Alle Artikel in Digitalisierung

PM Berufsbildungsgesetz

Josef Neumann

„50 Jahre Berufsbildungsgesetz – duale Ausbildung attraktiver gestalten, Mindestausbildungsvergütung einführen“

 

Am 14. August 1969 wurde das Berufsbildungsgesetz in seiner ursprünglichen Fassung im Bundesgesetzblatt verkündet. Es trat am 1. September 1969 in Kraft. Bis heute ist das Gesetz die Grundlage für das System der dualen Berufsausbildung. Hierzu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Das Berufsbildungsgesetz ist ein Meilenstein für das System der dualen Berufsausbildung in Deutschland.  Dafür haben SPD und Gewerkschaften lange Zeit kämpfen müssen. Dieses System der dualen Berufsausbildung hat sich nicht nur bewährt, es hat auch maßgeblich zum Wohlstand unserer Gesellschaft beigetragen, indem es Beschäftigte seit Jahrzehnten verlässlich und auf höchstem Niveau qualifiziert und die Grundlage für den beruflichen Aufstieg und ein gutes Einkommen bietet.

Die jetzt anstehende Überarbeitung des Berufsbildungsgesetzes muss Verbesserungen für Auszubildende bringen und darf niemanden schlechter stellen. Die Rechte und Chancen der jungen Menschen müssen durch die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung gestärkt werden. Das ist dringend notwendig, denn Wohnen wird überall teurer! Zur Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes gehört für uns auch, die Flexibilität und Durchlässigkeit des Berufsbildungssystems zu verbessern. Geltung und Prinzipien des Berufsbildungsgesetzes müssen zum Beispiel auch auf betrieblich-schulische Ausbildungen (z.B. in Pflege- und Gesundheitsberufen) ausgeweitet werden. Gleichzeitig werden wir die Unternehmen nicht von ihrer Pflicht entlasten, für gute Arbeitsbedingungen in den Betrieben zu sorgen.  Die Betriebe sind außerdem gefordert, mehr auszubilden, um so dem Fachkräftemangel in Deutschland zu begegnen.“

Wir lieben Kalk – Aktion von Radio Köln

Wir lieben Kalk!

Eine sehr schöne Aktion von Radio Köln mit Berichten über das Veedel. Es ist nicht alles Gold, was glänzt, aber es ist auch nicht alles so schlecht, wie manchmal behauptet wird.

Wer Kalk und seine Weltoffenheit nicht mag, bekommt Köln-Kalk Verbot. Die Antwort auf Gladbach oder Dortmund heißt Borussia Kalk. Hier ist nicht alles chic, aber alles original. Wir sind stolz dabei zu sein mit unserem Bürgerbüro Kalk auf der Hauptstraße!

Danke an Radio Köln für die tolle Idee und die guten Beiträge!

Beitrag Kalk generell

Beitrag Geschichte Kalk

Beitrag Borussia Kalk

Beitrag Stimmungsbild Kalk

Beitrag Kalker Rap

Beitrag Abenteuerhallen Kalk

Beitrag Atombunker Kalk Post

Beitrag Kalker Kaugummi

Beitrag Polizeipräsidium

Beitrag Kalker Hauptstraße

 

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 3/2019

Der neue Newsletter ist da und hat folgende Themen:

  • Themenwoche „Du bist es wert“
  • Missbrauchsfälle von Lügde lückenlos aufklären
  • Kostenloses ÖPNV-Ticket für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren
  • Straßenbaubeiträge abschaffen
  • Filmpreis der Bürgerstiftung Köln: Typisch K – wie bunt ist dein Köln?
  • Besucherfahrt
  • Jugendlandtag
  • Mobilität der Zukunft

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Filmpreis der Bürgerstiftung Köln: Typisch K – wie bunt ist dein Köln?

Die Bürgerstiftung Köln wendet sich mit einem interessanten Projekt direkt an die Jugendlichen in Köln.

Bei diesem Projekt darf ich in der Jury sitzen, welche die eingereichten Videos bewertet und jeweils einen Gewinner in den drei Alterskategorien (13- bis 14-Jährige, 15- bis 16-Jährige und 17- bis 18-Jährige) kürt. Und auch das Publikum darf über die Videos mit abstimmen. Dazu stellen wir die Videos auf YouTube und auf Facebook ein. Das Video mit den meisten Likes auf beiden Plattformen zusammen gewinnt den Publikumspreis.

 

Ganz konkret widmet sich das Projekt an die Jugendlichen:

 

Was gefällt euch gut an der Stadt, was könnte besser sein? Wo engagiert ihr euch, was macht ihr in eurer Freizeit? Gibt es tatsächlich dieses gern zitierte „kölsche“ Lebensgefühl – und wenn ja, wo? Hat euch irgendein (Stadt-)Thema zuletzt irgendwie bewegt, gefreut oder geärgert? An welchen Orten (im „echten“ wie im übertragenden Sinn) fühlt ihr euch hier in Köln besonders wohl, an welchen eher nicht – und warum ist das so? Gibt es etwas, was die Bewohnerinnen und Bewohner vielleicht besser machen könnten, oder aber die Politik? Was sind die „blinden Flecken“, wo wäre mal ein Perspektivwechsel nötig? Wie und wo vertreibt ihr euch gerne die Zeit in der Stadt? Und: Hat diese Stadt etwas, was sie für euch einzigartig macht? Das sind nur einige von vielen Fragen, die vorstellbar sind. Stellt gerne auch eure eigenen Fragen. Es ist ja auch eure Stadt!

Du bist zwischen 13 und 18 Jahren alt und lebst in Köln? Dann mach mit beim 1. Kölner Pänz & Lällbeck Filmpreis der Bürgerstiftung Köln, gerne auch mit anderen zusammen! Zeigt uns in einem kurzen Clip euren ganz persönlichen Blickwinkel auf die Stadt.

Unter nachfolgendem Link gibt es noch mehr Informationen:

https://buergerstiftung-koeln.de/filmpreis/

Digitalisierung an Schulen ist soziale Gerechtigkeit 2.0

 Digitale Bildung ist die soziale Frage unserer Zeit

In den vergangenen Wochen habe ich im Zuge meines Demokratieprojektes, mehrere weiterführende Schulen im Wahlkreis besucht. Ziel der Besuche ist es, mit den jugendlichen Schülerinnen und Schülern in Kontakt zu kommen und mit ihnen gemeinsam zu diskutieren sowie meine Arbeit als direkt gewählte Abgeordnete vorzustellen. Aus diesen Besuchen ist deutlich geworden: Die jungen Menschen interessieren sich für die neuesten Entwicklungen, die sie selbst auch betreffen. Da ging es neben „Fridays for Future“, um Mitbestimmung und vor allem um das Thema Digitalisierung. Sowohl im Bereich rund um das Gebiert „Uploadfilter“ aber auch um die höchstens mangelhafte Digitalisierung an den Schulen.

Vor allem gilt das für den Bereich der digitalen Bildung. Dies ist für mich auch eine soziale Frage, da sich die meisten Schülerinnen und Schüler mittlerweile fast ausschließlich digital informieren und zum Großteil auch so kommunizieren.

Uploadfilter führen dann also auch dazu, dass Jugendliche in ihrer Ausdruckmöglichkeit eingeschränkt sind.

Daher braucht die digitale Bildung neben entsprechender Infrastruktur wie einem stabilen und gut funktionierenden W-LAN oder entsprechenden Endgeräten für Lehrpersonal und Schüler*innen ganz unbedingt eine prioritäre Berücksichtigung in der Sekundarstufe I, da in diesem mittleren Element zwischen Primar- und Sekundarstufe II alle Jugendlichen sämtlicher Schulformen mitgenommen werden können.

Digitale Bildung darf keine Elitenbildung sein!

Die Grundlagen der Programmierung sowie die Verknüpfung analoger und digitaler Lehrmaterialien machen die Jugendlichen fit für die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt in sämtlichen Bereichen und unsere Wirtschaft damit fit im globalen Wettbewerb.

Wir brauchen gut ausgebildete und mit der digitalen Welt gut vertraute Nachwuchskräfte. Das gilt für die Jugendlichen, die sich nach Durchlaufen der Sekundarstufe II für ein Studium entscheiden genauso, wie für die Jugendlichen, die nach Beendigung der Sekundarstufe I in eine Ausbildung gehen. Genauso benötigen wir digital gut ausgebildete Lehrkräfte, damit die Lehrkräfte den Schüler*innen etwas beibringen können, und nicht umgekehrt.

Dafür möchte ich mich stark machen und bin mit der Ministerin für Schule und Bildung des Landes NRW, Frau Gebauer, in direktem Kontakt. Sie versicherte, alle Schülerinnen und Schüler und alle Schulen bei der digitalen Weiterentwicklung zu erreichen, um keine Bildungsungerechtigkeiten entstehen zu lassen. Daran wird sich die Landesregierung messen lassen müssen, denn dies werden wir als SPD sehr genau im Auge behalten.

Bei der Aufgabe der Schulträger entsprechende Mittel auch abzurufen möchte ich mich für die Schulen in meinem Wahlkreis sehr gerne als Ansprechpartnerin zur Verfügung stellen.

Daher ist das Hauptaugenmerk und auch zukünftige Mittel aus dem Digitalpakt für Schulen in Projekte für die Sekundarstufe I aller Schulformen zu lenken, damit alle jungen Menschen und damit die gesamte Bevölkerung davon profitieren können.

PM Unbesetzte Stellen

Stefan Zimkeit

Unbesetzte Stellen: „Unter der Tatenlosigkeit der Landesregierung leiden die Schulen“

 

In NRW ist die Zahl der unbesetzten Stellen von 13.300 auf 17.600, also um 32 Prozent, angestiegen. Betroffen sind insbesondere die Schulen. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Zahl der unbesetzten Stellen an den Schulen ist in den ersten vier Monaten des Jahres von 5800 auf 7400 angestiegen. Statt zu handeln hat die Landesregierung dieser Entwicklung tatenlos zugesehen. Für Finanzminister Lutz Lienenkämper scheint sie nicht ganz ungelegen zu kommen. Denn mit den nicht ausbezahlten Lehrergehältern kann er die Lücken in seinem Haushalt schließen, die laut letzter Steuerschätzung durch geringer ansteigenden Einnahmen entstehen.

Unter der Tatenlosigkeit der Landesregierung leiden die Schulen, wo der Unterrichtsausfall in vielen Stadtteilen und Schulformen längst nicht mehr hinnehmbar ist. Deshalb muss als kurzfristige Maßnahme dafür gesorgt werden, dass die eingesparten Personalmittel in den Schulen verbleiben und ,kapitalisiert‘ werden. Dann können sie für pädagogische Zwecke verwendet werden, wenn mit Hilfe zusätzlichen außerschulischen Personals multiprofessionelle Teams gebildet werden oder in Fortschritte bei der Digitalisierung, Unterrichtsmittel sowie außerschulische Angebote investiert werden.

 

Besonders dramatisch ist der Lehrermangel an den Grundschulen. Dort ist es nötig, die Besoldung endlich auf A13 anzuheben, um die Ungleichbehandlung von Lehrkräften an den unterschiedlichen Schulformen zu beenden.“

PM: Digitale Ausstattung Lehrer

Jochen Ott

CDU und FDP stellen sich gegen Konzepte für digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern

 

Die Expertenanhörung im Schulausschuss vom 03.04.2019 zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern hat bestätigt, dass Landesvorgaben für ein pädagogisches und ein betriebliches Konzept dringend notwendig sind. Alle Sachverständigen hoben zudem hervor, dass hierfür auch entsprechendes IT-Personal eingestellt und einheitliche Standards definiert werden müssen. Vor allem betonten sie, dass mit Blick auf die Umsetzung des Digitalpakts die Zeit dränge, um diese grundsätzlichen Fragen zu klären.

 

Hierzu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die SPD hat die Diskussion um die digitale Ausstattung an Schulen bereits vor einem Jahr auf den Weg gebracht. Die Experten verdeutlichen die Notwendigkeit, hier zu einem ganzheitlichen Ergebnis zu kommen. Umso härter war der Schlag ins Gesicht, dass CDU und FDP unserem Antrag nicht zustimmen und keinen Handlungsbedarf sehen.

Wir erwarten von der Landesregierung ein klares Konzept, um die adäquate Ausstattung der Lehrerinnen und Lehrer mit Endgeräten und funktionierenden Betriebssystemen sicherzustellen.

Heute hatten wir die Chance, hier einen politischen Schulterschluss zu finden. Stattdessen entziehen sich CDU und FDP der Verantwortung und schieben die Ausstattung der Schulen mit Geräten, IT-Personal und Konzepten auf die lange Bank. Nicht einmal die Entwicklung eines Konzepts wird für nötig gehalten.

Lehrerinnen und Lehrer müssen unnötig in einem Schwebezustand verharren, denn kommunale Spitzenverbände und die Städte und Gemeinden warten auf konkrete Vorgaben. Lehrerinnen und Lehrer brauchen Rechtssicherheit.

PM: Upload-Filter

Michael Hübner
Alexander Vogt

„Upload-Filter stoppen!“

 

Am 21.03.2019 wurde im nordrhein-westfälischen Landtag über das neue EU-Urheberrecht debattiert. Im Mittelpunkt stand dabei Artikel 13 der Urheberechtsreform, der faktisch eine Pflicht zur Einführung von Upload-Filtern vorsieht. Dazu erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

 

„Eine Urheberrechtsreform, die den Artikel 13 in seiner jetzigen Form beinhaltet, ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht zustimmungsfähig. Auch der auf Bundesebene zwischen SPD und CDU/CSU geschlossene Koalitionsvertrag regelt die Frage möglicher Upload-Filter eindeutig. Der Koalitionsvertrag gilt und muss Richtschnur für mögliche Abstimmungen sein.

 

In der Öffentlichkeit und insbesondere im Netz stößt Artikel 13 der Urheberrechtsreform auf breiten Widerstand – aus Protest ging deshalb heute die deutschsprachige Internetpräsenz von Wikipedia offline. Die Hinterzimmer-Politik der CDU und Konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), die die Abstimmung über die Urheberrechtsreform im Europäischen Parlament vorziehen wollten, schadet dem demokratischen Diskurs. Wir fordern einen fairen und demokratischen Umgang mit den Kritikern im derzeitigen Abstimmungsprozess. Taktische Verschiebungen von geplanten Abstimmungen lehnen wir ab.

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PM: Arbeitszeitantrag der Landesregierung im Bundesrat gescheitert

Lisa-Kristin Kapteinat
Josef Neumann

„Gute Nachrichten für alle Beschäftigten: Schwarz-gelbe Landesregierung scheitert im Bundesrat mit einer Initiative zur Verwässerung des Arbeitszeitgesetzes!

 

Der Bundesrat hat am 15.03.2019 mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung auffordern, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzupassen und damit auf die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt zu reagieren. Dazu erklären Lisa Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Die schwarz-gelbe Landesregierung ist mit ihrer Initiative zur Verwässerung des Arbeitszeitgesetzes kläglich im Bundesrat gescheitert. Mit der Entschließung sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, einen Gesetzentwurf zur Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes vorzulegen. Laut dem Entwurf der Entschließung sollte es künftig möglich sein eine wöchentliche Höchstarbeitszeit anstelle der werktäglichen Höchstarbeitszeit vorzusehen. Zudem wollte die schwarz-gelbe Landesregierung erreichen, dass die vorgeschriebene Ruhezeit von elf Stunden zwischen zwei Arbeitstagen verkürzt werden kann.

Die SPD-Landtagsfraktion hat vehement dafür gekämpft, diese Initiative zu stoppen, so im Rahmen einer Aktuellen Stunde ,Hände weg vom Arbeitszeitgesetz!‘ in der vergangenen Plenarsitzung des Landtags. Der Bundesrat hat dem Treiben der Landesregierung nun ein jähes Ende beschert und den Vorstoß aus NRW mehrheitlich abgelehnt. Das sind gute Nachrichten für alle Beschäftigten und ein klares Signal. Damit sollte vorerst Ruhe bei schwarz-gelben Versuchen einkehren, Arbeitnehmerrechte zu beschneiden!“

PM: Aktuelle Stunde Arbeitszeitgesetz

Josef Neumann

„Nein zu einem 12-Stunden-Tag. Ja zu anständigen Ruhepausen.“

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag NRW in einer Aktuellen Stunde am 22.02.2019 über die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes debattiert. Hierzu erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Das Arbeitszeitgesetz ist auch in Zeiten der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument, um die Rechte, die Mitbestimmung und die Zeitsouveränität der Beschäftigten zu stärken. Das Gesetz schützt die Gesundheit der Beschäftigten, indem es die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit und die Mindestdauer von Ruhezeiten und Pausen regelt.

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