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PM: Regelbetrieb Kitas

Dr. Dennis Maelzer

 

Zur heutigen Bekanntgabe der Landesregierung, ab dem 17. August wieder in den Regelbetrieb der Kitas zurückzukehren, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Familien und Kinder brauchen gesicherte Verhältnisse. Die Rückkehr in den Regelbetrieb muss daher unter bestmöglichen Sicherheitsbedingungen erfolgen. Die freiwilligen Tests für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas sollten deshalb auch auf die Kinder ausgeweitet werden. Denkbar ist hier beispielweise das Testverfahren mittels Mundspülung, das auch in der jüngsten Studie des Landes in Düsseldorf zum Einsatz gekommen ist. Für uns ist klar: Zum Regelbetrieb müssen auch Regeltests gehören. Das muss auch über die Herbstferien hinaus gelten. Gerade in der Zeit, in der Erkältungen und Krankheiten wieder zunehmen, ist größtmögliche Klarheit unabdingbar.“ 

PM Coronatests an Flughäfen

Vernachlässigt die Landesregierung präventive Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus?

 

 

„Es ist erstaunlich und unverständlich zugleich.“, meint die Kölner Landtagsabgeordnete mit Verweis auf ihre Kleine Anfrage an die Landesregierung: Darin fragt die stellvertretende Sprecherin der SPD-Fraktion im NRW-Verkehrsausschuss, warum die Landesregierung bisher keine Regelungen dazu getroffen hat, die Kosten für Coronatests für zurückkommende Urlauber direkt an den Flughäfen in NRW zu übernehmen, um so die Anzahl der Tests zu erhöhen.

 

„Die Menschen kehren in der Ferienzeit aus den Urlauben zurück. Die Möglichkeit, dass das Coronavirus so wieder vermehrt nach NRW eingeschleppt wird, ist an den Flughäfen des Landes hoch. Das ist keine besonders neue Erkenntnis.

Anscheinend wurden seitens der Landesregierungen hier jedoch keine Vorkehrungen getroffen, Infektionsketten schnell nachzuverfolgen und zu unterbrechen.“

 

Alles tun, eine zweite Welle zu vermeiden

 

Nach den Vorfällen auf der spanischen Ferieninsel Mallorca seien hier nicht nur Rückkehrer aus Risikogebieten in den Blick zu nehmen.

 

„Das Bundesland Bayern hat daher beschlossen, die Kosten für Coronatests an bayerischen Flughäfen zu übernehmen, damit möglichst viele Urlaubsrückkehrer sich auf das Coronavirus testen lassen. Was Herr Söder kann, sollte Herr Laschet auch können.

Daher möchte ich wissen, was genau die Landesregierung unternehmen wird, um hier schnell zu handeln. Dass es nicht bereits vor Ferienbeginn ein Konzept gab, ist ein schweres Versäumnis der Landesregierung von Herrn Laschet.“, mahnt die SPD-Politikerin und ergänzt: „Jetzt muss er wieder hinterherlaufen. Aber das muss jetzt sein!“

PM Teststrategie ausweiten

Lisa-Kristin Kapteinat
Regina Kopp-Herr

Zu den heute von der Landesregierung offiziell bekannt gegebenen Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kitas erklären Lisa-Kristin Kapteinat und Regina Kopp-Herr, beide stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Wir begrüßen, dass sich die Landesregierung nach langem Zögern nun doch dazu durchgerungen hat, kostenlose Tests für die Beschäftigten im Bereich Schule und Kitas vorzusehen. Dieser Schritt war längst überfällig. Und er kann auch nur der Einstieg in eine flächendeckende und konsequente Teststrategie sein. Denn überall dort, wo Menschen eng miteinander arbeiten oder zusammenkommen, müssen regelmäßige Tests an der Tagesordnung sein. Das gilt nicht nur für Schulen und Kitas. Das gilt vor allem im Bereich der Kranken- und Altenpflege. Gerade in diesem Umfeld brauchen sowohl die Bewohner als auch die Patienten und Betreuten größtmögliche Sicherheit. Konsequent wäre es zudem, dem bayerischen Vorbild zu folgen und Urlaubsheimkehrern die Möglichkeit zu bieten, sich bei ihrer Rückkehr an Flughäfen freiwillig auf das Corona-Virus testen zu lassen. Dadurch ließe sich das ferienbedingte Risiko einer möglichen zweiten Welle zumindest in Teilen bereits im Ansatz minimieren. Wir rechnen fest damit, dass die Landesregierung auch hierbei schon bald auf diesen Weg einschwenken wird.“