Alle Artikel in Köln

Newsletter 1/2020

Die Themen im neuen Newsletter:

  • Mehr Landesarchitekten für NRW
  • Große Anfrage Zeitungsmarkt
  • Landeseigene Wohnungsbaugesellschaft
  • Staubilanz NRW
  • Verkauf der Handelskette „real“
  • Brexit
  • Einladung Karnevalsdienstag

Viel Spaß beim Lesen.

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PM Verkauf real

Josef Neumann

„Real: Jetzt muss die Landesregierung endlich handeln“

 

Zum Verkauf der Supermarktkette Real an einen Finanzinvestor erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die Hängepartie ist jetzt beendet, der Verkauf ist vollzogen. Damit droht aber auch die Zerschlagung von Real. Es geht um viele tausend Arbeitsplätze, gerade auch in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat der Entwicklung der vergangenen Wochen nach dem Motto „Das wird der Markt schon regeln“ tatenlos zugesehen. Das muss jetzt ein Ende haben. Wirtschaftsminister Pinkwart und Arbeitsminister Laumann, der sich als soziales Gewissen der schwarz-gelben Landesregierung zu vermarkten versucht, sind jetzt aufgefordert, sich für die Beschäftigten einzusetzen. Es geht um den Erhalt der Arbeitsplätze, er geht um den Erhalt der Tarifbindung, es geht um die Zukunft vieler Familien in Nordrhein-Westfalen.“

KölnSPD nominiert Andreas Kossiski als Oberbürgermeister-Kandidaten

Kossiski: „Die Menschen in Köln brauchen bessere Lebensbedingungen und eine Stadtspitze, die sie ernst nimmt und sich ehrlich für sie interessiert. Das haben sie verdient.“

Andreas Kossiski ist am Samstag offiziell als Oberbürgermeister-Kandidat der KölnSPD aufgestellt worden. Die Wahlkreiskonferenz im Bürgerzentrum Chorweiler beschloss am Samstag mit großer Mehrheit (71,3 %), den Landtagsabgeordneten für die Wahl am 13. September ins Rennen zu schicken.

Kossiski begeisterte die 280 Delegierten mit einer kämpferischen Rede. Er sagte: „Gemeinsam wollen wir den Kölnerinnen und Kölnern eine Alternative bieten zu einer gescheiterten Amtsinhaberin, die fünf Jahre Stillstand in dieser Stadt zu verantworten hat. Diesen Zustand hat Köln keinen weiteren Tag verdient.“

Kossiski ist seit 2012 der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Kölner Norden. Acht Jahre lang führte er den Kölner DGB. Seine Karriere kennzeichnen Erfahrung in Führungsverantwortung, Geradlinigkeit, Kommunikation auf Augenhöhe und Verlässlichkeit. Der 61-Jährige hielt ein engagiertes Plädoyer für Chancengleichheit, bezahlbares Wohnen und Lösungen für die Alltagsprobleme der Kölnerinnen und Kölner: „Die Menschen in Köln brauchen bessere Lebensbedingungen und eine Stadtspitze, die sie ernst nimmt und sich ehrlich für sie interessiert. Das haben sie verdient.“ Er hob die Innovationskraft Kölns und die Bedeutung des Industriestandorts hervor, verwies aber auch darauf, dass zukünftige Entwicklungen nachhaltiger und ressourcenschonender sein müssen. Zudem kündigte er an, ein Bündnis für Arbeit zur Chefsache zu machen sowie das von Frau Reker eingestellte Bündnis für Familie zu reaktivieren.

Kossiski, der von Parteichefin Christiane Jäger und dem Rats- Fraktionsvorsitzenden Christian Joisten gemeinsam vorgeschlagen wurde, sagte: „Das Vertrauen von Partei und Fraktion in mich ist ein starkes Fundament für meine Bewerbung.“ 

 

PM Staubilanz ADAC 2019

Jochen Ott
Carsten Löcker

„Nordrhein-Westfalen bleibt das Stauland Nummer 1 in Deutschland – Wann löst die Landesregierung endlich ihr Wahlversprechen ein?“

 

Zur aktuellen Staubilanz des ADAC erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

 

Jochen Ott:

„Die Staubilanz für das Jahr 2019 ist erschütternd. Das Stau-Chaos wird immer schlimmer. NRW bleibt das Stauland Nummer 1 in Deutschland. Bei der Zahl der Stau-Ereignisse, bei Stau-Kilometern und bei Stau-Stunden lag NRW bundesweit an der Spitze. Insgesamt betrachtet nahm die Staubelastung in NRW gegenüber 2018 um 8,6 Prozent zu.

Angesichts des Wahlversprechens von CDU und FDP ,Bewegung wählen – Weg mit den Staus in NRW‘ stellt sich die Frage, was die Landesregierung zu tun gedenkt, um ihr Wahlversprechen aus 2017 endlich einzulösen? Für immer mehr Menschen, insbesondere für Berufspendler auf den Autobahnen, werden die Wege zur Arbeit und zurück zum Stressmarathon und zur Gesundheitsbelastung, von der Umweltbelastung des ‚stop and go‘ und dem volkswirtschaftlichen Schaden der Staus ganz zu schweigen.“

 

Carsten Löcker:

„Stau-Minister Wüst muss endlich handeln und eine umfassende Verkehrswende für unser Land voran treiben. Das alleinige Durchleiten von Bundesmitteln reicht dabei ebenso wenig wie der Bau immer neuer Straßen! Er muss die Voraussetzungen für eine spürbare Verkehrsverlagerung in Richtung ÖPNV, SPNV und Güterverkehr auf der Schiene schaffen. Alles andere ruiniert die Gesundheit der Menschen, bedroht die Wettbewerbschancen unserer Wirtschaft und torpediert die Erreichung der Klimaschutzziele.“

PM Wohnraumförderung

Jochen Ott
Andreas Becker

„Wohnen darf nicht arm machen – Wir brauchen deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum in NRW“

 

Zur Vorstellung des Förderergebnisses für die Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019 durch Ministerin Ina Scharrenbach  erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Andreas Becker, wohnungspolitischer Sprecher der SD-Landtagsfraktion:

 

Jochen Ott: „Dieses Förderergebnis ist eine Bankrotterklärung der Landesregierung. Angesichts des weiter zunehmenden Wohnraummangels in den Städten und der damit verbundenen Mietpreisentwicklung ist der katastrophale Niedergang des geförderten Mietwohnungsbaus ein Skandal. Die Landesregierung hat einen Rückgang bei geförderten Mietwohnungen von 41,3 Prozent in drei Jahren zu verantworten. Sie muss anerkennen, dass ihre Förderpolitik an der Realität gescheitert ist. Immer mehr Menschen müssen immer mehr ihres verfügbaren Einkommens für das Wohnen ausgeben. Die Zahl der wohnungslosen Menschen hat rapide zugenommen. Hierfür trägt Ministerin Scharrenbach mit ihrer verfehlten Politik die Verantwortung.“

 

Andreas Becker: „Jährlich fallen rund 13.000 Wohnungen aus der Mietpreisbindung. Zudem hat sich in den Städten die Nachfrage nach Wohnraum weiter verschärft. Bezahlbare Wohnungen für weite Teile der Bevölkerung sind dort kaum noch vorhanden. Die Mietpreisspirale dreht sich immer schneller. Angesichts dessen sind 5.463 neue Mietpreis gebundene Wohnungen in ganz NRW im Jahr 2019 noch nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Unsere Vorschläge zur Belebung des Mietwohnungsbaus liegen seit geraumer Zeit auf dem Tisch, wurden aber bislang ignoriert:

 

  • Finanzielle Stärkung des geförderten Mietwohnungsbaus, statt Schwächung
  • Modernisierung der Fördersystematik
  • Einführung einer zusätzlichen gemeinwohlorientierten Säule der Wohnraumförderung mit unbegrenzter Mietpreisbindung auf Erbpachtgrundstücken der öffentlichen Hand
  • Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft, die im Zusammenwirken mit den Kommunen sozialen Wohnungsbau betreibt, wo es die Kommunen aus eigener Kraft nicht mehr können und Investoren aufgrund zu geringer Renditen nicht investieren
  • Gründung eines Bodenfonds der öffentlichen Hand für den öffentlichen Mietwohnungsbau zur Bekämpfung der Bodenpreissteigerungen
  • Erhalt und Fortentwicklung eines starken Mieterschutzes für den Erhalt bezahlbaren Wohnraums.

Es wird aller höchste Zeit, dass die Landesregierung endlich mit einer Wohnungspolitik für die mehr als 10 Millionen Menschen, die in NRW in Mietwohnungen leben und weiter leben wollen, anfängt. Wohnen und Wohnkosten dürfen nicht arm machen. Deshalb muss Ministerpräsident Laschet die Wohnungspolitik und den Mietpreis gebundenen Wohnungsbau zur Chefsache machen.“

PM real

Josef Neumann

 

Anlässlich des angekündigten Verkaufs der Handelskette real durch die Metro AG hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW eine Aktuelle Viertelstunde zur heutigen (5.2.2020) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf die Tagesordnung gesetzt. Zu der Debatte im Ausschuss sagt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

 

„Es ist zu befürchten, dass durch den Verkauf der Handelskette real tausende von Jobs abgebaut werden. Für die Beschäftigten von real sind das schlechte und dramatische Aussichten. Der Gesamtbetriebsrat von real rechnet damit, dass rund 10.000 Beschäftigte ihre Jobs verlieren werden. Für die SPD-Landtagsfraktion ist das eine unerträgliche und unhaltbare Situation. Deswegen haben wir wiederholt gefordert, dass Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) den Mitarbeitern von real zur Seite steht. Doch auch in der heutigen Aktuellen Viertelstunde zeigte sich der Arbeitsminister ohne Plan und ohne jede Initiative. Statt sich klar und eindeutig hinter die Belegschaft und die Betriebsräte von real zu stellen, blieben seine Äußerungen inhaltsleer und nebulös. Es hilft in dieser schwierigen Situation nicht weiter, sich hinter Tarifautonomie zu verstecken und die Verantwortung auf die Beschäftigten zu schieben. Ein Arbeitsminister muss in einer Situation, in der tausende von Menschen von Arbeitslosigkeit bedroht sind, das Thema zur Chefsache machen und gemeinsam mit allen Beteiligten nach Lösungen suchen. Doch der Auftritt des Ministers hat heute klar gezeigt, dass er zur Entscheidungsfähigkeit keine Kraft hat und auf die Entwicklungen beim real-Verkauf schlecht vorbereitet ist. Für die SPD-Landtagsfraktion ist daher klar, dass sie die Beschäftigten weiter mit allen Möglichkeiten unterstützen wird. Wir setzen uns für die Rechte der Beschäftigten ein. Ihnen und den Betriebsräten von real gilt unsere volle Unterstützung und Solidarität!“

PM aktuelle Viertelstunde Real

Josef Neumann

„Tausende Jobs sind durch den Verkauf der Handelskette real bedroht – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss den Beschäftigten helfen!“

Anlässlich des angekündigten Verkaufs der Handelskette real durch die Metro AG an einen Immobilieninvestor hat die SPD-Landtagsfraktion eine Aktuelle Viertelstunde zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 05. Februar 2020 beantrag. Dazu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Josef Neumann:

„Es ist zu befürchten, dass durch den Verkauf der Handelskette real tausende von Jobs in NRW abgebaut werden. Für die Beschäftigten der Handelskette real sind das schlechte und dramatische Aussichten. Der Gesamtbetriebsrat von real rechnet damit, dass rund 10.000 Beschäftigte ihre Jobs verlieren werden. Bei rund 34.000 Beschäftigten insgesamt steht damit die akute Gefahr im Raum, dass ein Drittel aller Beschäftigten arbeitslos werden.

Für die SPD-Landtagsfraktion ist das eine unerträgliche und unhaltbare Situation. Wir fordern daher, dass der Arbeitsminister der Landesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), endlich Farbe bekennt und sich an die Seite der Beschäftigten von real stellt. Das Schweigen und das Nichtstun des Arbeitsministers müssen endlich ein Ende haben. Deswegen haben wir zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Aktuelle Viertelstunde beantragt.

Wir erwarten von der Landesregierung einen umfassenden Bericht zur Lage. Wir wollen wissen, was die schwarz-gelbe Landesregierung tut, um den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von real zu helfen. Der Verkauf der Handelskette zeigt außerdem, welche fatalen Folgen Lohndumping hat und wie wichtig der Kampf für mehr Tarifbindung ist. Das Schicksal der Beschäftigten darf nicht zum Spielball kalter, wirtschaftlicher Interessen werden. Wir setzen uns für die Rechte der Beschäftigten ein. Ihnen und den Betriebsräten von real gilt die volle Unterstützung und Solidarität der SPD-Landtagsfraktion!“

PM 1 Jahr ‚Sozialer Arbeitsmarkt‘

Josef Neumann

Seit gut einem Jahr gibt es den Sozialen Arbeitsmarkt, rechtlich verankert im Teilhabechancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Damit erhalten Langzeitarbeitslose neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt und auf gesellschaftliche Teilhabe. Hierzu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Soziale Arbeitsmarkt ist ein sozialdemokratischer Meilenstein. Dank der Förderung können neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mit Tariflohn geschaffen werden. Dafür hat die SPD sehr lange gekämpft, vor allem gegen den Widerstand von CDU, CSU und auch von Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Wenn Laumann jetzt Erfolge feiert, dann schmückt er sich schlicht mit fremden Federn.

Und er verschleiert damit, dass er seine selbst gesteckten Ziele nicht erreicht hat. Die von ihm gesetzte Zielmarke lag bei 15.000 sozialversicherungspflichtigen Stellen für Langzeitarbeitslose im Jahr 2019. Erreicht hat er knapp 12.000. Für jeden einzelnen Menschen, der dadurch neue Perspektiven erhalten hat, ist das ein großer Erfolg. Für Laumann hingegen ist das allenfalls ein Teilerfolg und zeigt, wie stiefmütterlich er das Projekt in Nordrhein-Westfalen umsetzt.

Langzeitarbeitslose Menschen erhalten durch den Sozialen Arbeitsmarkt große Chancen auf gesellschaftliche Integration, auf soziale Teilhabe und Wertschätzung. Die Landesregierung muss deshalb viel mehr Einsatz zeigen, tausenden von Arbeitslosen diese Chancen auch zu ermöglichen. Das ist umso wichtiger, weil erste Anzeichen darauf hindeuten, dass sich die Konjunktur in Deutschland und in NRW schwächer entwickelt. Die Landesregierung ist also gefordert, vorrausschauend dafür zu sorgen, dass ein möglicher Konjunktureinbruch nicht dazu führt, dass die Anstrengungen und das bisher Erreichte für die Vielen in Frage gestellt werden. NRW-Arbeitsminister Laumann muss jetzt endlich seine Hausaufgaben machen.“

PM kostenloser ÖPNV

Jochen Ott
Carsten Löcker

„CDU und FDP sind in Verkehrspolitik ein Tandem des Stillstands“

 

Der Verkehrsausschusses des Landtages hat am 08.01.2020 den Antrag der SPD zur Einführung von kostenfreien ÖPNV-Tickets für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre abgelehnt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

Jochen Ott:

„Die Ablehnung durch die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP war abzusehen. Fortschrittliche Verkehrspolitik für Nordrhein-Westfalen ist mit diesem Tandem des Stillstands nicht zu machen. Dabei ist die Zeit reif für die schrittweise Einführung kostenfreier Tickets für den ÖPNV. Das ist ein Gebot moderner Mobilitätspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger, ein guter Einstieg für junge Menschen und nicht zuletzt ein wesentlicher Schritt zur Erreichung der Klimaschutzziele in Deutschland. Deshalb werden wir unser Ziel auch weiter verfolgen.“

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PM Seniorenbegegnungsstätte in Ostheim wird gefördert

PM: Stiftungsrat der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW fördert Ostheimer Projekt

 

Der Stiftungsrat der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW hat 33 Anträge, vorbehaltlich der Prüfung der Fördervoraussetzungen im Einzelnen, bewilligt, so der Geschäftsführende Vorstand Norbert Killewald in einer Information an die Abgeordneten.

 

„Es ist großartig, dass die Ev. Kirchengemeinde Köln Rath-Ostheim 177.000 € für den Anbau der Seniorenbegegnungsstätte im Stadtteil Ostheim aus diesen Mitteln bekommen wird.“, freut sich die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD).

„Die Gemeinde bietet mit Tanznachmittagen sowie dem Seniorenclub bereits Angebote für Senioren an. Mit den Mitteln zum Anbau sowie dem bereits bestehenden Mehrgenerationenhaus in Ostheim ist der Stadtteil ein gutes Beispiel für Teilhabe von Menschen aller Generationen.“, urteilt die Abgeordnete, die selbst im Stadtteil lebt.

 

Die Stiftung wurde 1974 vom Land NRW ins Leben gerufen und engagiert sich für die unmittelbare und nachhaltige Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen, alter Menschen sowie benachteiligter Kinder.