Alle Artikel in Klimaschutz

PM Aufzüge an Kalk Post fahren ab Oktober 2019

Haltestelle Kalk Post endlich barrierefrei

Wie die Stadt Köln auf ihrer Website verkündet, ist die Inbetriebnahme der Aufzüge an der Haltestelle Kalk Post für Oktober 2019 vorgesehen.

 

„Damit wäre eine weitere stark frequentierte Haltestelle endlich barrierefrei.“, freut sich Susana dos Santos Herrmann (SPD).

 

„Dafür haben wir uns als SPD immer stark gemacht, denn der ÖPNV soll allen Menschen zur Verfügung stehen und ist in Anbetracht der Klimaziele ein ganz wichtiger Teil der Mobilität der Zukunft. Und die wollen und brauchen wir in der gesamten Stadt.“, führt die Verkehrsexpertin aus und verweist in dem Zusammenhang auf ähnliche Projekte, wie an der Haltestelle Vingst.

 

„Auch hier hoffen wir auf eine zeitnahe Verkündigung der Inbetriebnahme, auch wenn dort noch gearbeitet wird. Umso mehr freuen wir uns über den Aufzug in Kalk Post ab Oktober.“, so die direkt gewählte Abgeordnete.

Hier geht es zur offiziellen Mitteilung der Stadt Köln

PM Energieversorgungsstrategie

 

Marc Herter

„Energieversorgungsstrategie der Landesregierung:

Unwillen, Ratlosigkeit und eine verpasste Chance“

 

Die Landesregierung hat am 10.07.2019 im nordrhein-westfälischen Landtag ihre Energieversorgungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung ist in weiten Teilen unverbindlich. Und an einem wesentlichen Punkt doppelzüngig. Die Strategie erwähnt   ,theoretische Potenziale‘ für die Verdoppelung von Windkraft und Photovoltaik. Das konkrete Regierungshandeln, wie etwa bei der Änderung des Landesentwicklungsplans, ist das genaue Gegenteil.

Bei der Photovoltaik gibt es keine konkreten Maßnahmen, bei der Windkraft reduziert sie die Potenzialflächen in NRW massiv durch eine pauschale Abstandsregel, die nicht einmal rechtssicher ist. Das Verstecken hinter genehmigten aber noch nicht gebauten Windrädern und das Zeigen auf den Bund sind einfach nur noch hilflos. Ansonsten werden ein paar Leitfäden, Webseiten und Beratungssprechstunden vorgeschlagen, nach dem Motto: wird schon werden. Das ist verantwortungslos angesichts der Herausforderungen, vor denen das Energie- und Industrieland NRW steht.

Die Energieversorgungsstrategie enthält auch richtige Analysen und Ansätze, etwa was die Nutzung von Gaskraftwerken und Gasinfrastrukturen angeht, die Senkung der Stromsteuer oder die Stärkung von Kraft-Wärme-Kopplung und Geothermie angeht. Das Bekenntnis zum Kompromiss der Kommission ,Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ ist zu begrüßen. Leider verpasst die CDU/FDP-Landesregierung die Chance, mit der Energieversorgungsstrategie einen konkreten, belastbaren und von den demokratischen politischen Kräften mitgetragenen Pfad für die Energiewende in NRW vorzulegen. Das ist eine verpasste Chance.“

 

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 3/2019

Der neue Newsletter ist da und hat folgende Themen:

  • Themenwoche „Du bist es wert“
  • Missbrauchsfälle von Lügde lückenlos aufklären
  • Kostenloses ÖPNV-Ticket für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren
  • Straßenbaubeiträge abschaffen
  • Filmpreis der Bürgerstiftung Köln: Typisch K – wie bunt ist dein Köln?
  • Besucherfahrt
  • Jugendlandtag
  • Mobilität der Zukunft

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Gemeinsame Pressemeldung mit der SPD-Bezirksfraktion Kalk zur Ost-West-Achse

Die Ost-West-Achse ist nicht nur im Westen

 

 

„Es ist eine Frechheit, dass die nun eingeplanten Verstärkerbusse, die parallel zur Stadtbahn laufen sollen, lediglich linksrheinisch unterwegs sind.“, ärgert sich Markus Klein, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion Kalk.

 

Grund ist die von der Stadt Köln eingebrachte Beschlussvorlage in die politischen Gremien zur Steigerung der Kapazitäten und zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

So stelle die geplante Linie 171 keine Ergänzung zur, bzw. Entlastung für die Stadtbahn dar, da die Haltestellen, welche von Bedeutung wären, nicht angebunden seien, stimmt auch Christian Robyns, SPD-Vorsitzender des Stadtbezirk Kalk ins selbe Horn.

 

„Hiermit läuft die Verwaltung Gefahr, eine weitere sinnlose Buslinie durch Kalk zu führen, deren Akzeptanz nicht besser sein wird als die der Linie 179.“, so Robyns.

 

„Die Linie 1 erschließt ein größeres Gebiet als einzig das linksrheinische Köln. Darauf haben wir in der BV auch hingewiesen, dass wir dem Ausbau der Ost-West-Achse nicht zustimmen können, wenn sich keine Vorteile für den Stadtbezirk Kalk ergeben. Sonst könnte sie ja auch gleich „West-Achse“ heißen.“, ergänzt Bezirksbürgermeister Marco Pagano.

Fünf Jahre lang seien Beschlüsse zum Ausbau des Busverkehrs im Bezirk Kalk ignoriert worden, ebenso Beschwerden, Erinnerungsbeschlüsse und Termine bei zuständigen Beigeordneten, so Pagano.

 

„Nachhaltige Mobilität und Klimaschutz dürfen für die Rechtsrheinischen Stadtbezirke in der Gewichtung der Verwaltung der Stadt Köln nicht am unteren Ende liegen. Diese Dinge sind auf beiden Seiten des Rheins von enormer Wichtigkeit.“, mahnt die direkt gewählte Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann, die auch im NRW-Verkehrsausschuss sitzt.

PM Fridays for Future

Eva-Maria Voigt Küppers
Jochen Ott

„Friday for future zeigt, dass das Bildungssystem funktioniert“

 

Auch diesen Freitag gingen wieder tausende Schülerinnen und Schüler bei den Demos

„Friday for future“ auf die Straße. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Jochen Ott: „Wenn Schülerinnen und Schüler sich politisch äußern und für ihre berechtigten Interessen auf die Straße gehen, dann ist zu konstatieren, dass unser Bildungssystem hervorragend funktioniert. Das nordrhein-westfälische Schulsystem bildet unsere Schülerinnen und Schüler zu mündigen Bürgern heran. Lindners Aussage, dass man von Kindern und Jugendlichen nicht erwarten könne, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomische Machbare verstünden, da dies eine Sache für Profis sei, ist unsinnig.“

 

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Die Themen wie der Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind in allen Lehrplänen enthalten und insbesondere die neuen Kernlehrpläne, die zur Zeit in der Entwurfsfassung vorliegen, haben den Themenschwerpunkt ,Bildung für nachhaltige Entwicklung‘. Wenn Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz demonstrieren, verdeutlicht dies sehr eindrucksvoll, dass Lehrerinnen und Lehrer die Frage der Nachhaltigkeit den Lernenden sehr gut vermittelt haben und sie die Lektion sehr gut verstanden haben. Note: sehr gut!“

 

PM Binnenschiff Lösung

Susana dos Santos begrüßt die Aufhebung des Festmachverbots unter Auflagen am Rheinauhafen

Mit Freude nahm Susana dos Santos Herrmann (SPD) die Informationen aus der aktuellen Ausgabe der Kölner Hafenzeitung der Hafen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) auf, nach der das im Februar verhängte Festmachverbot am Rheinauhafen unter Auflagen wieder aufgehoben wurde.

„Das sind definitiv gute Nachrichten. Ich freue mich darüber, dass diese Zwischenlösung gefunden wurde, die im Sinne aller Beteiligten liegt. Wir alle wollen eine starke Binnenschifffahrt, auch um LKW-Verkehr von der Straße zu bekommen. Dafür braucht es eine vernünftige und sichere Infrastruktur.“

Die Verkehrsexpertin hatte sich nach Bekanntwerden des Festmachverbotes für eine Lösung eingesetzt und sich bei einem Ortstermin mit der Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) selbst von der Lage ein Bild gemacht.

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PM Greenpeace

Gespräch mit Greenpeace Köln zur Mobilitätswende NRW

 

Am Dienstag, 4. September 2018 traf die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) mit Vertretern von Greenpeace Köln zusammen, welche die Abgeordnete um einen Gesprächstermin zum Thema Mobilitätswende in NRW angefragt hatten.

Mit der Erfahrung als frühere langjährige verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat der Stadt Köln und nun als Mitglied des Verkehrsausschuss im Landtag NRW konnte die Sozialdemokratin viele Themen mit den Vertretern von Greenpeace Köln besprechen: Wie schaffen wir es, weniger PKW und LKW auf die Straßen zu lassen? Wie kann die Attraktivität von anderen Verkehrsträgern, wie Fahrrad oder dem öffentlichen Nahverkehr, gesteigert werden? Sind Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wahrscheinlich?

 

Die SPD ist die ÖPNV-Partei

 

Einig war man sich in vielen Punkten. Die Stadt muss fahrradfreundlicher werden und zügig Projekte umsetzen, welche die Sicherheit erhöhen bzw. die Attraktivität schaffen, auf das Fahrrad umzusteigen. Auch Lastenräder für den gewerblichen Gebrauch in urbanen Räumen müssten stärker in den Fokus.

„Die SPD ist die ÖPNV-Partei.“, stellt dos Santos klar und zeigt damit, dass eine Mobilitätswende nur gelingt, wenn alle Verkehrsträger mitgedacht werden. So macht sich die Politikerin dafür stark, mehr Busse im Kölner ÖPNV-Netz einzusetzen, da diese flexibel einsetzbar seien. Busspuren seien dafür unerlässlich und auch für Teilstrecken sinnvoll, so die Abgeordnete.

Angesprochen auf einen Luftreinhalteplan für Köln ärgert sich dos Santos: „Ich befürchte Fahrverbote, halte sie aber für falsch. Automobilhersteller haben systematisch Verbraucher hinters Licht geführt.  Ich erwarte vom Bundesverkehrsminister, dass er Ross und Reiter klar benennt und diese dann zur Nachrüstung der Fahrzeuge auf ihre Kosten verpflichtet.“ Nur so könne eine zügige Senkung der Emissionen erreicht werden. „Darin“, so dos Santos, „bin ich mir mit der Bundesumweltministerin Schulze wie auch dem ADAC einig.“

Es dürfe nicht sein, dass die Autofahrer am Ende die Zeche zahlen müssten, so die SPD-Politikerin abschließend.

PM: Insektenschutz

Andre Stinka

„Mitte-Rechts verweigert sich dem Insektenschutz in Naturschutzgebieten“

 

In der Sitzung des Umweltausschusses vom 20.06.2018 wurde über den SPD-Antrag „NRW muss Forschungen zum Erhalt der Insektenvielfalt ausbauen und den Dialog von Wissenschaft, Landnutzen und Naturschutz fördern!“ beraten. Dazu erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„CDU und FDP haben erneut unter Beweis gestellt, dass ihnen die Interessen der Landwirte wichtiger sind als ein ambitionierter Insektenschutz. Nach dem Willen der Mitte-Rechts-Koalition soll in Gebieten, in denen die Natur eigentlich geschützt wird, weiterhin uneingeschränkt „weitergespritzt“ werden. Fakt ist: Die Landwirte in den Reihen von CDU und FDP haben sich durchgesetzt und lehnen selbst freiwillige Maßnahmen zur Reduzierung von Insektenbekämpfungsmitteln in Naturschutzgebieten ab. Mit dieser Politik zeigt die Landesregierung, dass es ihr zuallererst um die Interessen der Landwirte, nicht aber den Artenschutz geht.

Das Expertengespräch zum SPD-Antrag hat gezeigt, dass Maßnahmen zumindest in Naturschutzgebieten notwendig sind. Die SPD hat hierzu konkrete Vorschläge gemacht, die nicht generelle Verbote vorsehen, sondern auf Freiwilligkeit setzen. Selbst das geht CDU und FDP schon zu weit.“  

PM: Aufbau West für die Deutsche Bahn

Carsten Löcker

„Wir brauchen einen Aufbau West für die Schieneninfrastruktur“

 

Anlässlich der Diskussion über zukünftige Fernverkehrsangebote der Deutschen Bahn in der Sitzung am 30.05.2018 des Verkehrsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Diskussion über den Bericht der Deutschen Bahn ist gut gemeint, aber nicht zielführend. Die Optimierung des Schienenfernverkehrs kommt seit Jahren nicht voran, weil die Ursachen der Entwicklungshemmnisse nicht angegangen werden. Fakt ist, dass wir einen erheblichen Ausbau der Schieneninfrastruktur auch jenseits des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) brauchen. Nur so können verbesserte Angebote der Deutschen Bahn in Nordrhein Westfalen wirklich realisiert werden.

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Bienen- und Insektenschutz in Köln

Kölner SPD-Abgeordnete besuchen Kölner Imkerverein

Am Freitag war ich mit meinen Kölner KollegInnen der SPD-Landtags Fraktion Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski, Jochen Ott und Martin Börschel zu Besuch beim Bienenhaus des Kölner Imkervereins in Finkens Garten in Rodenkirchen. Mit von der Partie waren darüber hinaus der Bezirksbürgermeister von Rodenkirchen, Mike Homann, sowie VertreterInnen der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, des Freundeskreis Haus des Waldes, des NABU Köln sowie des Imkervereins Deutz und des Bienenzuchtvereins Porz.

Vor Ort führte uns der Vorsitzende des Vereins, Frank Mann, über das Gelände in Finkens Garten und durch das Bienenhaus. Die im Anschluss an einen Impulsvortrag zum Thema Bienenschutz geführte Diskussion drehte sich vor allem um das Thema, wie man Lebensräume von Bienen und Insekten in der Stadt kreieren und schützen kann. Dabei können unkonventionelle Lösungen, wie Dachbegrünungen oder die Art der Landschaftspflege, eine wichtige Rolle spielen. Finkens Garten, wo das Bienenhaus des Imkervereins steht, ist eine Naturbildungseinrichtung, in der Mitarbeiter weitestgehend ehrenamtlich vor allem Kindern Anschauungsunterricht mitten in der Natur geben.

Im Rahmen der Kampagne „Bienen und Insekten schützen“ wollen wir als Kölner Abgeordneten zusammen mit der Landtagsfraktion verstärkt auf das Thema Bienensterben aufmerksam machen. Der Startschuss ist mit dem Besuch beim Imkerverein getan, nun wird das Thema in die Stadtbezirke und Ortsvereine getragen. Wer sich weiter informieren möchte, ist dazu auf meiner Seite, beim Gemeinschaftsbüro, unter den Hashtags #koelninNRW, #bienenretter und #ltnrw und natürlich auf der Homepage des Kölner Imkervereins herzlich eingeladen. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Herrn Mann und Herrn Heipmann vom Kölner Imkerverein, sowie bei Frau Lay, die sich hauptamtlich um Finkens Garten kümmert, für ihre Gastfreundschaft!