Alle Artikel in Wahlkreis

Wegen Sabotage am Zugweg

Susana dos Santos Herrmann verpasst Schülerinnen des Ursulinengymnasiums im Landtag und trifft stattdessen Franz Müntefering

Am Montag, 19.06.2017 besuchten Schülerinnen der 9. Klassen der Ursulinenschule, ein Gymnasium für Mädchen aus der Altstadt Nord den Landtag NRW und wollten auch mit ihrer direkt gewählten Abgeordneten des Wahlkreises, Susana dos Santos Herrmann, diskutieren.
Nach einer Einführung in die Geschichte und Funktion des Landtags sowie einer kleinen Stärkung durften die Schülerinnen auch in das Allerheiligste des Landtages: In den Plenarsaal. Dort schlüpften sie in die Rolle der Landtagsabgeordneten und simulierten den Weg eines Gesetzgebungsverfahrens. Weiterlesen

#dranbleiben für mehr Sicherheit am Rheinboulevard

„Mehr Sicherheit statt mehr Verbote!“, das ist, auf eine kurze Formel gebracht, meine Haltung zu öffentlicher Sicherheit. Das gilt ganz besonders am Rheinboulevard!

Die wunderbare Treppe am Deutzer Rheinufer mit dem grandiosen Blick auf das Panorama der Kölner Altstadt mit Dom, Groß St. Martin und dem Rheingarten ist ein beliebtes Freizeitziel für viele Kölner und Kölnerinnen. Das muss so bleiben! 

Deswegen ist es richtig, wenn Stadt und Polizei nun an neuen Sicherheitskonzepten für den Rheinboulevard  arbeiten. Keinesfalls dürfen die schlimmen Vorfälle der letzten Wochen geduldet werden. Aber: Ein Shisha-Verbot, wie Stadtdirektor Stephan Keller (CDU) dies jetzt dekretiert hat, wird nicht helfen. „Nicht die Shisha ist das Problem, sondern die Pfeife, die an ihr zieht“, kommentiert Chris Merting im Kölner Express. Das meine ich auch: Wer mit Freunden friedlich raucht und darauf achtet, dass die Kohlen ordnungsgemäß entsorgt werden, sollte nicht vertrieben werden. Das gilt genauso für die vielen anderen, die hier ein Kölsch oder einen Rotwein genießen. 

Wer allerdings mutwillig Dreck macht, laut und aggressiv auftritt oder gar eine Prügelei provoziert, muss harte Konsequenzen spüren. Dafür braucht es nicht mehr Verbote, sondern mehr Ordnungs- und Polizeikräfte. Gemeinsame Streifen von Polizei und städtischem Ordnungsdienst die Präsenz zeigen, schaffen mehr Sicherheit, ohne Verbote.

Doch die Mehrheitsparteien im Stadtrat verweigern das dafür benötigte Personal. CDU und Grüne lehnten mit Hilfe der FDP Anfang April einen SPD-Antrag für 100 zusätzliche Ordnungskräfte ab. https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=68228&voselect=16709  Weiterlesen

Weihnachtsgrüße für Johanniter

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen habe ich zusammen mit meinem Ratskollegen Christian Joisten die Ostheimer Wache der Johanniter-Unfallhilfe besucht. Regionalvorstand Reinhold Lapp-Scheben und Wachleiter André Hentschel habe ich bei dieser Gelegenheit  fünfzig Nussecken überreicht. Sie sind für die Rettungskräfte gedacht, die über die Feiertage in Ostheim Dienst tun und schnell eingreifen, wenn es zu Notsituationen kommt. Ein kleines Dankeschön für die, die arbeiten, während die meisten anderen mit ihren Familien Weihnachten feiern. 

Natürlich gilt mein Dank auch allen anderen, die über die Feiertage in Krankenhäusern, auf Polizei- und Feuerwehrwachen, in Bussen, Bahnen und Zügen und sonstigen öffentlichen Verkehrsmitteln für uns tätig sind. Ohne sie alle geht es nicht! Nie!

Hier noch die dazugehörige Pressemitteilung: pm_besuchbeijohannitern

Ratsfrau dos Santos kandidiert für den Landtag

Anfang November nominierte die KölnSPD ihre Kandidat*innen für die Wahlen im Jahr 2017. Für den Wahlkreis 18, der den westlichen Bereich des Stadtbezirkes Kalk sowie Deutz und die nördliche Innenstadt umfasst, tritt die stellvertretender Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Susana dos Santos Herrmann an. „Bezahlbare Wohnungen, gute Bildung für alle und eine leistungsfähige Infrastruktur sind die Themenbereiche, für die ich mich auf Landesebene einsetzen möchte“, warb dos Santos für ihre Kandidatur. Sie überzeugte die Delegierten und wurde mit 88 Prozent der Stimmen auf der Wahlkreiskonferenz der SPD aufgestellt.  Weiterlesen

Kölner Senioren wählen ihre Vertretung

Wahl läuft noch bis 22. Oktober

Dann sollten alle Wahlunterlagen bei der Stadt Köln sein. Am Samstag, den 22. Oktober um 16 Uhr endet die Wahl zur Seniorenvertretung in Köln. Sie findet als reine Briefwahl statt. Kölnerinnen und Kölner über 60 haben dazu Ende September die Unterlagen erhalten. Rund 245.000 Wahlberechtigte entscheiden über die Zusammensetzung und können dazu bis zu fünf Stimmen vergeben. Prominente „Best ager“ wie Lotti Krekel oder Franz Müntefering werben für die Wahl. Weitere Informationen zur Wahl hier: https://www.youtube.com/watch?v=B96TeeRcHCw#action=share

Ellmühle: Grün-Schwarz sind Arbeitsplätze egal

„Ich bin einfach fassungslos, mit welcher Kaltschnäuzigkeit Grün-Schwarz im Wirtschaftsausschuss agiert hat.“ Jörg van Geffen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Kölner SPD-Ratsfraktion, nimmt kein Blatt vor den Mund. Scharf kritisiert er die Entscheidung von Grün-Schwarz weiterhin nichts für den Erhalt der 50 Industriearbeitsplätze der Ellmühle in Köln tun zu wollen.

CDU/Grüne verfolgen Deindustrialisierung

Zum Hintergrund: Das Unternehmen GoodMills verkauft seine traditionsreiche Produktionsstätte am Deutzer Hafen, um eine attraktive Neuentwicklung des Geländes im Sinne der Stadt zu ermöglichen. Die Produktion soll aber weitergeführt werden. Schon Ende Juli schlug die SPD-Fraktion OB Reker vor, dazu ein Grundstück im Niehler Hafen auf seine Eignung zu prüfen und mit der Geschäftsführung in Kontakt zu treten. Ausdrücklich lehnten CDU, Grüne, FDP und Reker selber dieses Anliegen ab. Nicht nur riskiert die politische Mehrheit damit 50 hochproduktive Industriearbeitsplätze in Köln. Eine echte Chance für die Stadt wird ebenso verworfen: Denn das vorgeschlagene Grundstück im Niehler Hafen gehört der städtischen Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK). Es könnte langfristig verpachtet werden und dauerhafte Einnahmen sichern.

Alle Neune – Wahl der Seniorenvertretung in Köln

Nach der Wahl ist vor der Wahl! Diese Faustregel des politischen Lebens in Deutschland gilt auch auf der städtischen Ebene: Knapp zweieinhalb Jahre nach der Kommunalwahl bestimmen die über 60jährigen in Köln im Oktober 2016 die Zusammensetzung ihrer Seniorenvertretung (SV). Genau genommen sind es gleich neun – eine SV für jeden Stadtbezirk. In jedem einzelnen werden fünf Seniorenvertreter*innen gewählt. Aus diesen neun Vertretungen wird später die Zusammensetzung der gesamtstädtischen Seniorenvertretung bestimmt. Weiterlesen

Eine Stadt, die niemals schläft…

…braucht einen Nachtbürgermeister! Städte wie Amsterdam, Paris, London oder Toronto machen es vor: In all diese Städten gibt es ein aktives und sehr vielfältiges Nachtleben mit Clubs, Musik- und Tanzlokalen. Dort sind Nachtbürgermeister seit Jahren aktiv. Sie vermitteln bei Problemen zwischen Bevölkerung, Szene und Verwaltung. In Amsterdam wird der dortige Nachtbürgermeister Mirik Milan sogar schon im Vorfeld von Bauvorhaben einbezogen. So werden schon frühzeitig potenzielle Konflikte erkannt und ausgeräumt.

Eine sinnvolle Einrichtung also, die die SPD nun auch für Köln etablieren möchte. Die Idee geht auf das FORUM Veranstaltungskultur der KölnSPD. Der Sprecher Marco Malavasi sagt dazu: „Bereits seit einigen Jahren beschäftigen wir uns mit der Idee eines Nachtbürgermeisters für Köln.“ Die Vorsitzende des Kölner Kulturausschusses ergänzt:  „Wichtig ist, dass der Nachtbürgermeister eine breite Akzeptanz in der Szene genießt. Deshalb muss er unabhängig tätig sein können und die Szene bereits in den frühen Planungsphasen eingebunden werden.“

Für die kommende Sitzung des Kölner Stadtrates legt die SPD-Fraktion einen Antrag zu dem Thema vor: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=62546&voselect=15177

Unterstützung gibt es ausgerechnet von der konservativ orientierten Kölnischen Rundschau (KR). In einem Kommentar unter dem Titel „Hilfreich“ heißt es: „Es wäre ein Fehler, den Nachtbürgermeister in Köln nicht auszuprobieren.“ Bleibt abzuwarten, wie sich das schwarz-grüne Bündnis zu der Frage verhält. Denn, so kommentiert die KR weiter: „Es wird auch spannend zu beobachten sein, wie das schwarz-grüne Bündnis mit dem Antrag der SPD umgeht. In anderen Städten kommt er aus den Reihen der Grünen.“

Marco Malavasi, Martin Börschel, Fraktionschef der KölnSPD, Eva Bürgermeister und Stephan Benn von der Clubkomm bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des "Nachtbürgermeisters für Köln" (v.l.n.r.)
Marco Malavasi, Martin Börschel, Fraktionschef der KölnSPD, Eva Bürgermeister und Stephan Benn von der Clubkomm bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des „Nachtbürgermeisters für Köln“ (v.l.n.r.)

Meine Lieblingsecken – Umspannwerk Ostheim

Umspannwerk Giebel

Das vielleicht schönste Gebäude in meinem Heimatstadtteil Ostheim ist lange nicht das älteste in diesem Ort. Dennoch prägt der Ziegelbau den Stadtteil schon seit 112 Jahren. Es steht gleich neben der Haltestelle Ostheim und fällt durch seinen  Giebel mit dem Kölner Stadtwappen auf. Zur Seite der Haltestelle hin, ist das Wappen korrekt mit 11 Flammen versehen. Auf der Rückseite des Gebäudes zählt man 12 Flammen im Wappen. Weiterlesen

Ratsreport Mai 2016

Hier der Ratsreport der SPD-Fraktion. Die SPD-Vorschläge zur Einführung von Express- und Wasserbussen wurden mit breiten Mehrheiten verabschiedet. Eine drastische Erhöhung der KiTa-Beiträge könnten wir leider nicht verhindern. Grün-Schwarz und Deine Freunde belasten Eltern erheblich.

Ratsreport-Mai-2016 (PDF, 4MB)