Alle Artikel mit dem Schlagwort: Rat der Stadt Köln

PM Binnenschifffahrt

Binnenschifffahrt braucht gute Infrastruktur

und ist wichtiger Pfeiler für wirtschaftliche Stärke

 

Seit dem 06.02.2018 können Binnenschiffer entlang des Kölner Rheinauhafen nicht mehr anlegen. Die Hafen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) als Eigentümer der Kaimauer aus dem 19. Jahrhundert hatte aufgrund ihrer Verkehrssicherungspflicht die Halteringe entfernt, da besonders bei Hochwasser diese den modernen Schiffen keinen gesicherten Halt mehr geben konnten.

„Wir sind uns alle einig, dass wir eher mehr als weniger Güter aufs Schiff bringen wollen. Das bestätigt auch die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage zu dem Thema.

Dazu braucht Binnenschifffahrt eine vernünftige Infrastruktur, die sich nicht nur in einer Rheinvertiefung erschöpfen darf.“, weiß die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos.

Die Kölner Abgeordnete machte sich bei einem Ortstermin mit dem für den Rhein zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, einer Behörde des Bundes, selbst ein Bild von der Kaimauer.

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Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

Kölner Landtagsabgeordnete fordern Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

SPD befragt Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Köln

Die Kölner SPD-Landtagsabgeordneten Martin Börschel, Susana dos Santos, Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski und Jochen Ott setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten.

In der Notwendigkeit bestärkt sehen sie sich durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, welche die fünf Kölner SPD-Landtagsabgeordneten vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wieviel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

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Kurzfristige Lösungen gegen Fahrverbote? Handeln Sie jetzt, Frau Reker!

Susana dos Santos Herrmann

SPD-Fraktion zum Statement der OB nach dem zweiten Diesel-Gipfel

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln nimmt die Äußerungen von Henriette Reker nach dem zweiten Diesel-Gipfel in Berlin irritiert zur Kenntnis. Die Kölner Oberbürgermeisterin hatte unter anderem kurzfristige Lösungen angemahnt. Dabei liegen entsprechende Vorschläge der SPD längst auf dem Tisch, sind aber im Rat am Jamaika-Bündnis um CDU, Grüne und FDP und am Ende auch der Oberbürgermeisterin selbst gescheitert.

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Ratsreport Mai 2016

Hier der Ratsreport der SPD-Fraktion. Die SPD-Vorschläge zur Einführung von Express- und Wasserbussen wurden mit breiten Mehrheiten verabschiedet. Eine drastische Erhöhung der KiTa-Beiträge könnten wir leider nicht verhindern. Grün-Schwarz und Deine Freunde belasten Eltern erheblich.

Ratsreport-Mai-2016 (PDF, 4MB)

Barrierefreiheit für Vingst

Stadtrat gibt grünes Licht für Aufzüge

Seit langem kämpfen Vingsterinnen und Vingster schon für Aufzüge für ihre U-Bahn-Haltestelle. Und der Stadtteil hat sie dringend nötig. Anders als in anderen Veedeln fehlt es hier an zumutbaren Alternativen für ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen. Die nächsten barrierefreien Haltestellen in Kalk oder Ostheim liegen jeweils knapp zwei Kilometer entfernt.

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Schnell – Schneller – Expressbus

Schnellbusse sollen Verkehrsnetz in Köln ergänzen

Neubaugebiete ohne eine flotte ÖPNV-Anbindung sollen der Vergangenheit angehören. Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat fordert eine Ergänzung des KVB-Angebots: Expressbusse sollen schnelle Verbindungen schaffen. An Hauptstrecken, an denen es (noch) keine Bahnlinie gibt, füllen Expressbusse eine Lücke im ansonsten schon dichten Netz des öffentlichen Verkehrs. Hier ein Beispiel: Entlang der Frankfurter Straße zwischen Porz und Mülheim träumen Verkehrsexperten schon lange von einer rechtsrheinischen Ringbahn. Diese ist nicht ganz einfach zu realisieren und wird noch viele Jahre zur Realisierung brauchen. Mit einer ergänzenden Expressbuslinie könnte das Angebot heute schon sinnvoll ergänzt werden. Wer im Berufs- oder Freizeitverkehr nur schnell von Porz zum Wiener Platz in Mülheim möchte, erspart sich lange Fahrten durch die einzelnen Stadtteile. Die einzelnen Veedel blieben natürlich durch das bestehende Angebot weiter gut versorgt. Weiterlesen