Alle Artikel in #dranbleiben

Kurzfristige Lösungen gegen Fahrverbote? Handeln Sie jetzt, Frau Reker!

Susana dos Santos Herrmann

SPD-Fraktion zum Statement der OB nach dem zweiten Diesel-Gipfel

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln nimmt die Äußerungen von Henriette Reker nach dem zweiten Diesel-Gipfel in Berlin irritiert zur Kenntnis. Die Kölner Oberbürgermeisterin hatte unter anderem kurzfristige Lösungen angemahnt. Dabei liegen entsprechende Vorschläge der SPD längst auf dem Tisch, sind aber im Rat am Jamaika-Bündnis um CDU, Grüne und FDP und am Ende auch der Oberbürgermeisterin selbst gescheitert.

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#dranbleiben am Osterei

Dienstag vor Ostern: Am Vingster Markt habe ich erneut hinter die Kulissen einer Institution geschaut. Astrid aus dem Sauerland verkauft hier seit Jahr und Tag die Eier von ihrem „Geflügelhof Kaufmann“ und ich durfte mit anpacken. Erfreulicherweise gingen mir dabei aber auch viele Gespräche mit den Vingster Bürgerinnen und Bürgern wie Eier aus dem Korb. Neben interessanten Diskussionen habe ich mir im Zuge dessen auch einige Gedanken dazu gemacht, warum wir gerade zu dieser Zeit so gerne Eier bemalen und was das alles auch mit einer vernünftigen und gerechten Politik für Köln und NRW zu tun hat.  Weiterlesen

#dranbleiben für mehr Sicherheit am Rheinboulevard

„Mehr Sicherheit statt mehr Verbote!“, das ist, auf eine kurze Formel gebracht, meine Haltung zu öffentlicher Sicherheit. Das gilt ganz besonders am Rheinboulevard!

Die wunderbare Treppe am Deutzer Rheinufer mit dem grandiosen Blick auf das Panorama der Kölner Altstadt mit Dom, Groß St. Martin und dem Rheingarten ist ein beliebtes Freizeitziel für viele Kölner und Kölnerinnen. Das muss so bleiben! 

Deswegen ist es richtig, wenn Stadt und Polizei nun an neuen Sicherheitskonzepten für den Rheinboulevard  arbeiten. Keinesfalls dürfen die schlimmen Vorfälle der letzten Wochen geduldet werden. Aber: Ein Shisha-Verbot, wie Stadtdirektor Stephan Keller (CDU) dies jetzt dekretiert hat, wird nicht helfen. „Nicht die Shisha ist das Problem, sondern die Pfeife, die an ihr zieht“, kommentiert Chris Merting im Kölner Express. Das meine ich auch: Wer mit Freunden friedlich raucht und darauf achtet, dass die Kohlen ordnungsgemäß entsorgt werden, sollte nicht vertrieben werden. Das gilt genauso für die vielen anderen, die hier ein Kölsch oder einen Rotwein genießen. 

Wer allerdings mutwillig Dreck macht, laut und aggressiv auftritt oder gar eine Prügelei provoziert, muss harte Konsequenzen spüren. Dafür braucht es nicht mehr Verbote, sondern mehr Ordnungs- und Polizeikräfte. Gemeinsame Streifen von Polizei und städtischem Ordnungsdienst die Präsenz zeigen, schaffen mehr Sicherheit, ohne Verbote.

Doch die Mehrheitsparteien im Stadtrat verweigern das dafür benötigte Personal. CDU und Grüne lehnten mit Hilfe der FDP Anfang April einen SPD-Antrag für 100 zusätzliche Ordnungskräfte ab. https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=68228&voselect=16709  Weiterlesen

#dranbleiben gegen Rassismus

Am 21.03. findet alljährlich der Internationale Tag gegen Rassismus statt. Der Tag erinnert an die blutige Niederschlagung einer friedlichen Demonstration gegen die Apartheid-Gesetze in Südafrika, bei der 69 Demonstrantinnen und Demonstranten ihr Leben verloren. Seit 1966 wird daher weltweit an diesem Tag den Opfern gedacht und ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung gesetzt.

Trotz reichlicher Fortschritte in diesem Bereich erfahren aber auch heute noch viele Menschen Diskriminierung aufgrund ihrer ethnischen Herkunft – auch in Deutschland. Vor allem in Schulen oder auf dem Arbeitsmarkt haben es Migrantinnen und Migranten häufig schwerer als Einheimische, werden ausgegrenzt oder haben einen schlechteren Zugang und geringere Erfolgschancen.  Gerade in Zeiten des aufkeimenden Rechtspopulismus in Europa und der AfD, die ihre rassistische Hetze auch in unserer Stadt auf ihrem Parteitag im April verbreiten will, gilt es entschieden jeder Form von Diskriminierung entgegenzutreten. Weiterlesen

#dranbleiben am RRX-Faktor

Weichen stellen für modernen Schienennahverkehr

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Knapp eine Woche vor dem ersten Spatenstich für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) fand in Köln eine Fachkonferenz dazu statt.

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek stellte dort Ergebnisse einer Untersuchung über die Wirkungen des Projektes für die gesamte Mobilität in NRW vor. Der Ausbau der Infrastruktur, die größeren Fahrzeuge (800 Fahrgäste/Zug) sowie ein darauf abgestimmtes S-Bahn- und Busnetz, werde den gesamten Nahverkehr im Land deutlich leistungsfähiger machen. Schon ab 2018 werden die ersten neuen Fahrzeuge auf die Schiene gesetzt: barrierefrei, modern ausgestattet inkl. W-LAN und weniger störanfällig. Das schafft erste spürbare Kapazitätserweiterungen.  Weiterlesen

#dranbleiben für moderne Familienpolitik

Ingrid Hack, Landtagsabgeordnete für den Kölner Süden, ist Vorsitzende der Enquetekommission Familienpolitik. Die Ergebnisse von zwei Jahren Arbeit werden bald veröffentlicht. Ich habe schon mal nachgefragt, wie moderne Familienpolitik aussehen sollte. 

Welche Möglichkeiten gibt es eigentlich auf Landesebene, Familien zu unterstützen und Familienleben zu erleichtern?

Wichtig ist zunächst festzuhalten, dass es die Familie nicht gibt und folglich auch nicht die Familienpolitik, die mit ihren Maßnahmen alle gleichermaßen erreicht und zufriedenstellt. Wir müssen vor allem die Vielfalt heutiger Familien sehen und in unserer Politik berücksichtigen.
Im Land können wir vor allem beim Thema Bildungsausgaben, z.B. Kita-Gebühren entscheidend einwirken, und wir können noch deutlicher Vorreiter für familiengerechtere Arbeitszeiten sein. Das Land ist immerhin ein großer Arbeitgeber. Weiterlesen

#dranbleiben am Viererticket

Für mich ist klar, die Digitalisierung verändert auch den öffentlichen Nahverkehr. Bei der Kombination zwischen Nahverkehr und Leihsystemen für Autos und Fahrräder ist das in Köln schon gut funktionierender Alltag. Auch Handytickets gibt es schon länger. Neu ist, dass über Smartphones ganz neue eTicket-Formen entstehen. Ein Beispiel: je öfter über ein und dasselbe Mobilgerät ein eTicket gekauft wird, desto größer die Rabattierung für die Nutzer. Das ist gut und richtig! Dieser Zug hat den Bahnhof bereits verlassen und nimmt gerade mächtig Fahrt auf! Das Viererticket (auch Streifenkarte genannt) jedoch abzuschaffen, kommt dem Abhängen eines ganzen Waggons gleich! Mit verheerenden Folgen für ein kundenfreundliches Nahverkehrsangebot. 

Deswegen: Das Ticketangebot braucht attraktive digitale Erweiterungen. Bewährte Angebote, wie das Viererticket, müssen aber bleiben!

 

#dranbleiben – meine Lebenshaltung – meine Verpflichtung

Liebe Kölnerinnen und Kölner,

am 14. Mai 2017 ist Landtagswahl und Sie überlegen sich, ob Sie überhaupt wählen gehen sollten? Sie fragen sich für welchen Kandidaten, es sich lohnt, Ihre Stimme abzugeben? Warum gerade für mich?
Wenn Sie mich aus meiner bisherigen politischen Arbeit Im Kölner Stadtrat kennen, dann stehen meine Chancen gut: Denn dann wissen Sie, dass ich für meine Überzeugungen, meine Aufgaben und meine Wählerschaft kämpfe. Sie haben miterlebt, dass ich trotz Rückschlägen dranbleibe und nicht aufgebe. So erreiche ich etwas für Sie und für Köln – sei es für den Einbau von Aufzügen an U-Bahn-Haltestellen, den Erhalt von Arbeitsplätzen oder die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Zugegeben – dabei bin ich eine ungeschminkte und harte Verhandlungspartnerin. Aber wer was erreichen will, muss unbequem und kantig sein. Allerdings steigt mir mein Mandat nicht zu Kopf. Ich bleibe meiner Wählerschaft treu und dran an Ihren Interessen und Sorgen.

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