Alle Artikel mit dem Schlagwort: Kita

PM KiBiz Lücke

Dr. Dennis Maelzer

Kita-Finanzierung von Auskömmlichkeit weit entfernt

 

In der Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 9. November 2017 hatte die Landesregierung für sich in Anspruch genommen, die sogenannte KiBiz-Lücke geschlossen zu haben. Die Antwort auf eine Nachfrage der SPD-Fraktion zeigt nun, dass das falsch ist. Hierzu erklärt  Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Nicht ganz ohne Stolz hatte der Staatssekretär im Familienministerium, Andreas Bothe, in der vorangegangen Sitzung des Familienausschusses behauptet, die KiBiz-Lücke sei zum aktuellen Kindergartenjahr durch die schwarz-gelbe Landesregierung geschlossen worden. Die Antwort des Familienministers auf einen schriftlichen Berichtswunsch widerspricht den Aussagen des eigenen Staatssekretärs. Denn weder ist die Lücke tatsächlich geschlossen noch ist dies eine Leistung der schwarz-gelben Landesregierung.

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Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

Kölner Landtagsabgeordnete fordern Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

SPD befragt Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Köln

Die Kölner SPD-Landtagsabgeordneten Martin Börschel, Susana dos Santos, Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski und Jochen Ott setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten.

In der Notwendigkeit bestärkt sehen sie sich durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, welche die fünf Kölner SPD-Landtagsabgeordneten vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wieviel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

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PM Kita-Finanzierung

Dr. Dennis Maelzer

„Kita-Rettungsprogramm entpuppt sich als planloser Schnellschuss“

Zum so genannten „Kita-Rettungsprogramm“ der schwarz-gelben Landesregierung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Auch wenn 500 Millionen Euro mehr für die Kita-Landschaft in NRW begrüßenswert sind, wirft das so genannte ,Kita-Rettungsprogramm‘ der Landesregierung mehr Fragen auf, als es Antworten liefert und Probleme löst. Wiederholt haben wir den Familienminister gebeten darzulegen, wie viele Kitas von einer Rückgabe der Trägerschaft aus finanziellen Gründen bedroht sind und wie hoch der Finanzbedarf für eine Einmalzahlung ist, um Schließungen oder Trägerwechsel aus finanziellen Gründen abzuwenden. Dieser Auskunft kann oder will die Landesregierung jedoch nicht nachkommen.

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