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Ostheimer Schülerin absolvierte Praktikum im Landtag

Digitalisierung als Schwerpunkt 

Es ist nichts ungewöhnliches, wenn Schülerpraktikanten Abgeordneten im Landtag bei ihrer Tätigkeit über die Schulter schauen und kleinere Aufgaben übernehmen. Neu ist das zweiwöchige Programm, dass die SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf zusammen mit der Vize-Präsidentin des Landtags Carina Gödecke entwickelte. Im Rahmen dieses Programms absolvierte auch die Ostheimer Schülerin Aurore Badou ihr Praktikum bei der örtlichen Abgeordneten Susana dos Santos Herrmann.

Umfangreichster Bestandteil des Praktikums war eine Projektwoche rund um das Thema Schule und Digitalisierung. Gemeinsam mit weiteren Praktikanten der SPD-Abgeordneten  bereitete Aurore Badou Daten zur technischen Ausstattung an Schulen in NRW auf. Ihr Fazit: Es gebe gute Ansätze, aber flächendeckend sei die Digitalisierung noch nicht in den Schulen angekommen. 

Für Aurore Badou kein Grund zum Aufstecken. Ihr hat der Blick hinter die politischen Kulissen gut gefallen. Jetzt geht es zurück in Schule und in ihrer Freizeit wird sie sich künftig bei den Jusos im Stadtbezirk Kalk engagieren. 

Praktikantengruppe mit den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion. In der Mitte Vize-Präsidentin Carina Gödecke

 

 

Jeck in Düsseldorf

KG Höhenberger Adel beim Närrischen Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann (SPD) nahm die KG Höhenberger Adel beim traditionellen Närrischen Landtag teil. Eine Woche vor den tollen Tagen, reiste das weibliche Dreigestirn mit Prinz Uschi I. (Ursula Henn) an der Spitze in die Landeshauptstadt. Dort wurden sie von Landtagspräsident André Kuper auf der Bühne in der Bürgerhalle des Landtags begrüßt und trafen unzählige Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen.

Zusammen mit der für Höhenberg zuständigen Abgeordneten Susana dos Santos feierten Prinz, Bauer Conny (Gordula Schloßmacher) und Jungfrau Jessy (Jessica Weyers) danach in der Bürgerhalle weiter.

 

PM Änderungen am Abgeordneten- und Fraktionsgesetz

Den veränderten Anforderungen gerecht werden – Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum im Januar 2018 Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):

„Die Anforderungen an die Arbeit der Abgeordneten sowie der Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalen sind in den vergangenen Jahren stetig angewachsen und komplexer geworden. Das Land hat unter anderem durch die Föderalismusreform sowie neue Regelungen auf EU-Ebene zusätzliche Zuständigkeiten und Aufgaben übertragen bekommen.

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PM Breitensport

Susana dos Santos Herrmann: „Die SPD will mehr Geld für den Breitensport“

 

 

 

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um 900.000 Euro gestellt. Dazu erklärt Susana dos Santos Herrmann, MdL:

 

„Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von großer Bedeutung, ohne sie wäre würde vor allem das große Angebot im Breitensport im Wahlkreis unmöglich sein. Die schwarz-gelbe Landesregierung will aber vor allem den Leistungssport fördern. Wir halten das für nicht ausreichend. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern helfen. Sie profitieren von einer Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Nur, wer insgesamt auf eine gute sportliche Ausstattung und eine breite Akzeptanz in der Gesellschaft achtet, der kann am Ende auch im Leistungssport punkten. Der Nachwuchs kommt aus dem Breitensport.

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Besuch im Landtag

Am Mittwoch, 13.12.2017 besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre direkt gewählte Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann im Landtag NRW in Düsseldorf.

 

 

Dazu hatte die für Deutz, sowie nördliche Innenstadt und dem westlichen Kalk zuständige Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann eingeladen.

Da ursprünglich für den Tag eine Plenardebatte terminiert war, die kurzfristig um eine Woche verschoben wurde, bot der Besucherdienst des Landtages eine Führung auf der Zuschauertribüne sowie eine Präsentation über Funktion und Architektur des Landtages im Besucherzentrum an. Nach einem Frühstück fand als letzter Programmpunkt noch eine lebendige Diskussion mit der Abgeordneten statt.

Mit einem gemeinsamen Foto auf der Treppe im Landtag zum Plenarsaal endete die Veranstaltung.

Fahrten in den Landtag NRW werden auf Anfrage über das Bürgerbüro Kalk, Kalker Hauptstraße 212, 51103 Köln angeboten. Die nächste Fahrt findet am 26.04.2018 statt. Der Kostenbeitrag beträgt EUR 5,- pro Teilnehmer.

PM Kita-Gebühren

Dr. Dennis Maelzer

Kita-Gebühren in NRW: Ungleichbehandlung auf breiter Ebene

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wurden bei der Landesregierung die Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken abgefragt. Zu den ersten nun vorliegenden Antworten auf die Kleinen Anfragen erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Höhe der Gebühren, die Eltern in NRW für einen Kita-Platz bezahlen müssen, hängt von ihrem Wohnort ab. Dabei werden die Eltern zwischen Rhein und Weser ebenso ungleich wie auch unsozial zur Kasse gebeten. Während einige Kommunen bereits ab dem ersten Euro des Einkommens Gebühren erheben, müssen Eltern andernorts erst ab einem Einkommen von 37.000 Euro zahlen oder werden gänzlich von Gebühren befreit.

Die Armutsgrenze für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren liegt bei circa 24.420 Euro Haushaltseinkommen im Jahr (Stand: 2016). In mehr als 150 von 186 Jugendämtern in NRW werden Kita-Gebühren für Einkommen unterhalb dieser Armutsgrenze erhoben. Das ist sozial ungerecht. Ebenso ist es unausgewogen, dass der Höchstwert von Gebührentabellen in manchen Jugendamtsbezirken schon bei einem Jahreseinkommen von 61.001 Euro erreicht ist, in anderen Jugendamtsbezirken erst bei einem jährlichen Einkommen von 156.000 Euro. Zusätzlich zu den Kita-Gebühren werden die Eltern noch durch einen Kostenbeitrag für Mittagsverpflegung finanziell belastet.

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Deutzer Schulklasse zu Besuch im Landtag

Anfang Oktober habe ich die erste Besuchergruppe bei mir im Düsseldorfer Landtag nach der Sommerpause empfangen: Schülerinnen und Schüler der Realschule „Im Hasental“ in Köln-Deutz reisten an. Bevor wir uns zu einer Diskussionsrunde trafen, gab es eine Einführung für die rund 40 Schüler zweier SoWi-Kurse.
Höhepunkt war das Prunkstück des Landtag, der Plenarsaal: Dort durfte die Schülergruppe sitzen und ein fiktives Gesetzgebungsverfahren selbst als Rollenspiel durcharbeiten. Dabei ging es um die theoretische Frage, ob ein Wahlrecht ab Geburt eingeführt werden soll. Dieses Thema wurde vorab im Unterricht behandelt.

In der darauf folgenden Gesprächsrunde mit mir kamen dann noch weitere Themen zur Sprache. Es ging um Schul-und Kommunalpolitik, aber auch darum wie ich in die Politik gekommen bin. Ganz zum Schluss dann die überraschende Frage, was ich anders machen würde als die Kanzlerin. „Nicht alles, aber so einiges. Insbesondere würde ich echte politische Debatte betreiben, damit die Menschen genau wissen, wofür ich stehe oder auch nicht! Genau, Politik muss Position beziehen und Unterschiede klar machen, wo es sie gibt und sie nicht vertuschen! Und einen anderen Politikstil.“ Mit einem gemeinsamen Foto auf der Treppe im Landtag zum Plenarsaal endete die Veranstaltung.

Fahrten in den Landtag NRW werden auf Anfrage über das Bürgerbüro Kalk, Kalker Hauptstraße 212, 51103 Köln angeboten.

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 02 / 2017

Nach der Regierungserklärung von Armin Laschet ist klar: Mit Schwarz-Gelb sieht es schlecht aus für Themen wie Sozialer Arbeitsmarkt, kostenfreie Bildung, Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit oder der gleichen Bezahlung von Lehrkräften an sämtlichen Schulformen.

Aber es geht ja auch anders: Und zwar mit der SPD und Martin Schulz. Der kommt nach Köln. Am Donnerstag, 21.09.2017 auf den Heumarkt. Beginn: 17:30 Uhr.

Die Themen des Newsletter:

  • Martin Schulz in Köln
  • Norbert Römer zur Regierungserklärung von Armin Laschet
  • Wohnungsnot in den Städten bekämpfen
  • Gleiche Besoldung der Lehrkräfte in sämtlichen Schulformen
  • Sozialer Arbeitsmarkt
  • Befreiung von Kita-Gebühren
  • Schwarz-Gelb steuert mit Vollgas ins Dieselfahrverbot
  • Demokratiefördergesetz

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NaD 02-2017

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 01 / 2017

Ich werde zu meiner nun immer noch neuen Tätigkeit als Landtagsabgeordnete einen Newsletter bereitstellen, der über die Arbeit im Landtag, aber auch über Neuigkeiten im Wahlkreis informieren soll. Die erste Ausgabe hat folgende Themen:

  • Schwarz-gelber Marktradikalismus in der Wohnungspolitik muss gestoppt werden
  • Keine Studiengebühren in NRW
  • Ehe für Alle: Warum stimmt der liberale Herr Laschet im Bundesrat nicht dafür?
  • Kennzeichnungspflicht bei der Polizei
  • Unsere Kita-Träger brauchen ein qualitätsförderndes Finanzierungssystem
  • Impressionen der Dankeschönfeier

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NaD 01-2017