Alle Artikel in Politische Bildung

Digitalisierung an Schulen ist soziale Gerechtigkeit 2.0

 Digitale Bildung ist die soziale Frage unserer Zeit

In den vergangenen Wochen habe ich im Zuge meines Demokratieprojektes, mehrere weiterführende Schulen im Wahlkreis besucht. Ziel der Besuche ist es, mit den jugendlichen Schülerinnen und Schülern in Kontakt zu kommen und mit ihnen gemeinsam zu diskutieren sowie meine Arbeit als direkt gewählte Abgeordnete vorzustellen. Aus diesen Besuchen ist deutlich geworden: Die jungen Menschen interessieren sich für die neuesten Entwicklungen, die sie selbst auch betreffen. Da ging es neben „Fridays for Future“, um Mitbestimmung und vor allem um das Thema Digitalisierung. Sowohl im Bereich rund um das Gebiert „Uploadfilter“ aber auch um die höchstens mangelhafte Digitalisierung an den Schulen.

Vor allem gilt das für den Bereich der digitalen Bildung. Dies ist für mich auch eine soziale Frage, da sich die meisten Schülerinnen und Schüler mittlerweile fast ausschließlich digital informieren und zum Großteil auch so kommunizieren.

Uploadfilter führen dann also auch dazu, dass Jugendliche in ihrer Ausdruckmöglichkeit eingeschränkt sind.

Daher braucht die digitale Bildung neben entsprechender Infrastruktur wie einem stabilen und gut funktionierenden W-LAN oder entsprechenden Endgeräten für Lehrpersonal und Schüler*innen ganz unbedingt eine prioritäre Berücksichtigung in der Sekundarstufe I, da in diesem mittleren Element zwischen Primar- und Sekundarstufe II alle Jugendlichen sämtlicher Schulformen mitgenommen werden können.

Digitale Bildung darf keine Elitenbildung sein!

Die Grundlagen der Programmierung sowie die Verknüpfung analoger und digitaler Lehrmaterialien machen die Jugendlichen fit für die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt in sämtlichen Bereichen und unsere Wirtschaft damit fit im globalen Wettbewerb.

Wir brauchen gut ausgebildete und mit der digitalen Welt gut vertraute Nachwuchskräfte. Das gilt für die Jugendlichen, die sich nach Durchlaufen der Sekundarstufe II für ein Studium entscheiden genauso, wie für die Jugendlichen, die nach Beendigung der Sekundarstufe I in eine Ausbildung gehen. Genauso benötigen wir digital gut ausgebildete Lehrkräfte, damit die Lehrkräfte den Schüler*innen etwas beibringen können, und nicht umgekehrt.

Dafür möchte ich mich stark machen und bin mit der Ministerin für Schule und Bildung des Landes NRW, Frau Gebauer, in direktem Kontakt. Sie versicherte, alle Schülerinnen und Schüler und alle Schulen bei der digitalen Weiterentwicklung zu erreichen, um keine Bildungsungerechtigkeiten entstehen zu lassen. Daran wird sich die Landesregierung messen lassen müssen, denn dies werden wir als SPD sehr genau im Auge behalten.

Bei der Aufgabe der Schulträger entsprechende Mittel auch abzurufen möchte ich mich für die Schulen in meinem Wahlkreis sehr gerne als Ansprechpartnerin zur Verfügung stellen.

Daher ist das Hauptaugenmerk und auch zukünftige Mittel aus dem Digitalpakt für Schulen in Projekte für die Sekundarstufe I aller Schulformen zu lenken, damit alle jungen Menschen und damit die gesamte Bevölkerung davon profitieren können.

PM Berufseinstiegsbegleitung

Josef Neumann

„Berufseinstiegsbegleitung gesichert: Unser Einsatz hat sich gelohnt“

 

Der ESF-Begleitausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute einstimmig beschlossen, dass in NRW die Maßnahmen für die Berufseinstiegsbegleitung durch eine Kofinanzierung des Landes aus den ESF-Mitteln der EU gesichert wird. Dazu erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Das ist eine gute Nachricht für viele Schülerinnen und Schüler im Land. Jetzt ist sichergestellt, dass die Berufseinstiegsbegleitung dauerhaft finanziell abgesichert ist. Damit erhalten die Projektmitarbeiterinnen und –mitarbeiter sichere Perspektiven, vor allem aber die Schülerinnen und Schüler, die Schwierigkeiten haben, sofort auf dem Arbeitsmarkt Tritt zu fassen, weiter ein sehr gutes Hilfsangebot. Unser politischer Einsatz für sie hat sich gelohnt. Es ist sehr erfreulich, dass die anderen Fraktionen unserer Argumentation, die wir mehrfach sowohl im Plenum als auch in den Ausschüssen vorgebracht haben, gefolgt sind.“

PM: Kommunalwahlgesetz

Christian Dahm

„CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen – wir klagen gegen das neue Wahlgesetz!“  

 

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde am 11.04.2019 in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die Bürgermeister und Landräte nehmen in unserem Gemeinwesen eine herausgehobene Stellung ein. Sie leiten nicht nur die Sitzungen der kommunalen Vertretungen, sie sind auch Chefs der kommunalen Verwaltungen und haben somit die Verantwortung für die dort arbeitenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen! Sie sind erste Repräsentanten der Städte, Gemeinden und Landkreise und müssen all ihre politischen Entscheidungen öffentlich vertreten. Sie benötigen deshalb eine besondere Legitimation der Bürgerinnen und Bürger! Daher sollte auch eine absolute Mehrheit der Stadtgesellschaft hinter ihrem Stadtoberhaupt stehen. Durch die nun von CDU und FDP beschlossene Abschaffung der Stichwahlen werden Hauptverwaltungsbeamte ins Amt kommen, die sich lediglich auf das Votum einer Minderheit der Wählerinnen und Wähler stützen können. So werden die Ämter von Bürgermeistern und Landräten entwertet! 

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PM: Demo in Köln gegen Mietenwahnsinn

Volkan Baran
Jochen Ott

„Wer was gegen Mietenwahnsinn und für Mieterschutz tun will, darf jetzt nicht zuhause bleiben!“

 

Für den morgigen Samstag, 6. April 2019, haben der DGB und Sozialverbände in Köln zur Demonstration gegen Mietenwahnsinn aufgerufen. Hierzu erklären Volkan Baran, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

 

„Wohnraum wird immer knapper. Mieten explodieren. Der Mieterschutz wird vor die Wand gefahren. So kann es nicht weiter gehen. Die SPD-Fraktion steht an der Seite der mehr als 10 Millionen Menschen, die in NRW in Mietwohnungen leben. Wir brauchen dringend mehr öffentlich geförderten Wohnungsbau. Aber stattdessen hat die schwarz-gelbe Landesregierung den sozialen Mietwohnungsbau seit 2016 um über 30 Prozent zurückgefahren. Das ist sozial- wie wohnungspolitisch unverantwortlich und ignoriert die soziale Realität in Nordrhein-Westfalen.

 

Wer dagegen ein Zeichen setzen will, ist aufgerufen, an der Demonstration von DGB und Sozialverbänden am Samstag in Köln teilzunehmen. Wer etwas gegen den Mietenwahnsinn und für den Mieterschutz tun will, darf jetzt nicht zuhause bleiben.“

 

Infos zur Demonstration:

PM: Anhörung Hochschulgesetz

Dietmar Bell

„Der Wissenschaftsstandort NRW hat Besseres verdient! Das Hochschulgesetz von Schwarz-Gelb atmet den Geist vergangener Jahrzehnte“

 

Am 03.04.2019 fand im nordrhein-westfälischen Landtag die Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes statt. Das Hochschulgesetz setzt u. a. die gesetzlichen Rahmenbedingungen in den Bereichen Studium, Lehre, Forschung sowie der studentischen Mitbestimmung. Zu dem vorliegenden Gesetzesentwurf und der Anhörung erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Der nun vorgelegte Gesetzesentwurf spiegelt die hochschul- und wissenschaftspolitische Ambitions- und Ideenlosigkeit der schwarz-gelben Landesregierung wider. Die Anhörung verdeutlichte, dass die Hochschulleitungen und Studierenden in vielen Punkten vor vollendete Tatsachen gestellt und bei der Ausarbeitung des Hochschulgesetzes nicht ausreichend miteinbezogen wurden.

Der Gesetzesentwurf schränkt Mitbestimmung der Studierenden ein. In Nordrhein-Westfalen sind rund 27.000 studentische Hilfskräfte in der universitären Lehre und Forschung tätig – dennoch soll es den Senaten der jeweiligen Hochschule freigestellt werden, ob sie eine Vertretung für studentische Hilfskräfte zulassen oder nicht.

Über die Wiedereinführung der Anwesenheitspflicht soll an den Hochschulen entschieden werden – die Ministerin macht sich mit dieser Entscheidung nicht nur einen schlanken Fuß, sondern trägt auch einen längst befriedeten Konflikt zurück in die Hochschulen. Die Streichung des Rahmenkodexes für gute Beschäftigungsbedingungen zeigt, dass die Landesregierung scheinbar keinen Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen sieht.

Die heutige Sachverständigenanhörung zum Hochschulgesetz hat einmal mehr gezeigt, dass dieser Landesregierung, allen voran der zuständigen Ministerin, eine zündende Idee für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsstandorts fehlt. Sowohl bei dem zwischen Bund und Ländern verhandelten Hochschulpakt, bei dem es für NRW um viele Millionen Euro für Forschung und Lehre geht, als auch bei der nach wie vor geplanten Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer bleibt sie konkrete Antworten schuldig. Der Wissenschaftsstandort NRW hat Besseres verdient!“

PM: Digitale Ausstattung Lehrer

Jochen Ott

CDU und FDP stellen sich gegen Konzepte für digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern

 

Die Expertenanhörung im Schulausschuss vom 03.04.2019 zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern hat bestätigt, dass Landesvorgaben für ein pädagogisches und ein betriebliches Konzept dringend notwendig sind. Alle Sachverständigen hoben zudem hervor, dass hierfür auch entsprechendes IT-Personal eingestellt und einheitliche Standards definiert werden müssen. Vor allem betonten sie, dass mit Blick auf die Umsetzung des Digitalpakts die Zeit dränge, um diese grundsätzlichen Fragen zu klären.

 

Hierzu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die SPD hat die Diskussion um die digitale Ausstattung an Schulen bereits vor einem Jahr auf den Weg gebracht. Die Experten verdeutlichen die Notwendigkeit, hier zu einem ganzheitlichen Ergebnis zu kommen. Umso härter war der Schlag ins Gesicht, dass CDU und FDP unserem Antrag nicht zustimmen und keinen Handlungsbedarf sehen.

Wir erwarten von der Landesregierung ein klares Konzept, um die adäquate Ausstattung der Lehrerinnen und Lehrer mit Endgeräten und funktionierenden Betriebssystemen sicherzustellen.

Heute hatten wir die Chance, hier einen politischen Schulterschluss zu finden. Stattdessen entziehen sich CDU und FDP der Verantwortung und schieben die Ausstattung der Schulen mit Geräten, IT-Personal und Konzepten auf die lange Bank. Nicht einmal die Entwicklung eines Konzepts wird für nötig gehalten.

Lehrerinnen und Lehrer müssen unnötig in einem Schwebezustand verharren, denn kommunale Spitzenverbände und die Städte und Gemeinden warten auf konkrete Vorgaben. Lehrerinnen und Lehrer brauchen Rechtssicherheit.

PM BVG-Urteil Wahlausschlüsse

Lisa-Kristin Kapteinat

„Ein Gewinn für die Demokratie: Wahlrechtsausschlüsse sind verfassungswidrig“

 

Die Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachter Straftäter sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss am 29. Januar 2019 festgestellt. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Mehr als 85.000 Menschen mit Behinderung durften bisher bei Bundestagswahlen nicht wählen. Mit dieser Diskriminierung ist jetzt Schluss. Es freut mich sehr, dass nun wirklich alle erwachsenen deutschen Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Das ist ein großartiger Erfolg für Menschen mit Behinderung und für unsere Demokratie. Jetzt müssen umgehend die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die betroffenen Menschen schon bei der Europawahl mit abstimmen können und der Bund dem guten Vorbild aus Nordrhein-Westfalen folgt. Hier hat die SPD bereits im Jahr 2016 dafür gesorgt, dass in NRW als erstem Bundesland alle Menschen mit Behinderung wählen dürfen.“

 

PM: Stichwahl

Christian Dahm

„Pläne zur Abschaffung der Stichwahl gehören in die Mülltonne“

 

In der Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers vom 21.02.2019 kritisiert der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW (VGH), Michael Bertrams, die Pläne von CDU und FDP zur Abschaffung der Stichwahl. Das VGH-Urteil von 2009 legitimiere hiernach den Gesetzgeber nicht dazu, die bestehende Regelung erneut zu streichen. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Nach der Expertenanhörung im Landtag, die für CDU und FDP verheerend war, folgt nun für die Regierungsfraktionen innerhalb kürzester Zeit die nächste schallende Ohrfeige. Wenn selbst der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofs kritisiert, dass es keine hinreichenden Gründe für eine erneute Abschaffung der Stichwahl gibt, sollten CDU und FDP ihre Pläne ganz schnell in der Mülltonne entsorgen.“

Neues aus Düsseldorf – Ausgabe 01 / 2019 Sonderausgabe

Die Themen in dem neuen Newsletter sind ein bunter Strauß an Neuigkeiten aus sämtlichen Politikebenen, weshalb die Ausgabe auch als Sonderausgabe läuft.

Hier die Themen:

  • Grundrente
  • Wohnraumoffensive
  • Demokratieprojekt
  • OB Rekers mangelnder Respekt vor Demokratie bei Dezernentenauswahl
  • Köln und Europa
  • Claudia Greven-Thürmer ist Spitzenkandidatim im Stadtbezirk Kalk zur Kommunalwahl 2020
  • Kita Öffnungszeiten
  • Einladung Karnevalsdienstag

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Demokratieprojekt

„Freiheitliche Demokratie braucht Demokraten“

Am 11. Februar 1919 wurde Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten der ersten Demokratie auf deutschem Boden gewählt. Ihm wird auch das Zitat „Demokratie braucht Demokraten“ zugerechnet. Doch Demokratie ist kein Selbstläufer und sie braucht eine Zukunft.

Dafür habe ich mein Projekt „Demokratie braucht Euch. Ich bestimme selbst.“ ins Leben gerufen.

Bei dem Projekt erhalten Schülerinnen und Schüler aus weiterführenden Schulen in meinem Wahlkreis Gelegenheit sich kreativ mit landespolitischen Herausforderungen zu beschäftigen und schlüpfen in die Rolle von Ideengebern und Politikberatern. Sie gewinnen Eindrücke von der Landespolitik und lernen meine Arbeit als direkt gewählte Landtagsabgeordnete kennen.

Daher unterstütze ich auch ausdrücklich weitere Projekte, die sich um unsere Demokratie bemühen, wie das Projekt „Russischsprachige im Netz gegen Fremdenfeindlichkeit“.

Das Projekt wurde vom Bundesverband russischsprachiger Eltern e.V. initiiert und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ voraussichtlich für 2 Jahre gefördert (01.01.2018 – 31.12.2019).

Das Projekt hat einen über YouTube verbreiteten Videoblog entwickelt, auf dem die russischsprachigen Jugendlichen selbständig einen kritischen Dialog zur Situation im multinationalen Deutschland mit anderen Jugendlichen gestalten. Damit wird die Resilienz der Zielgruppe gegen Fremdenfeindlichkeit, Hassreden und Verschwörungstheorien gestärkt. Die Probleme, die das Projekt zu lösen versucht, betreffen nicht ausschließlich russischsprachige Jugendliche.

Es steht zu vermuten, dass mehrere Communities in der postmigrantischen Gesellschaft Deutschlands ähnliche Defizite aufweisen. Die Ergebnisse des Projektes sollen den mit anderen Migrantinnen- und Migrantencommunitys arbeitenden Trägern ebenfalls helfen, „ihre“ politikfernen Jugendlichen effektiv zu erreichen und Resilienz gegen Fremdenfeindlichkeit aufzubauen.

Eine nähere Information zum Projekt finden Sie hier auf der Homepage des Programmes „Demokratie leben“:

Auf der Homepage des Bundesverbandes russischsprachiger Eltern e.V.:

Auf Facebook:

Der Kanal „Sprich aus“ auf YouTube:

Auf Instagram:

Demokratie lebt vom Mitmachen. Aufgeklärte und gut informierte Bürgerinnen und Bürger sowie politische Bildung wird in Zeiten von „Fakenews“ und gefährlichen Halbwahrheiten mehr denn je dringend benötigt.