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PM Angriff auf das SPD-Bürgerbüro Kalk

Vandalismus am SPD-Bürgerbüro Kalk

Dos Santos Herrmann: „Mein Bürgerbüro ist Anlaufpunkt für die Menschen vor Ort und soll ihnen uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Feige Attacken auf die Einrichtungen demokratischer Parteien sind kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat. Sie sind letztendlich ein Angriff auf alle Bürgerinnen und Bürger.“

Köln/Kalk – Das Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann ist in der ersten Augustwoche erneut angegriffen worden. Die Täter haben die Außenfassade des Büros und Teile des Eingangsbereichs mit einer farbähnlichen Flüssigkeit beschmutzt.

„Kleinere Schmierereien an meinem Büro sind in der Vergangenheit häufiger vorgekommen, aber Attacken dieses Ausmaßes sind neu. Gerade die Fassade des Gebäudes wurde kürzlich erst von der Stadt instandgesetzt.“,bedauert die Kölner Abgeordnete den Angriff.

Die Polizei ermittelt derzeit gegen Unbekannt.

„Ich bin zu jeder Form des politischen Dialogs und der Auseinandersetzung bereit, aber für rohen Vandalismus habe ich kein Verständnis!“, so die Sozialdemokratin.

Der letzte Angriff auf das Bürgerbüros ereignete sich in der Zeit um das Mitgliedervotum der SPD zur Frage der Großen Koalition auf Bundesebene. Diese Schmierereien wurden erst vor kürzerer Zeit von der Stadt Köln als Eigentümerin des Gebäudes gereinigt.

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 3 / 2018

Meine Rede zur Luftverkehrsteuer

 

 

 

 

 

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Portugiesische Zeitung zeichnet dos Santos aus

Berlin – 9. Juni 2018  – Die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann wurde in Berlin von der Redaktion der portugiesisch sprachigen Zeitung PortugalPost für besondere Verdienste im Bereich der Integration und politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten ausgezeichnet. Die SPD-Abgeordnete ist die erste portugiesisch stämmige Politikerin, die in ein deutsches Parlament gewählt wurde. 

Die PortugalPost erscheint monatlich in portugiesischer Sprache. Sie wurde 1993 gegründet für die in Deutschland lebenden Portugiesen. Neben Berichten aus den Communities in Deutschland nimmt die Berichterstattung über Deutschland und Portugal naturgemäß einen großen Raum ein. Die Redaktion hat ihren Sitz in Berlin. 

Susana dos Santos mit dem Preis.

Mit ihrer politischen Tätigkeit gebe sie den Portugiesen in Deutschland auch eine politische Stimme, betonte Chefredakteur Tiago Pinto Pais bei der Überreichung. In ihrer kurzen Dankesrede sagte dos Santos Herrmann: „Mir war und ist wichtig, dass Menschen gleichberechtigt in unserer Gesellschaft leben und arbeiten. Das schließt die politische Tätigkeit unbedingt mit ein.“ Sie habe von der Auszeichnung nichts geahnt und freue sich umso mehr darüber. Zu Beginn des Jahres 2018 hatte die Monatszeitung PortugalPost den „Portugaleser – Preis“ in verschiedenen Kategorien ausgelobt. Unter anderem in den Kategorien Wirtschaftsbeziehungen, Bildung, Kultur, gesellschaftliches und soziales Engagement. Neben dos Santos Herrmann gehörte u.a. der langjährige IG-Metall-Sekretär Manuel Campos zu Geehrten.

 „Ich verstehe diese besondere Ehrung als Auftrag, die Leistungen von Portugiesinnen und Portugiesen in Deutschland – sei es in Bildung und Wissenschaft, in Wirtschaft, Kultur oder Ehrenamt in meine politische Arbeit einzubeziehen“, so das Santos abschließend.

Informationsbesuch auf dem Löschboot der Kölner Feuerwehr

Die Kölner NRW-Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) informiert sich bei der Löschbootstation der Feuerwehr in Deutz über Arbeits- und Einsatzbedingungen

Die Kölner NRW-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann besuchte am Mittwoch, den 6. Juni die Löschbootstation der Kölner Berufsfeuerwehr im Deutzer Vorhafen. Dabei erhielt die SPD-Politikerin umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Im Gespräch mit Frank Stobbe, dem stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Köln und Gerrit Meenen, dem Geschäftsführer des Stadtfeuerwehrverbandes Köln konnten viele Fragen zur Feuerwehr beantwortet werden.

Frank Stobbe erläuterte im Gespräch mit dos Santos Hermann, dass sich das Berufsbild der Feuerwehrbeamtinnen und –beamten deutlich wandelt: „Die Anforderungen an das Einsatzpersonal sind heute andere als noch vor einigen Jahren“. Stobbe nannte als Beispiel die Rettung von Menschen aus verunglückten Fahrzeugen: „Die heutigen Fahrzeuge sind sehr komplexe, hochtechnisierte Maschinen mit sehr guten Sicherheitssystemen. Diese Sicherheitssysteme müssen die Einsatzkräfte kennen, um bei schweren Verkehrsunfällen richtig handeln zu können. Es reicht heute nicht mehr, Generalist für alle Einsatzlagen zu sein, sondern heute müssen wir die Mitarbeitenden und die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu Spezialisten fortbilden“, führte Stobbe aus. Dieses gelte nicht nur im Brandschutz und in der Technischen Hilfeleistung, sondern insbesondere auch im Rettungsdienst.

Einsatztest an der Wasserspritze.

Im Anschluss an die Diskussion hatte dos Santos Herrmann die Gelegenheit, mit dem städtischen Feuerlöschboot „Branddirektor Hans“ eine kurze Strecke über den Rhein zurückzulegen. Dos Santos Herrmann übernahm während dieser Fahrt auch einmal den Löschmonitor,  ganz wie bei einem richtigen Brandeinsatz. Danach ging es in den Maschinenraum, wo die Politikerin sich die komplexe Technik erklären ließ. Das Feuerlöschboot trägt den Namen des ersten Branddirektors nach dem 2. Weltkrieg und wurde im Jahr 1984 gebaut. Sein Einsatzgebiet reicht von Rhein km 669 in Wesseling bis Rhein km in 717 Zons.
Dos Santos Herrmann erklärte: „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die ehrenamtlichen und hauptberuflichen Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen. Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

Unterstützung für Gedenkort am ehemaligen Deportationslager Müngersdorf

Dos Santos Herrmann: „Das ehemalige Deportationslager in Müngersdorf ist ein wichtiges Mahnmal für die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten in Köln. Wir brauchen hier einen würdigen Gedenkort für die Opfer und ihre Hinterbliebenen sowie eine Warnung für die kommenden Generationen.“

Der Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. möchte einen neuen Gedenkort am ehemaligen NS-Deportationslager Müngersdorf errichten. Das Lager wurde 1941 von der Stadt Köln und der Gestapo mittels Zwangsfinanzierung durch die jüdische Gemeinde geplant und aufgebaut. Von dort wurden tausende Jüdinnen und Juden in die Vernichtungslager deportiert. Bislang erinnert jedoch nur ein Findling mit einer kleinen Gedenktafel an diesen Ort des Verbrechens. Die Bürgerinitiative aus Müngersdorf zielt auf einen angemesseneren Gedenkort ab, der einen Raum des Andenkens schafft und hinreichend über die dort begangenen Gräueltaten, die Opfer und die historische Bedeutung des Ortes für die Stadt Köln informiert. Ergänzt wird die Gedenkstätte durch die 19×4 Meter große Skulptur „Wall“ des Müngersdorfer Künstlers Simon Ungers (1957-2006). Die Kölner Landtagsabgeordnete und Sozialdemokratin Susana dos Santos Herrmann unterstützt diese Initiative ausdrücklich.   Weiterlesen

Ostheimer Schülerin absolvierte Praktikum im Landtag

Digitalisierung als Schwerpunkt 

Es ist nichts ungewöhnliches, wenn Schülerpraktikanten Abgeordneten im Landtag bei ihrer Tätigkeit über die Schulter schauen und kleinere Aufgaben übernehmen. Neu ist das zweiwöchige Programm, dass die SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf zusammen mit der Vize-Präsidentin des Landtags Carina Gödecke entwickelte. Im Rahmen dieses Programms absolvierte auch die Ostheimer Schülerin Aurore Badou ihr Praktikum bei der örtlichen Abgeordneten Susana dos Santos Herrmann.

Umfangreichster Bestandteil des Praktikums war eine Projektwoche rund um das Thema Schule und Digitalisierung. Gemeinsam mit weiteren Praktikanten der SPD-Abgeordneten  bereitete Aurore Badou Daten zur technischen Ausstattung an Schulen in NRW auf. Ihr Fazit: Es gebe gute Ansätze, aber flächendeckend sei die Digitalisierung noch nicht in den Schulen angekommen. 

Für Aurore Badou kein Grund zum Aufstecken. Ihr hat der Blick hinter die politischen Kulissen gut gefallen. Jetzt geht es zurück in Schule und in ihrer Freizeit wird sie sich künftig bei den Jusos im Stadtbezirk Kalk engagieren. 

Praktikantengruppe mit den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion. In der Mitte Vize-Präsidentin Carina Gödecke

 

 

Jeck in Düsseldorf

KG Höhenberger Adel beim Närrischen Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann (SPD) nahm die KG Höhenberger Adel beim traditionellen Närrischen Landtag teil. Eine Woche vor den tollen Tagen, reiste das weibliche Dreigestirn mit Prinz Uschi I. (Ursula Henn) an der Spitze in die Landeshauptstadt. Dort wurden sie von Landtagspräsident André Kuper auf der Bühne in der Bürgerhalle des Landtags begrüßt und trafen unzählige Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen.

Zusammen mit der für Höhenberg zuständigen Abgeordneten Susana dos Santos feierten Prinz, Bauer Conny (Gordula Schloßmacher) und Jungfrau Jessy (Jessica Weyers) danach in der Bürgerhalle weiter.

 

PM Änderungen am Abgeordneten- und Fraktionsgesetz

Den veränderten Anforderungen gerecht werden – Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum im Januar 2018 Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):

„Die Anforderungen an die Arbeit der Abgeordneten sowie der Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalen sind in den vergangenen Jahren stetig angewachsen und komplexer geworden. Das Land hat unter anderem durch die Föderalismusreform sowie neue Regelungen auf EU-Ebene zusätzliche Zuständigkeiten und Aufgaben übertragen bekommen.

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