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PM: Anhörung Hochschulgesetz

Dietmar Bell

„Der Wissenschaftsstandort NRW hat Besseres verdient! Das Hochschulgesetz von Schwarz-Gelb atmet den Geist vergangener Jahrzehnte“

 

Am 03.04.2019 fand im nordrhein-westfälischen Landtag die Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes statt. Das Hochschulgesetz setzt u. a. die gesetzlichen Rahmenbedingungen in den Bereichen Studium, Lehre, Forschung sowie der studentischen Mitbestimmung. Zu dem vorliegenden Gesetzesentwurf und der Anhörung erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Der nun vorgelegte Gesetzesentwurf spiegelt die hochschul- und wissenschaftspolitische Ambitions- und Ideenlosigkeit der schwarz-gelben Landesregierung wider. Die Anhörung verdeutlichte, dass die Hochschulleitungen und Studierenden in vielen Punkten vor vollendete Tatsachen gestellt und bei der Ausarbeitung des Hochschulgesetzes nicht ausreichend miteinbezogen wurden.

Der Gesetzesentwurf schränkt Mitbestimmung der Studierenden ein. In Nordrhein-Westfalen sind rund 27.000 studentische Hilfskräfte in der universitären Lehre und Forschung tätig – dennoch soll es den Senaten der jeweiligen Hochschule freigestellt werden, ob sie eine Vertretung für studentische Hilfskräfte zulassen oder nicht.

Über die Wiedereinführung der Anwesenheitspflicht soll an den Hochschulen entschieden werden – die Ministerin macht sich mit dieser Entscheidung nicht nur einen schlanken Fuß, sondern trägt auch einen längst befriedeten Konflikt zurück in die Hochschulen. Die Streichung des Rahmenkodexes für gute Beschäftigungsbedingungen zeigt, dass die Landesregierung scheinbar keinen Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen sieht.

Die heutige Sachverständigenanhörung zum Hochschulgesetz hat einmal mehr gezeigt, dass dieser Landesregierung, allen voran der zuständigen Ministerin, eine zündende Idee für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsstandorts fehlt. Sowohl bei dem zwischen Bund und Ländern verhandelten Hochschulpakt, bei dem es für NRW um viele Millionen Euro für Forschung und Lehre geht, als auch bei der nach wie vor geplanten Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer bleibt sie konkrete Antworten schuldig. Der Wissenschaftsstandort NRW hat Besseres verdient!“

PM: Digitale Ausstattung Lehrer

Jochen Ott

CDU und FDP stellen sich gegen Konzepte für digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern

 

Die Expertenanhörung im Schulausschuss vom 03.04.2019 zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern hat bestätigt, dass Landesvorgaben für ein pädagogisches und ein betriebliches Konzept dringend notwendig sind. Alle Sachverständigen hoben zudem hervor, dass hierfür auch entsprechendes IT-Personal eingestellt und einheitliche Standards definiert werden müssen. Vor allem betonten sie, dass mit Blick auf die Umsetzung des Digitalpakts die Zeit dränge, um diese grundsätzlichen Fragen zu klären.

 

Hierzu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die SPD hat die Diskussion um die digitale Ausstattung an Schulen bereits vor einem Jahr auf den Weg gebracht. Die Experten verdeutlichen die Notwendigkeit, hier zu einem ganzheitlichen Ergebnis zu kommen. Umso härter war der Schlag ins Gesicht, dass CDU und FDP unserem Antrag nicht zustimmen und keinen Handlungsbedarf sehen.

Wir erwarten von der Landesregierung ein klares Konzept, um die adäquate Ausstattung der Lehrerinnen und Lehrer mit Endgeräten und funktionierenden Betriebssystemen sicherzustellen.

Heute hatten wir die Chance, hier einen politischen Schulterschluss zu finden. Stattdessen entziehen sich CDU und FDP der Verantwortung und schieben die Ausstattung der Schulen mit Geräten, IT-Personal und Konzepten auf die lange Bank. Nicht einmal die Entwicklung eines Konzepts wird für nötig gehalten.

Lehrerinnen und Lehrer müssen unnötig in einem Schwebezustand verharren, denn kommunale Spitzenverbände und die Städte und Gemeinden warten auf konkrete Vorgaben. Lehrerinnen und Lehrer brauchen Rechtssicherheit.

PM Fridays for Future

Eva-Maria Voigt Küppers
Jochen Ott

„Friday for future zeigt, dass das Bildungssystem funktioniert“

 

Auch diesen Freitag gingen wieder tausende Schülerinnen und Schüler bei den Demos

„Friday for future“ auf die Straße. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Jochen Ott: „Wenn Schülerinnen und Schüler sich politisch äußern und für ihre berechtigten Interessen auf die Straße gehen, dann ist zu konstatieren, dass unser Bildungssystem hervorragend funktioniert. Das nordrhein-westfälische Schulsystem bildet unsere Schülerinnen und Schüler zu mündigen Bürgern heran. Lindners Aussage, dass man von Kindern und Jugendlichen nicht erwarten könne, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomische Machbare verstünden, da dies eine Sache für Profis sei, ist unsinnig.“

 

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Die Themen wie der Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind in allen Lehrplänen enthalten und insbesondere die neuen Kernlehrpläne, die zur Zeit in der Entwurfsfassung vorliegen, haben den Themenschwerpunkt ,Bildung für nachhaltige Entwicklung‘. Wenn Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz demonstrieren, verdeutlicht dies sehr eindrucksvoll, dass Lehrerinnen und Lehrer die Frage der Nachhaltigkeit den Lernenden sehr gut vermittelt haben und sie die Lektion sehr gut verstanden haben. Note: sehr gut!“

 

PM: KA Bildungskonferenz

Eva-Maria Voigt Küppers
Jochen Ott

„Dienst nach Vorschrift: Schulministerin lässt Verbändebeteiligung einschlafen“

 

In einer Kleinen Anfrage haben Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Landesregierung befragt, warum die Bildungskonferenz in dieser Legislaturperiode noch nicht getagt hat. Heute wurde die Antwort von Ministerin Gebauer veröffentlicht. Dazu erklären Voigt-Küppers und Ott:

„Die durch die Vorgängerregierung einberufene Bildungskonferenz war wegweisend für die Beteiligung von Schülern, Eltern, Lehrerverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden an der Schulpolitik des Landes. Alle Beteiligten saßen hier an einem Tisch und konnten so miteinander statt übereinander sprechen.

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Demokratieprojekt

„Freiheitliche Demokratie braucht Demokraten“

Am 11. Februar 1919 wurde Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten der ersten Demokratie auf deutschem Boden gewählt. Ihm wird auch das Zitat „Demokratie braucht Demokraten“ zugerechnet. Doch Demokratie ist kein Selbstläufer und sie braucht eine Zukunft.

Dafür habe ich mein Projekt „Demokratie braucht Euch. Ich bestimme selbst.“ ins Leben gerufen.

Bei dem Projekt erhalten Schülerinnen und Schüler aus weiterführenden Schulen in meinem Wahlkreis Gelegenheit sich kreativ mit landespolitischen Herausforderungen zu beschäftigen und schlüpfen in die Rolle von Ideengebern und Politikberatern. Sie gewinnen Eindrücke von der Landespolitik und lernen meine Arbeit als direkt gewählte Landtagsabgeordnete kennen.

Daher unterstütze ich auch ausdrücklich weitere Projekte, die sich um unsere Demokratie bemühen, wie das Projekt „Russischsprachige im Netz gegen Fremdenfeindlichkeit“.

Das Projekt wurde vom Bundesverband russischsprachiger Eltern e.V. initiiert und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ voraussichtlich für 2 Jahre gefördert (01.01.2018 – 31.12.2019).

Das Projekt hat einen über YouTube verbreiteten Videoblog entwickelt, auf dem die russischsprachigen Jugendlichen selbständig einen kritischen Dialog zur Situation im multinationalen Deutschland mit anderen Jugendlichen gestalten. Damit wird die Resilienz der Zielgruppe gegen Fremdenfeindlichkeit, Hassreden und Verschwörungstheorien gestärkt. Die Probleme, die das Projekt zu lösen versucht, betreffen nicht ausschließlich russischsprachige Jugendliche.

Es steht zu vermuten, dass mehrere Communities in der postmigrantischen Gesellschaft Deutschlands ähnliche Defizite aufweisen. Die Ergebnisse des Projektes sollen den mit anderen Migrantinnen- und Migrantencommunitys arbeitenden Trägern ebenfalls helfen, „ihre“ politikfernen Jugendlichen effektiv zu erreichen und Resilienz gegen Fremdenfeindlichkeit aufzubauen.

Eine nähere Information zum Projekt finden Sie hier auf der Homepage des Programmes „Demokratie leben“:

Auf der Homepage des Bundesverbandes russischsprachiger Eltern e.V.:

Auf Facebook:

Der Kanal „Sprich aus“ auf YouTube:

Auf Instagram:

Demokratie lebt vom Mitmachen. Aufgeklärte und gut informierte Bürgerinnen und Bürger sowie politische Bildung wird in Zeiten von „Fakenews“ und gefährlichen Halbwahrheiten mehr denn je dringend benötigt.

PM Azubi-Ticket

Carsten Löcker
Jochen Ott

„Schwarz-gelbes Azubi-Ticket ist eine Mogelpackung“

 

Nach aktuellen Medienberichten plant NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), ein Azubi-Tickert einführen zu wollen. Dazu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW,  und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion:

 

Jochen Ott: „Ein flächendeckendes Azubi-Ticket für NRW war und ist für uns ein wichtiges verkehrs-, bildungs- und sozialpolitisches Projekt. Deshalb stand es auch in unserem Wahlprogramm 2017. CDU und FDP haben dieses Vorhaben zwei Jahre blockiert. Und was sie jetzt vorlegen, ist eine Mogelpackung.

 

Carsten Löcker: „Ein Ticket für 80 Euro pro Monat ist für die Auszubildenden kein attraktiver Preis, schon jetzt zahlen viele eher weniger. Damit steht der Erfolg des Azubi-Tickets in Frage. Wie halbherzig die Landesregierung an das Projekt heran geht, zeigt die Tatsache, dass nur 4,6 Millionen Euro für ganz NRW eingesetzt werden sollen. Wir hätten uns gewünscht, dass Azubis nicht schlechter als Studenten gestellt werden. Das Semesterticket kostet rund 50 Euro pro Monat. Sind die Azubis der schwarz-gelben Landesregierung weniger wert als die Studierenden?“

PM: Fach Wirtschaft

Jochen Ott
Eva-Maria Voigt Küppers

„Nicht  mehr Wirtschaft, sondern mehr Demokratie wagen!“

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat am 26.11.2018 ihre Pläne zur Einführung des Schulfachs Wirtschaft vorgestellt. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher:

„Wenn die CDU-FDP-Koalition wieder einseitig auf das Rufen der Wirtschaft hört, wird sie die Fehler der Vergangenheit wiederholen, hat sie immer noch nicht aus der G8-Misere gelernt? Schule muss vom Kinde aus konzipiert werden. Dort müssen primär dem Kind alle Fähigkeiten und Kompetenzen zuteilwerden, um ihm die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Wenn die schwarz-gelbe Koalition auf mehr Wirtschaft setzt, plädieren wir für mehr Demokratie und politische Bildung, schließlich ist die politische Bildung ein Garant für unsere Demokratie, deshalb wollen wir wieder mehr Demokratie wagen.“

PM politsiche Bildung an Schulen

Eva-Maria Voigt Küppers
Jochen Ott

„Fatale Befunde für die politische Bildung an Schulen in NRW“

 

Schülerinnen und Schüler müssen politische Kompetenzen und Fähigkeiten besitzen, um ihre eigene Zukunft mitzugestalten. Insbesondere die Ausbildung der „eigenen Urteilskompetenz“ ist essentiell. 

 

Im Landtagstalk der SPD-Fraktion zum Thema „Demokratieförderung“ stellte Prof. Dr. Reinhold Hedtke von der Universität Bielefeld am 22.11.2018 dazu allerdings erschreckende Zahlen vor. Danach ist empirisch belegt, dass nordrhein-westfälische Schülerinnen und Schüler diese Kompetenzen nicht hinreichend in der Schule erwerben. Gründe hierfür liegen zum Beispiel darin, dass der Politikunterricht nicht nur einen geringen Stellenwert im Fächerkanon hat, sondern auch überdurchschnittlich viel fachfremd unterrichtet wird.

 

Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, forderte, dass die Demokratieförderung im Bereich der politischen Bildung stärker ins Bewusstsein aller Akteure dringen muss, damit die Lernenden nicht anfällig für Populismus und Fake News sind. „Die Demokratiebildung der Schülerinnen und Schüler muss weiterhin gesetzlich verankert werden.“ Dazu hat die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf „Demokratieförderung 2.0“ eingebracht, der aktuell dem Schulausschuss zur Beratung vorliegt.

 

„Man wird nicht zu Demokraten geboren, sondern muss Demokratie leben. Gerade in der Schule ist Mitbestimmung und Mitentscheiden wichtiger denn je. Während die schwarz-gelbe Landesregierung auf mehr Wirtschaftsunterricht in den Schulen  setzt, plädieren wir für mehr Demokratie und politische Bildung“, resümierte Jochen Ott, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Gymnasium Schauertstraße in Köln Deutz zu Besuch im Landtag NRW

Am Donnerstag, 12.07.2018 bekam Susana dos Santos Herrmann Besuch vom Gymnasium Schauertestraße in Köln-Deutz.

Die Schülerinnen und Schüler eines Einführungskurses Sozialwissenschaften hatten mit ihrer Lehrerein Frau Schlierf das Angebot des Landtags NRW zu einem Besuch wahrgenommen und waren dazu nach Düsseldorf gereist.

Dort konnten sie der Plenardebatte live auf der Zuschauertribüne beiwohnen.

Susana dos Santos hatte sich auf Anfrage gerne bereit erklärt, als Diskussionspartnerin im Anschluss an diesen Programmpunkt zur Verfügung zu stehen.

Die Schülerinnen und Schüler hatten sich vorher zu Arbeitsgruppen mit verschiedenen Schwerpunkten zusammengesetzt. Einer davon war die Beobachtung der AfD, ihrer Politik und die Flüchtlingskrise. Daher bezogen sich viele Fragen auf diesen Themenbereich.

Die Übereinstimmen mit der AfD sind im besten Falle gleich Null!

Die Abgeordnete stellte klar, dass es keine Übereinstimmungen der SPD mit der AfD gibt, weil deren Beiträge entweder grundsätzlich falsch oder schlecht ausgeführt sind. Auf schwierige und komplexe Themenbereiche böte sie nur einfache Antworten. Das sei zweifelsohne verführerisch, aber genau dort müsse man sie auch stellen und entzaubern.

Weitere Fragen bezogen sich auf das Thema Inklusion, die Parlamentsarbeit im Allgemeinen, wie beispielsweise der Umgang der Fraktionen miteinander, wer wem Applaus spendet, und wer auf die parlamentarischen Gepflogenheiten achtet.

Auch persönliche Fragen, wie die, ob dos Santos den Weg in die Politik seit ihrer Schullaufbahn geplant habe, waren Gegenstand der Diskussion, welche die SPD-Politikerin nach Möglichkeit gern beantwortet hat.

Fragen, die noch zu klären sind, wie beispielsweise ob und wann Sportplätze im Wahlkreis zu Kunstrasenplätzen umgestaltet werden, wurden gerne mitgenommen. Selbstredend werden die Antworten dann an die Schule weitergeleitet werden.

Lisa-Kristin Kapteinat

„Landesregierung lässt junge Menschen im Stich“

 

Anlässlich der Sachverständigenanhörung im Sozialausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die Mitte-Rechts-Landesregierung aus CDU und FDP will das gute Förderangebot der Produktionsschulen abschaffen. Ohne Not wird hier ein System im Übergang Schule-Beruf zerstört, das sich in der Praxis hervorragend bewährt hat und mehr als 2.800 jungen Menschen – oftmals aus schwierigen Verhältnissen – eine Chance auf Ausbildung und Arbeit gibt. In den Produktionsschulen werden Lernen und Arbeiten innovativ miteinander verknüpft. Die Jugendlichen werden Schritt für Schritt, unter realen Bedingungen – mit echten Aufträgen und Kunden – an Ausbildung und Arbeit herangeführt.

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