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PM Eingeschränkte Barrierefreiheit

Mobilität in Köln-Kalk mit eingeschränkter Barrierefreiheit.

 

Die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos kritisiert eine eingeschränkte Barrierefreiheit in ihrem Wahlkreis.

„Die Rolltreppe an der Haltestelle Kalk Kapelle ist gefühlt öfter defekt als funktionstüchtig.“, ärgert sich die Abgeordnete.

Aktuell sei auch noch der Aufzug am Bezirksrathaus außer Betrieb. Zusammen mit der Tatsache, dass der neu gebaute Aufzug an Kalk Post leider immer noch nicht in Betrieb gesetzt wurde, „kommen Menschen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl zurzeit gar nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen mit der Bahn nach Kalk“, bemängelt dos Santos.

Auch an weiteren Haltestellen, wie etwa der Fuldaer Straße in Höhenberg, die über keinen Aufzug verfügt, sei ein längerer Ausfall der Rolltreppen eine Katastrophe für Menschen, die nicht gut zu Fuß sind.

Angesichts der am 8.11.2018 vom Kölner Verwaltungsgericht bestätigten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auch in Köln sei ein attraktiver ÖPNV wichtiger als je zuvor.

„Ich erwarte von der Stadtverwaltung und vor allem von Verkehrsdezernentin Frau Blome (CDU), dass sie sich um die tägliche Mobilität der Menschen kümmert und die Probleme im Bezirk Kalk schnell löst.“, fordert die Verkehrsexpertin.

Die SPD ist nahe dran am Bürger

Die Haltestelle Vingst wird barrierefrei umgebaut.

Für die NRW-Landtagsabgeordnete dos Santos Herrmann erfüllt das SPD-Bürgerbüro in Kalk eine wichtige gesellschaftspolitische Funktion

Die da in Berlin und Düsseldorf würden doch sowieso nur machen, was sie wollen. Und überhaupt, die Politiker im nordrhein-westfälischen Landtag seien doch viel zu weit weg von den alltäglichen Sorgen der Menschen. Sätze wie diese hat die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) schon oft von Politik-frustrierten Bürgern gehört. Dos Santos möchte die Kritik so jedoch nicht gelten lassen. „Die SPD ist in Kalk nahe dran am Bürger. Seit mehr als 25 Jahren fungiert das Bürgerbüro als Anlaufstelle für die Menschen. Wer Probleme hat oder auf öffentliche Missstände hinweisen möchte, kann sich an das Büro auf der Kalker Hauptstraße wenden“, betont die SPD-Politikerin. Ihr Büroleiter Frank Heinz nehme die Anliegen gerne auf.

Gerade in aufgeregten Zeiten wie diesen erfülle das niedrigschwellige Angebot eine wichtige Funktion, erklärt die Abgeordnete. Die SPD nehme die Ängste der Bevölkerung etwa vor der Zuwanderung ernst. Vor allem im Stadtteil Kalk habe man es mit überdurchschnittlich vielen Migranten zu tun: „Es liegt doch auf der Hand, dass die Integration so vieler Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen nicht einfach ist“, führt die Politikerin aus. Ihr Büro sei manchmal so eine Art Ventil für Bürger: „Die SPD muss die Sorgen und Nöte aufnehmen. Viele Menschen suchen eine Wohnung, bei viel zu wenigen kommt der wirtschaftliche Aufschwung an. Der soziale Friede ist durch Ungleichheit in Gefahr, und die Demokratie dadurch mit“.

Und genau darum gehe es im Kalker Bürgerbüro: Der Kümmerer zu sein. Die Menschen da abholen, wo sie gerade im Leben stehen. Das könne der Hartz-IV-Empfänger sein, der Probleme damit hat, den Antrag korrekt auszufüllen. Das könne die Mutter sein, die keinen Kita-Platz findet. Das könne aber auch der Bürger sein, der sich über das Erscheinungsbild der SPD beschwert. Oft machten die Besucher auch wiederholt auf bestimmte Missstände aufmerksam: „Das ist dann der Punkt, wo konkrete Bedürfnisse auch in ganz konkrete Politik umgesetzt werden können“, erklärt dos Santos.

 

Haltestelle Vingst wird umgebaut

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NRW-Oppositionsführer Kutschaty besuchte den Wahlkreis von dos Santos Herrmann in Kalk

Thomas Kutschaty und Susana dos Santos Herrmann vor dem Bürgerbüro Kalk

„Digitalisierung gerecht und demokratisch gestalten“

 

Die Kölner NRW-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) hat eine bessere soziale Absicherung der Mitarbeiter von Online-Lieferdiensten gefordert: „Die SPD nimmt es nicht hin, das Fahrradkuriere von Firmen wie Foodora oder Deliveroo unter frühkapitalistischen Bedingungen arbeiten müssen“, erklärte die Politikerin anlässlich eines Besuchs von Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD) im Rahmen seiner Sommertour am Donnerstag, den 30.08. in Köln. Fraktionschef Kutschaty kritisierte die Verhältnisse in der Branche ebenfalls scharf. Die SPD stehe an der Seite der betroffenen Arbeitnehmer. Der Besuch stand unter dem Motto „Gute Arbeit und faire Bedingungen“.

Dos Santos betonte, die Lieferdienste stünden exemplarisch für einen Markt, der viel zu wenig reguliert sei und in dem Ausbeutung eher die Regel als die Ausnahme seien: „Wir können und wollen die Digitalisierung nicht aufhalten. Aber wir möchten sie gerecht und demokratisch gestalten. Wer Dienstleistungen für digitale Plattformen erbringt, darf nicht schlechter gestellt werden als andere Arbeitnehmer. Kündigungsschutz, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Einrichtung von Betriebsräten – all dies muss in allen Wirtschaftsbranchen gleichermaßen gelten.“

 

Klare Regeln gegen Scheinselbstständigkeit gefordert

 

Der Betriebsratschef von Deliveroo Köln Orry Mittenmayer kritisierte, dass der Arbeitgeber den Fahrradkurieren das komplette finanzielle Risiko aufbürde. Bei Unfällen müssten die Fahrer für den Schaden selbst aufkommen. Sozialversicherungsabgaben würden für sie nicht entrichtet. Blieben die Aufträge aus, hätte man auch keinerlei Einnahmen. Für Mittenmayer handelt es sich hierbei um Scheinselbständigkeit. Er kann seine Tätigkeit derzeit nicht ausüben, da die Firma seinen sachgrundlos befristeten Vertrag auslaufen lies. Mittenmayer kämpft vor Gericht um eine Entfristung.

Sarah Jochmann, Sprecherin der Kampagne „Liefern am Limit“, wünschte bessere Rahmenbedingungen für die Arbeit in der Plattformökonomie. Notwendig seien mehr soziale Absicherung der Beschäftigungsverhältnisse, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sowie klare Regeln gegen Scheinselbstständigkeit. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sprach sich dafür aus, die Gründung von Betriebsräten zu erleichtern. Die Verhinderung von Betriebsratswahlen und die Behinderung von Betriebsratsarbeit müssten staatsanwaltlich verfolgt werden, erklärte die Geschäftsführerin der NGG Region Köln, Manja Wiesner.

Thomas Kutschaty gemeinsam mit Susana dos Santos und Jochen Ott beim Gespräch mit Gewerkschafts- und Betriebsratsvertretern

Bei einem anschließenden Besuch im Johanniterstift in Köln-Kalk forderte Kutschaty deutlich mehr Pflegepersonal in Deutschland. Die Bundesregierung will in der Altenpflege 13.000 zusätzliche Stellen schaffen. Bei rund 13.000 Pflegeheimen im Land sei dies gerade mal eine Arbeitskraft pro Einrichtung mehr, bemängelte der SPD-Politiker. Dos Santos sah eine Stärkung der Pflegeberufe als zentral an: „Wir wollen, dass die Menschen auch im Alter gut versorgt sind. Eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung und eine erstklassige Ausbildung für angehende Pfleger sind für mich dabei zwei Seiten einer Medaille“, sagte die Abgeordnete im Gespräch mit der Leiterin des Seniorenstifts Nadine Schilling sowie Mitarbeitern und Bewohnern des Hauses.

Thomas Kutschaty und Susana dos Santos im Gespräch mit dem Johanniterstift in Kalk

 

 

 

 

 

 

Dos Santos brachte den Vorschlag ins Spiel, von Langzeitarbeitslosigkeit Betroffene in Pflegeheimen leichte Tätigkeiten verrichten zu lassen. Dies könne ein wichtiger Baustein für einen sozialen Arbeitsmarktes sein. Schilling unterstützte die Idee. Gerade hauswirtschaftliche Tätigkeiten seien für die Pflegekräfte oft sehr zeitaufwändig. Eine Arbeitsentlastung sei daher wünschenswert.

Zum Abschluss des Besuchs im Johanniter-Stift überreichte Fraktionschef Kutschaty dem 89-jährigen Bewohner Arno Werner einen Blumenstrauß für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Werner lebt seit zehn Jahren in der Einrichtung und war viele Jahre gewerkschaftlich in der Chemischen Fabrik Kalk (CFK) aktiv. Werner, der weitläufig mit dem Fußball-Nationalspieler Timo Werner verwandt ist, zeigte sich sichtlich gerührt über die Ehrung. Einen so prominenten politischen Besuch hatte er lange nicht.

Arno Werner wird von Thomas Kutschaty und Susana dos Santos zur 60-järigen SPD-Mitgliedschaft beglückwünscht

PM Angriff auf das SPD-Bürgerbüro Kalk

Vandalismus am SPD-Bürgerbüro Kalk

Dos Santos Herrmann: „Mein Bürgerbüro ist Anlaufpunkt für die Menschen vor Ort und soll ihnen uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Feige Attacken auf die Einrichtungen demokratischer Parteien sind kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat. Sie sind letztendlich ein Angriff auf alle Bürgerinnen und Bürger.“

Köln/Kalk – Das Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann ist in der ersten Augustwoche erneut angegriffen worden. Die Täter haben die Außenfassade des Büros und Teile des Eingangsbereichs mit einer farbähnlichen Flüssigkeit beschmutzt.

„Kleinere Schmierereien an meinem Büro sind in der Vergangenheit häufiger vorgekommen, aber Attacken dieses Ausmaßes sind neu. Gerade die Fassade des Gebäudes wurde kürzlich erst von der Stadt instandgesetzt.“,bedauert die Kölner Abgeordnete den Angriff.

Die Polizei ermittelt derzeit gegen Unbekannt.

„Ich bin zu jeder Form des politischen Dialogs und der Auseinandersetzung bereit, aber für rohen Vandalismus habe ich kein Verständnis!“, so die Sozialdemokratin.

Der letzte Angriff auf das Bürgerbüros ereignete sich in der Zeit um das Mitgliedervotum der SPD zur Frage der Großen Koalition auf Bundesebene. Diese Schmierereien wurden erst vor kürzerer Zeit von der Stadt Köln als Eigentümerin des Gebäudes gereinigt.

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 3 / 2018

Meine Rede zur Luftverkehrsteuer

 

 

 

 

 

Die Themen im neuen Newsletter:

  • Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt
  • Sozialer Wohnungsbau
  • Schulsozialarbeit sicherstellen
  • CDU&FDP kündigen Schulfrieden auf
  • Empfang Stadtbezirk Innenstadt mit Thomas Kutschaty
  • Aktionswoche Feuerwehr: Auf dem Löschboot
  • Kalker Gymnasium zu Besuch
  • Sauberkeit im Veedel

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Portugiesische Zeitung zeichnet dos Santos aus

Berlin – 9. Juni 2018  – Die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann wurde in Berlin von der Redaktion der portugiesisch sprachigen Zeitung PortugalPost für besondere Verdienste im Bereich der Integration und politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten ausgezeichnet. Die SPD-Abgeordnete ist die erste portugiesisch stämmige Politikerin, die in ein deutsches Parlament gewählt wurde. 

Die PortugalPost erscheint monatlich in portugiesischer Sprache. Sie wurde 1993 gegründet für die in Deutschland lebenden Portugiesen. Neben Berichten aus den Communities in Deutschland nimmt die Berichterstattung über Deutschland und Portugal naturgemäß einen großen Raum ein. Die Redaktion hat ihren Sitz in Berlin. 

Susana dos Santos mit dem Preis.

Mit ihrer politischen Tätigkeit gebe sie den Portugiesen in Deutschland auch eine politische Stimme, betonte Chefredakteur Tiago Pinto Pais bei der Überreichung. In ihrer kurzen Dankesrede sagte dos Santos Herrmann: „Mir war und ist wichtig, dass Menschen gleichberechtigt in unserer Gesellschaft leben und arbeiten. Das schließt die politische Tätigkeit unbedingt mit ein.“ Sie habe von der Auszeichnung nichts geahnt und freue sich umso mehr darüber. Zu Beginn des Jahres 2018 hatte die Monatszeitung PortugalPost den „Portugaleser – Preis“ in verschiedenen Kategorien ausgelobt. Unter anderem in den Kategorien Wirtschaftsbeziehungen, Bildung, Kultur, gesellschaftliches und soziales Engagement. Neben dos Santos Herrmann gehörte u.a. der langjährige IG-Metall-Sekretär Manuel Campos zu Geehrten.

 „Ich verstehe diese besondere Ehrung als Auftrag, die Leistungen von Portugiesinnen und Portugiesen in Deutschland – sei es in Bildung und Wissenschaft, in Wirtschaft, Kultur oder Ehrenamt in meine politische Arbeit einzubeziehen“, so das Santos abschließend.

Informationsbesuch auf dem Löschboot der Kölner Feuerwehr

Die Kölner NRW-Abgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) informiert sich bei der Löschbootstation der Feuerwehr in Deutz über Arbeits- und Einsatzbedingungen

Die Kölner NRW-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann besuchte am Mittwoch, den 6. Juni die Löschbootstation der Kölner Berufsfeuerwehr im Deutzer Vorhafen. Dabei erhielt die SPD-Politikerin umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Im Gespräch mit Frank Stobbe, dem stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Köln und Gerrit Meenen, dem Geschäftsführer des Stadtfeuerwehrverbandes Köln konnten viele Fragen zur Feuerwehr beantwortet werden.

Frank Stobbe erläuterte im Gespräch mit dos Santos Hermann, dass sich das Berufsbild der Feuerwehrbeamtinnen und –beamten deutlich wandelt: „Die Anforderungen an das Einsatzpersonal sind heute andere als noch vor einigen Jahren“. Stobbe nannte als Beispiel die Rettung von Menschen aus verunglückten Fahrzeugen: „Die heutigen Fahrzeuge sind sehr komplexe, hochtechnisierte Maschinen mit sehr guten Sicherheitssystemen. Diese Sicherheitssysteme müssen die Einsatzkräfte kennen, um bei schweren Verkehrsunfällen richtig handeln zu können. Es reicht heute nicht mehr, Generalist für alle Einsatzlagen zu sein, sondern heute müssen wir die Mitarbeitenden und die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu Spezialisten fortbilden“, führte Stobbe aus. Dieses gelte nicht nur im Brandschutz und in der Technischen Hilfeleistung, sondern insbesondere auch im Rettungsdienst.

Einsatztest an der Wasserspritze.

Im Anschluss an die Diskussion hatte dos Santos Herrmann die Gelegenheit, mit dem städtischen Feuerlöschboot „Branddirektor Hans“ eine kurze Strecke über den Rhein zurückzulegen. Dos Santos Herrmann übernahm während dieser Fahrt auch einmal den Löschmonitor,  ganz wie bei einem richtigen Brandeinsatz. Danach ging es in den Maschinenraum, wo die Politikerin sich die komplexe Technik erklären ließ. Das Feuerlöschboot trägt den Namen des ersten Branddirektors nach dem 2. Weltkrieg und wurde im Jahr 1984 gebaut. Sein Einsatzgebiet reicht von Rhein km 669 in Wesseling bis Rhein km in 717 Zons.
Dos Santos Herrmann erklärte: „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die ehrenamtlichen und hauptberuflichen Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen. Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

Unterstützung für Gedenkort am ehemaligen Deportationslager Müngersdorf

Dos Santos Herrmann: „Das ehemalige Deportationslager in Müngersdorf ist ein wichtiges Mahnmal für die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten in Köln. Wir brauchen hier einen würdigen Gedenkort für die Opfer und ihre Hinterbliebenen sowie eine Warnung für die kommenden Generationen.“

Der Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. möchte einen neuen Gedenkort am ehemaligen NS-Deportationslager Müngersdorf errichten. Das Lager wurde 1941 von der Stadt Köln und der Gestapo mittels Zwangsfinanzierung durch die jüdische Gemeinde geplant und aufgebaut. Von dort wurden tausende Jüdinnen und Juden in die Vernichtungslager deportiert. Bislang erinnert jedoch nur ein Findling mit einer kleinen Gedenktafel an diesen Ort des Verbrechens. Die Bürgerinitiative aus Müngersdorf zielt auf einen angemesseneren Gedenkort ab, der einen Raum des Andenkens schafft und hinreichend über die dort begangenen Gräueltaten, die Opfer und die historische Bedeutung des Ortes für die Stadt Köln informiert. Ergänzt wird die Gedenkstätte durch die 19×4 Meter große Skulptur „Wall“ des Müngersdorfer Künstlers Simon Ungers (1957-2006). Die Kölner Landtagsabgeordnete und Sozialdemokratin Susana dos Santos Herrmann unterstützt diese Initiative ausdrücklich.   Weiterlesen

Ostheimer Schülerin absolvierte Praktikum im Landtag

Digitalisierung als Schwerpunkt 

Es ist nichts ungewöhnliches, wenn Schülerpraktikanten Abgeordneten im Landtag bei ihrer Tätigkeit über die Schulter schauen und kleinere Aufgaben übernehmen. Neu ist das zweiwöchige Programm, dass die SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf zusammen mit der Vize-Präsidentin des Landtags Carina Gödecke entwickelte. Im Rahmen dieses Programms absolvierte auch die Ostheimer Schülerin Aurore Badou ihr Praktikum bei der örtlichen Abgeordneten Susana dos Santos Herrmann.

Umfangreichster Bestandteil des Praktikums war eine Projektwoche rund um das Thema Schule und Digitalisierung. Gemeinsam mit weiteren Praktikanten der SPD-Abgeordneten  bereitete Aurore Badou Daten zur technischen Ausstattung an Schulen in NRW auf. Ihr Fazit: Es gebe gute Ansätze, aber flächendeckend sei die Digitalisierung noch nicht in den Schulen angekommen. 

Für Aurore Badou kein Grund zum Aufstecken. Ihr hat der Blick hinter die politischen Kulissen gut gefallen. Jetzt geht es zurück in Schule und in ihrer Freizeit wird sie sich künftig bei den Jusos im Stadtbezirk Kalk engagieren. 

Praktikantengruppe mit den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion. In der Mitte Vize-Präsidentin Carina Gödecke