Alle Artikel mit dem Schlagwort: Kibiz

PM KiBiz Lücke

Dr. Dennis Maelzer

Kita-Finanzierung von Auskömmlichkeit weit entfernt

 

In der Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 9. November 2017 hatte die Landesregierung für sich in Anspruch genommen, die sogenannte KiBiz-Lücke geschlossen zu haben. Die Antwort auf eine Nachfrage der SPD-Fraktion zeigt nun, dass das falsch ist. Hierzu erklärt  Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Nicht ganz ohne Stolz hatte der Staatssekretär im Familienministerium, Andreas Bothe, in der vorangegangen Sitzung des Familienausschusses behauptet, die KiBiz-Lücke sei zum aktuellen Kindergartenjahr durch die schwarz-gelbe Landesregierung geschlossen worden. Die Antwort des Familienministers auf einen schriftlichen Berichtswunsch widerspricht den Aussagen des eigenen Staatssekretärs. Denn weder ist die Lücke tatsächlich geschlossen noch ist dies eine Leistung der schwarz-gelben Landesregierung.

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PM Kita-Finanzierung

Dr. Dennis Maelzer

„Kita-Rettungsprogramm entpuppt sich als planloser Schnellschuss“

Zum so genannten „Kita-Rettungsprogramm“ der schwarz-gelben Landesregierung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Auch wenn 500 Millionen Euro mehr für die Kita-Landschaft in NRW begrüßenswert sind, wirft das so genannte ,Kita-Rettungsprogramm‘ der Landesregierung mehr Fragen auf, als es Antworten liefert und Probleme löst. Wiederholt haben wir den Familienminister gebeten darzulegen, wie viele Kitas von einer Rückgabe der Trägerschaft aus finanziellen Gründen bedroht sind und wie hoch der Finanzbedarf für eine Einmalzahlung ist, um Schließungen oder Trägerwechsel aus finanziellen Gründen abzuwenden. Dieser Auskunft kann oder will die Landesregierung jedoch nicht nachkommen.

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