Alle Artikel mit dem Schlagwort: Mobilität

PM Sozialticket voll umfänglich und dauerhaft erhalten

Sozialticket voll umfänglich und dauerhaft erhalten

Bei einem Treffen der SPD-Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann mit der SPD-Fraktion im Verkehrsverbund Rhein-Sieg stand das Thema Sozialticket ganz oben auf der Tagesordnung.

Der inzwischen angekündigte Rückzieher bei den Kürzungen der Landesmittel für das Sozialticket wurde von allen Teilnehmern begrüßt. Die vielen Proteste aus den Verkehrsverbünden sowie Wohlfahrts- und Sozialverbänden hätten Wirkung gezeigt, waren sich die Teilnehmer einig.

Zugleich zeigten sich dos Santos und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im VRS, Dierk Timm, skeptisch. Gemeinsam fordern sie die Landesregierung auf: „Das Sozialticket muss in seinem bisherigen Umfang erhalten bleiben. Die Kürzungen nur für das Jahr 2018 zurückzunehmen reicht uns jedenfalls nicht. Daran ändert auch die gestern, 28.11.2017, im Plenum getätigte Aussage von Schwarz-Gelb nichts.“

Weiterlesen

PM Diskussion Mobilitätspolitik

Carsten Löcker

„Wir werden eine konstruktive moderne Mobilitätspolitik für Nordrhein Westfalen unterstützen“

Im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags wurde heute die „kleine Regierungserklärung“ von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst diskutiert, in der Wüst seine Planung für die kommenden Jahre vorgestellt hatte. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Einer faktenfreien Diskussion der Mobilitätspolitik für NRW, wie sie die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Verkehrsausschuss hemmungslos betreiben, werden wir vehement entgegen treten. Legendenbildung und Schwarze- Peter-Spiele bringen unser Land nicht voran.

Weiterlesen

In Vorstand der Parlamentarischen Gruppe Bahn des Landtag NRW gewählt

Am Dienstag, 10.10.2017 fand die konstituierende Mitgliederversammlung der Parlamentarischen Gruppe Bahn des Landtags Nordrhein-Westfalen statt.

Auf dieser Sitzung wurde ich einstimmig in den Vorstand gewählt.

Die seit der 11. Legislaturperiode und damit seit 1991 bestehende interfraktionelle Parlamentarische Gruppe Bahn Nordrhein-Westfalen soll ihre Arbeit auf Anregung der Obleute des Verkehrsausschusses auch in dieser 17. Legislaturperiode fortsetzen.

Ziel und Aufgabe wird es auch weiterhin sein, die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen über Probleme, Planungen und Herausforderungen der Bahnen zu informieren und sich dabei für die Interessen der Schiene im Parlament einzusetzen. Gleichzeitig besteht im Rahmen der Bahnsprechstunden die Gelegenheit mit der Deutschen Bahn AG, wahlkreisrelevante Fragen auf kurzem Wege zu erörtern.

Vor meiner Zeit im Landtag war ich jahrelang auch verkehrspolitische Sprecherin meiner FRaktion im Rat der Stadt Köln. Zudem bin ich ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss des Landes NRW.

„Ich nehme die Chance gerne an, wichtige Mobilitätsfragen künftig auch auf diesem Wege begleiten zu dürfen.“

PM Verkehrspolitik

Carsten Löcker
Sarah Philipp

„Von moderner Verkehrspolitik keine Spur“

Anlässlich der „kleinen“ Regierungserklärung von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) im Verkehrsausschuss des Landtags vom 28.09.2017 erklären Sarah Philipp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und der verkehrspolitische Sprecher Carsten Löcker:

Carsten Löcker:

„Diese Erklärung des neuen Ministers ist mehr als schwach. Von moderner Verkehrspolitik keine Spur. Stillstand ist aber Rückschritt, gerade in der Verkehrspolitik. Konzeptionslosigkeit, ja Hilflosigkeit bei der Staubekämpfung, das kann und darf nicht sein. Statt dem Wahlversprechen der CDU ,Bewegung wählen – Weg mit den Staus in NRW‘ Taten folgen zu lassen, gibt es nur wohlfeile Versprechungen. Nordrhein-Westfalen, seinen Menschen und seiner Wirtschaft drohen fünf verlorene Jahre.“

Weiterlesen