Alle Artikel in Köln

PM Zweckentfremdung Wohnraum

Jochen Ott

„Land muss Zweckentfremdung von Wohnraum endlich stoppen“

 

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich am 18.01.2019 in einer Expertenanhörung mit dem Thema gewerbliche Vermietung von Wohnraum zu Ferienzwecken befasst. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die Landesregierung setzt ihre mieterfeindliche Politik fort. Wie auch heute wieder deutlich wurde, vertritt Schwarz-Gelb rein wirtschaftliche Interessen. Von sozialer Verantwortung für die Menschen in diesem Land keine Spur!

 

Die gewerbsmäßige Vermietung von Wohnungen zu touristischen Zwecken ist insbesondere für die Städte mit Wohnraummangel ein großes Problem. Köln und Düsseldorf sind herausragende Beispiele. Dort werden tausende Wohnungen dem Mietwohnungsmarkt entzogen und mit hohen Renditen gewerbsmäßig als Ferienwohnungen vermietet, oft genug auch noch am Finanzamt vorbei. Damit wird der Wohnraummangel noch verschärft.

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Offener Brief: Köln ist idealer Standort der zukünftigen Karstadt-Kaufhof-Zentrale

 

 

 

 

 

Offener Brief Kölner Landtagsabgeordnete von SPD, CDU, Grünen und FDP

In einem gemeinsamen offenen Brief wenden sich die Kölner Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen an den Eigentümer René Benko und den Vorstandsvorsitzenden der Karstadt Warenhaus GmbH Dr. Stephan Fanderl und werben für Köln als Sitz der Konzernzentrale.

Als Landtagsabgeordnete verbindet uns das gemeinsame Interesse für den Wirtschaftsstandort und den Erhalt eines wichtigen Arbeitgebers in unserer Stadt.

Wir sind der festen Überzeugung, dass Köln für den Konzern uns seine Arbeitnehmer ideale Standortbedingungen bietet.

Nachfolgend der Text der Pressemitteilung:

Offener Brief:

Köln ist idealer Standort der zukünftigen Karstadt-Kaufhof-Zentrale

Sehr geehrter Herr Dr. Fanderl, sehr geehrter Herr Benko,

als Kölner Landtagsabgeordnete wenden wir uns mit einem dringenden Anliegen an Sie.

Nach dem Zusammenschluss von Karstadt und Galeria Kaufhof soll nun Ende des Monats eine Entscheidung über den neuen Sitz der gemeinsamen Konzernzentrale gefällt werden.

Wir Kölner Landtagsabgeordnete möchten noch einmal eindringlich für unseren Standort Köln werben. Leonard Tietz legte Ende des 19. Jahrhunderts bei uns in Köln den Grundstein für den heute noch existierenden Konzern. Sein Erbe ist im Kölner Stadtbild lebendig: das Kaufhaus auf der Hohe Str. ist das Herz der Kölner Einkaufsmeile. Die derzeitige Kaufhofzentrale liegt in der Straße, die den Namen des Gründers Leonard Tietz trägt. Tietz ist Symbolfigur für die lange kaufmännische Tradition der Hansestadt Köln, an der Wirtschafts-, aber vor allem auch Warenhausgeschichte geschrieben wurde. Die Rheinmetropole ist und war eine Einkaufs- und Handelsstadt.

Der Standort Köln bietet zudem zahlreiche Vorzüge für einen modernen und international agierenden Konzern. Der Kölner Flughafen ist gleich auf der anderen Rheinseite, er ist der wichtigste Frachtflughafen Kontinentaleuropas. Die Anbindung an das internationale Flughafendrehkreuz Frankfurt ist ebenfalls exzellent. Die Lage der derzeitigen Zentrale in der Innenstadt fußläufig zum Hauptbahnhof und deren hervorragende Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sowie eine insgesamt ausgezeichnete Verkehrsanbindung sind einzigartig.

 

Aber Köln bietet mehr als ausgezeichnete Infrastruktur. Köln ist das Start-Up Zentrum des Westens und bietet Gründerinnen und Gründern hervorragende Arbeitsbedingungen. Die Nähe zu den innovativsten Unternehmen und jungen hochqualifizierten Fachkräften ist für Sie als Konzern im Umbruch ein großer Vorteil.

Sie werden bei der Konsolidierung und Verschmelzung ihres Handelskonzerns auch in den Wettbewerb um die besten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eintreten. Köln ist einer der attraktivsten Arbeitnehmerstandorte in Deutschland, eine Stadt, in der die Menschen gerne leben und arbeiten. Wir sind eine Stadt mit hohem Wachstum, die Dichte der Bildungseinrichtungen ist hoch, das Kulturleben bunt und vielfältig. In keiner Stadtgesellschaft verbinden sich Politik, Wirtschaft, Kultur und gesellschaftliches Engagement so wie in Köln, hier verbinden sich Tradition mit Moderne und einem einzigartigen Lebensgefühl.

Sie sind bereits in Gesprächen mit der Oberbürgermeisterin und der Wirtschaftsförderung unserer Stadt und wir sind sicher, dass die Kölner Politik und Verwaltung alles in ihren Kräften stehende tun wird, um ihre künftige Konzernzentrale in Köln positiv zu begleiten. Sie können sich des Weiteren der Unterstützung von uns Kölner Landtagsabgeordneten aller demokratischen Fraktionen absolut sicher sein.

Wir laden Sie herzlich in unsere pulsierende Rheinmetropole ein: Kommen Sie nach Köln. Es ist eine gute, es ist die beste Wahl.

Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ – Landesregierung will dagegen Mieterschutz abschaffen

Wir wollen wohnen. Landesregierung will Mieterschutz abschaffen.

 

Am 15.01.2019 haben acht Organisationen (Der Paritätische, AWO, Diakonie RWL, Caritas in NRW, DGB NRW, SoVD NRW, VdK und Deutscher Mieterbund NRW) ihr breites Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ vorgestellt.

 

„Wohnraum, Mietpreise und Mieterschutz sind eine soziale Frage. Daher unterstützt die SPD-Landtagsfraktion dieses Bündnis.“, meint die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos. In ihren zahlreichen Anträgen zum Thema Wohnen fordere die SPD eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, um als Land selbst wieder Akteur für Wohnungsbau zu sein sowie weitere Maßnahmen.

 

„Entfesselst Du noch, oder wohnst Du schon? Die schwarz-gelbe Landesregierung jedenfalls will den Mieterschutz abschaffen.“, so dos Santos. Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU&FDP wie die Abschaffung der Begrenzung von Mieterhöhungen lehne die SPD daher auch als unsozial und verantwortungslos ab.

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Erfolg für alle Eltern: Das Gute-Kita-Gesetz wirkt auch in NRW

Dr. Franziska Giffey / Bildnachweis: Bundesregierung/Jesco Denzel

 

Schon seit einiger Zeit ist es Kernforderung der SPD in den Ländern und im Bund: Bildung soll qualitativ besser und für die Eltern kostenfrei sein.

Mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) investiert der Bund ab 01.01.2019 insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis 2022. Ziel ist mehr Qualität und weniger Gebühren.

Darum werden Familien mit kleinem Einkommen von der Beitragspflicht befreit.

Wenn Schule und Studium gebührenfrei sind, dann muss auch die frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten gebührenfrei sein.

Hinzu kommt noch, dass in NRW ein Flickenteppich an unterschiedlich hohen Gebühren entstanden ist. Die Kosten variieren von Kommune zu Kommune ohne jeglichen nachvollziehbaren Sinn.

In Köln war man eigentlich schon einen Schritt weiter. Seit 2012 unter SPD-Führung waren die Eltern 18 Monate vor dem Schuleintritt von den Beiträgen entlastet. Dies hat ein Bündnis um CDU und Grünen 2016 unter erheblichem Protest der SPD-Fraktion auf 12 Monate reduziert. Den vom Kölner Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen daraufhin beschlossenen Haushalt hatte die SPD daher auch abgelehnt.

Erfreulich, dass sich Minister Stamp (FDP) nun dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den die SPD-Fraktion im Landtag gemacht hat, hat sich offenbar gelohnt. Minister Stamp nutzt den Rückenwind aus Berlin, den ihm Franziska Giffey mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat, um in NRW ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei zu setzen.

Klar ist aber auch: Das reicht uns nicht. Keine Salamitaktik mit unseren Kindern.

Für die Befreiung von Gebühren eines Kita-Jahres müssen in Köln rund acht Millionen Euro bereitgestellt werden. Abzuwarten bleibt, wieviel Mittel auch in die Qualitätsverbesserung gesteckt werden und ob nicht vielleicht auch Mittel zur Verfügung stehen, die Gebühren ganz abzuschaffen.

Das Ziel ist und bleibt: Bildung muss ganz kostenfrei sein, von der Kita bis zum Studium. Einheitlich und nachvollziehbar und in guter Qualität und Quantität. Für unsere Zukunft. Wir bleiben dran!

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 05/2018

Der neue Newsletter hat folgende Themen:

  • BILD-Interview: So wird Kölns Bahnnetz fit für die Zukunft
  • Das neue Polizeigesetz
  • Mieterschutz ist soziale Verantwortung
  • Offenen Ganztag fit für die Zukunft machen
  • Wohnungsmangel in NRW
  • Vermüllung vermeiden
  • Besuch einer Musik-Kita in Brühl

Viel Spaß, eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr!

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PM politsiche Bildung an Schulen

Eva-Maria Voigt Küppers
Jochen Ott

„Fatale Befunde für die politische Bildung an Schulen in NRW“

 

Schülerinnen und Schüler müssen politische Kompetenzen und Fähigkeiten besitzen, um ihre eigene Zukunft mitzugestalten. Insbesondere die Ausbildung der „eigenen Urteilskompetenz“ ist essentiell. 

 

Im Landtagstalk der SPD-Fraktion zum Thema „Demokratieförderung“ stellte Prof. Dr. Reinhold Hedtke von der Universität Bielefeld am 22.11.2018 dazu allerdings erschreckende Zahlen vor. Danach ist empirisch belegt, dass nordrhein-westfälische Schülerinnen und Schüler diese Kompetenzen nicht hinreichend in der Schule erwerben. Gründe hierfür liegen zum Beispiel darin, dass der Politikunterricht nicht nur einen geringen Stellenwert im Fächerkanon hat, sondern auch überdurchschnittlich viel fachfremd unterrichtet wird.

 

Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, forderte, dass die Demokratieförderung im Bereich der politischen Bildung stärker ins Bewusstsein aller Akteure dringen muss, damit die Lernenden nicht anfällig für Populismus und Fake News sind. „Die Demokratiebildung der Schülerinnen und Schüler muss weiterhin gesetzlich verankert werden.“ Dazu hat die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf „Demokratieförderung 2.0“ eingebracht, der aktuell dem Schulausschuss zur Beratung vorliegt.

 

„Man wird nicht zu Demokraten geboren, sondern muss Demokratie leben. Gerade in der Schule ist Mitbestimmung und Mitentscheiden wichtiger denn je. Während die schwarz-gelbe Landesregierung auf mehr Wirtschaftsunterricht in den Schulen  setzt, plädieren wir für mehr Demokratie und politische Bildung“, resümierte Jochen Ott, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

PM Digitale Mobilität in NRW

Digitale Mobilität: NRW 2019 im Unfallatlas.

„Voraussichtlich ab Mitte 2019 stehen auch den Bürgerinnen und Bürgern aus NRW die Daten aus dem Unfallatlas zur Verfügung.“, weiß die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) aus einer entsprechenden Antwort einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stellen unter dem Link https://unfallatlas.statistikportal.de den so genannten Unfallatlas zur Verfügung.

„Hier werden die Daten der Ämter gesammelt, sodass eine umfangreiche geografische Darstellung der Unfallschwerpunkte straßengenau möglich ist. Auch unterschiedliche Verkehrsträger lassen sich auflisten. Dies ist ein sehr wertvolles Tool, um bspw. einen sicheren Schulweg für Kinder herauszusuchen.“, ergänzt dos Santos.

Da Daten aus NRW bislang wegen Problemen der Datenkompatibilität nicht eingespielt wurden, hatte dos Santos gemeinsam mit Kollege Carsten Löcker angefragt. Dieses Problem ist mit den neuen Daten aus 2018 nun gelöst.

„Der Unfallatlas ist ein Paradebeispiel dafür, wie Digitalisierung auch im Bereich Mobilität sinnvoll genutzt werden kann.“, resümiert die Politikerin.

 

PM Straßenbaubeiträge & Abschaffung Stichwahl

Christian Dahm

„Schwarz-gelbe Pläne sind eine schlechte Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger“

 

Zu den am 20.11.2018 vorgestellten Plänen der schwarz-gelben Regierungskoalition erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die Pläne sind in weiten Teilen eine sehr schlechte Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land. Mit ihren Plänen zur künftigen Gestaltung der Straßenausbaubeiträge nehmen CDU und FDP keine Rücksicht auf die Interessen der Menschen in diesem Land. Die Anwohnerinnen und Anwohner wollen von dieser Last befreit werden, sie haben oftmals existenzielle Sorgen angesichts der hohen Gebührenbescheide. Was CDU und FDP planen, löst ihr Problem nicht. Die Koalition will es den Kommunen freistellen, ob sie Beiträge erheben. Das wird dazu führen, dass reiche Städte ihre Wohnstraßen ausbauen und sanieren. Finanzschwache Städte werden entweder nicht bauen oder aber ihre Bürgerinnen und Bürger zur Kasse bitten müssen. Das ist im höchsten Maße ungerecht und unsozial. Der Vorschlag von CDU und FDP spaltet das Land. Unser Vorschlag: Die Beiträge der Anwohnerinnen und Anwohner müssen im vollen Umfang vom Land übernommen werden. Das ist eine klare Lösung im Sinne der Menschen in NRW.

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PM Eingeschränkte Barrierefreiheit

Mobilität in Köln-Kalk mit eingeschränkter Barrierefreiheit.

 

Die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos kritisiert eine eingeschränkte Barrierefreiheit in ihrem Wahlkreis.

„Die Rolltreppe an der Haltestelle Kalk Kapelle ist gefühlt öfter defekt als funktionstüchtig.“, ärgert sich die Abgeordnete.

Aktuell sei auch noch der Aufzug am Bezirksrathaus außer Betrieb. Zusammen mit der Tatsache, dass der neu gebaute Aufzug an Kalk Post leider immer noch nicht in Betrieb gesetzt wurde, „kommen Menschen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl zurzeit gar nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen mit der Bahn nach Kalk“, bemängelt dos Santos.

Auch an weiteren Haltestellen, wie etwa der Fuldaer Straße in Höhenberg, die über keinen Aufzug verfügt, sei ein längerer Ausfall der Rolltreppen eine Katastrophe für Menschen, die nicht gut zu Fuß sind.

Angesichts der am 8.11.2018 vom Kölner Verwaltungsgericht bestätigten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auch in Köln sei ein attraktiver ÖPNV wichtiger als je zuvor.

„Ich erwarte von der Stadtverwaltung und vor allem von Verkehrsdezernentin Frau Blome (CDU), dass sie sich um die tägliche Mobilität der Menschen kümmert und die Probleme im Bezirk Kalk schnell löst.“, fordert die Verkehrsexpertin.

PM: Kita Erzieherinnen und Erzieher stärken

Dr. Dennis Maelzer

„Ohne Fachkräfte keine guten Kitas – mit 70 Millionen Euro Erzieherausbildung fördern“

Mit zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 70 Millionen Euro will die SPD Anreize für eine verstärkte Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern setzen. Einen entsprechenden Antrag zu den laufenden Haushaltsberatungen für den NRW-Etat 2019 stellte nun die Landtagsfraktion. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Mangel an qualifiziertem Kita-Personal ist landesweit ein wachsendes Problem. Wir brauchen mehr Erzieherinnen und Erzieher, weil der Bedarf an Kita-Plätzen steigt und wir den Fachkraft-Kind-Schlüssel verbessern wollen. Deshalb wollen wir gezielt Anreize für zusätzliche Ausbildung setzen. Mit 70 Millionen Euro soll die Ausbildungsbereitschaft der Kita-Träger gewürdigt werden.

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