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PM Innovatives Wohnen

Pressemeldung:

NRW-SPD-Abgeordnete dos Santos Herrmann lehnt Schließung des Landesbüros für innovative Wohnformen ab

 „Landesregierung beerdigt moderne Ideen des Zusammenlebens“

 

Die Kölner NRW-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) übt scharfe Kritik an der Schließung des Landesbüros für innovative Wohnformen. „Damit beerdigt die Landesregierung moderne Ideen des Zusammenlebens“, teilt dos Santos Herrmann am Montag in Düsseldorf mit. „Besonders innovative Wohnformen wie etwa ein Mehrgenerationen-Wohnhaus sind ein Beitrag zur Gestaltung des gesellschaftlichen Wandels. Mit individuellem Wohnungsbau alleine werden wir die Wohnungsnot, besonders die drohende Vereinsamung im Alter, nicht lösen können“, betont die SPD-Politikerin.

Hintergrund der Kritik ist die Antwort der Landesregierung auf eine gemeinsame Anfrage der Kölner Landtagsabgeordneten Jochen Ott (SPD) und dos Santos Herrmann. In der Anfrage ging es um die von Schwarz-Gelb beschlossene Streichung der Förderung des Landesbüros für innovative Wohnformen. Für die beiden SPD-Parlamentarier stellt dies eine Abkehr von einem wichtigen und zugleich zukunftsweisenden Bereich der Wohnungspolitik dar.

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Bienen- und Insektenschutz in Köln

Kölner SPD-Abgeordnete besuchen Kölner Imkerverein

Am Freitag war ich mit meinen Kölner KollegInnen der SPD-Landtags Fraktion Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski, Jochen Ott und Martin Börschel zu Besuch beim Bienenhaus des Kölner Imkervereins in Finkens Garten in Rodenkirchen. Mit von der Partie waren darüber hinaus der Bezirksbürgermeister von Rodenkirchen, Mike Homann, sowie VertreterInnen der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, des Freundeskreis Haus des Waldes, des NABU Köln sowie des Imkervereins Deutz und des Bienenzuchtvereins Porz.

Vor Ort führte uns der Vorsitzende des Vereins, Frank Mann, über das Gelände in Finkens Garten und durch das Bienenhaus. Die im Anschluss an einen Impulsvortrag zum Thema Bienenschutz geführte Diskussion drehte sich vor allem um das Thema, wie man Lebensräume von Bienen und Insekten in der Stadt kreieren und schützen kann. Dabei können unkonventionelle Lösungen, wie Dachbegrünungen oder die Art der Landschaftspflege, eine wichtige Rolle spielen. Finkens Garten, wo das Bienenhaus des Imkervereins steht, ist eine Naturbildungseinrichtung, in der Mitarbeiter weitestgehend ehrenamtlich vor allem Kindern Anschauungsunterricht mitten in der Natur geben.

Im Rahmen der Kampagne „Bienen und Insekten schützen“ wollen wir als Kölner Abgeordneten zusammen mit der Landtagsfraktion verstärkt auf das Thema Bienensterben aufmerksam machen. Der Startschuss ist mit dem Besuch beim Imkerverein getan, nun wird das Thema in die Stadtbezirke und Ortsvereine getragen. Wer sich weiter informieren möchte, ist dazu auf meiner Seite, beim Gemeinschaftsbüro, unter den Hashtags #koelninNRW, #bienenretter und #ltnrw und natürlich auf der Homepage des Kölner Imkervereins herzlich eingeladen. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Herrn Mann und Herrn Heipmann vom Kölner Imkerverein, sowie bei Frau Lay, die sich hauptamtlich um Finkens Garten kümmert, für ihre Gastfreundschaft!

PM Gesamtschule Kalk

Keine Gesamtschule Kalk bis 2026. Land verschärft Schulnotstand in Köln!

 

„Das kann doch nicht im Ernst die Antwort einer Landesregierung sein, die 227x das Wort „Bildung“ im Koalitionsvertrag unterbringt, die sich selbst verpflichtet hat „ein vielfältiges Schulangebot“ sicherzustellen und für die Gesamtschulen „ein wichtiger Bestandteil einer vielfältigen Schullandschaft“ ist, die auf die duale Ausbildung und Hochschulreife vorbereiten.“, bewertet die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann die Antwort der Landesregierung auf ihre gemeinsame Anfrage mit den Kollegen Jochen Ott und Martin Börschel zum Thema Gesamtschule am Walter-Pauli-Ring in Kalk.

Darin datiert die Landesregierung einen Verkauf des Grundstückes an die Stadt Köln für einen Bau einer Gesamtschule Kalk auf das Jahr 2026, und dies frühestens.

„Schulplätze werden nicht erst morgen, nicht übermorgen und erst recht nicht in 8 Jahren benötigt. Wir brauchen Schulangebote jetzt! Geeignete Areale gibt es schließlich nicht wie Sand am Meer.“, urteilt dos Santos.

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PM Binnenschifffahrt

Binnenschifffahrt braucht gute Infrastruktur

und ist wichtiger Pfeiler für wirtschaftliche Stärke

 

Seit dem 06.02.2018 können Binnenschiffer entlang des Kölner Rheinauhafen nicht mehr anlegen. Die Hafen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) als Eigentümer der Kaimauer aus dem 19. Jahrhundert hatte aufgrund ihrer Verkehrssicherungspflicht die Halteringe entfernt, da besonders bei Hochwasser diese den modernen Schiffen keinen gesicherten Halt mehr geben konnten.

„Wir sind uns alle einig, dass wir eher mehr als weniger Güter aufs Schiff bringen wollen. Das bestätigt auch die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage zu dem Thema.

Dazu braucht Binnenschifffahrt eine vernünftige Infrastruktur, die sich nicht nur in einer Rheinvertiefung erschöpfen darf.“, weiß die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos.

Die Kölner Abgeordnete machte sich bei einem Ortstermin mit dem für den Rhein zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, einer Behörde des Bundes, selbst ein Bild von der Kaimauer.

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PM: Freie Plätze für die Besucherfahrt zum Landtag am 26.04.2018 zur Abgeordneten Susana dos Santos

Die direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Köln VI (nördl. Innenstadt, Deutz, westl. Stadtbezirk Kalk), Susana dos Santos Herrmann, bietet regelmäßig Fahrten in den Düsseldorfer Landtag an und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am 26.04.2018 zu einer Fahrt in den Landtag NRW ein.

Hier kann eine Plenardebatte live mitverfolgt werden. Es gibt noch freie Plätze.

Die Fahrt beginnt um 8.00 Uhr ab Bezirksrathaus Kalk, Kalker Hauptstraße 247-273, 51103 Köln-Kalk (Haltestelle: Kalk Kapelle). Der Kostenbeitrag beträgt EUR 5,-.

Das Programm im Einzelnen:

8.00 Abfahrt Bezirksrathaus Kalk
9.15 Ankunft und Sicherheitscheck
9.30 Informationsprogramm des Besucherdienst
10.00 Frühstück
10.30 Tribüne Plenarsaal
11.45 Diskussion mit der Abgeordneten

12.45 Programmende
 

Für die Fahrt nach Düsseldorf steht ein Reisebus zur Verfügung.

 

Wer Interesse hat mitzufahren, kann sich bei Frank Heinz im

Kalker Bürgerbüro melden unter der Tel. Nr. 0221 / 870 43 02 oder E-Mail-Adresse

frank.heinz@landtag.nrw.de.

PM Strenge Regeln für Uber in NRW

Die Berichterstattung über einen anscheinend bevorstehenden Start von Uber in Düsseldorf und Köln, dem Taxi-Konkurrenten, der mit vielen negativen Schlagzeilen wie Fahreraufständen Absenkung von Sozialstandards oder sexueller Belästigung auffiel, veranlasste die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos (SPD) zu einer entsprechenden Kleinen Anfrage bei der Landesregierung.  

„Uber hat anscheinend weder in Düsseldorf noch in Köln entsprechende Anträge bei der Bezirksregierung gestellt, wohl aber gab es Gespräche mit dem Verkehrsministerium.“, weiß die Abgeordnete aus der Antwort der Landesregierung.

Außerdem unterliege Uber selbst und die mit ihm zusammenarbeitenden Unternehmen den Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und haben darüber hinaus sämtliche einschlägigen arbeits-und sozialrechtlichen Vorschriften zu beachten, heißt es seitens der Landesregierung. Auch auf Gesetze gegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sei das Unternehmen hingewiesen worden.

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PM Familienzentren

Pressemeldung:

12 neue Familienzentren in Köln: SPD will mehr für Qualität tun

 

 

In Köln gibt es bereits 125 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. 12 davon sollen in Köln entstehen. Die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann (SPD) begrüßt das, hat aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.

„Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt im Sozialraum“, erläutert die Landtagsabgeordnete. Jeweils 12 neue Familienzentren sollen in Köln entstehen.

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Pressemeldung: Auftaktveranstaltung zur Bürgersprechstunde in den Veedeln Erste Station: Vingst

Am Mittwoch, 21.02.2018 startete mit der Bürgersprechstunde in der Traditionsgaststätte „Vingster Pohl“ im rechtsrheinischen Stadtteil eine Veranstaltungsreihe, die fortgesetzt werden soll.

In gemütlicher Runde und völlig ohne Vorgaben stellte sich die direkt gewählte Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger. Die anwesenden Gäste hatten darüber hinaus Gelegenheit, lokale Anliegen mit dem Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion, Markus Klein sowie dem Ratsherrn Christian Joisten zu diskutieren.

Dabei wurden viele Themen angesprochen, wie bspw. Parksituation im Veedel sowie im gesamten Bezirk, die Situation des Vingster Marktplatzes oder die Forderung nach Aufstockung des Bezirksordnungsdienstes einhergehend mit intensiverer Sanktionierung bei Fehlverhalten. Die Sauberkeit in der Stadt nahm ebenfalls einigen Raum der Diskussion ein.

Aber natürlich kamen auch positive Dinge, wie der baldigen Fertigstellung des Spielplatzes an der Kampgasse oder den beginnenden Bauarbeiten an der Haltestelle Vingst, die dadurch endlich barrierefrei wird zur Sprache.

Die Bürgersprechstunde endete mit einer Diskussion um die Regierungsbildung in Berlin.

„Das war ein spannender Abend. Für mich ist klar, dass damit eine Gesprächsreihe startet, die ich möglichst in jedem Veedel des Wahlkreises durchführen werde.“, sagte dos Santos abschließend.

PM Bürgersprechstunde in Vingst

Einladung Bürgersprechstunde

Bürgernähe muss gelebt werden.“, meint Susana dos Santos Herrmann. Die im Mai des vergangenen Jahres neu gewählte SPD-Landtagsabgeordnete lädt dazu zu einer offenen Bürgersprechstunde ein.

Und zwar am Mittwoch, 21.02.2018 um 19.00 Uhr, Einlass: 18.30 Uhr in der Traditionsgaststätte „Vingster Pohl“, Waldstraße 9, 51107 Köln.

 

Bei Schnittchen und Pittermännchen möchte Susana dos Santos die Meinung der Bürgerinnen und Bürger hören und mit ihnen in gelöster Atmosphäre diskutieren.

Als weitere Ansprechpartner werden Markus Klein, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion im Stadtbezirk Kalk und Christian Joisten, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion zur Verfügung stehen.

Bitte um Anmeldung im Bürgerbüro Kalk von Susana dos Santos auf der Kalker Hauptstraße 212, 51103 Köln, Tel.: 0221 / 870 43 02. Mitarbeiter Frank Heinz ist dafür auch via Email unter: frank.heinz@landtag.nrw.de erreichbar.

Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

Kölner Landtagsabgeordnete fordern Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

SPD befragt Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Köln

Die Kölner SPD-Landtagsabgeordneten Martin Börschel, Susana dos Santos, Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski und Jochen Ott setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten.

In der Notwendigkeit bestärkt sehen sie sich durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, welche die fünf Kölner SPD-Landtagsabgeordneten vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wieviel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

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