NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich lange gegen eine tarifliche Entlohnung im Sozialen Arbeitsmarkt gewehrt.  Den Sozialen Arbeitsmarkt und jetzt auch die Förderung nach Tariflohn gibt es nur dank der SPD. Für uns ist klar, dass alle Menschen die Chance bekommen müssen, durch ihre Arbeit für sich selbst sorgen zu können. Der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Der Sozialstaat wird stärker.“